Chancen durch die Verlagerung der Europäische Schule nicht vergeben Vortrag des Magistrats vom 11.12.2015, M 218
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung vom 19.01.2016, OA 712 entstanden aus Vorlage:
OF 605/7 vom
04.01.2016 Betreff: Chancen durch die Verlagerung der
Europäische Schule nicht vergeben Vortrag des Magistrats vom
11.12.2015, M 218 Durch die Verlagerung der Europäischen Schule können
die Planungen für die Regionaltangente West (RTW) und die Ortsumfahrung
Praunheim endlich vernünftig angepackt werden. Eine Anbindung der RTW an das
Nordwestzentrum sowie die Anbindung der Ortsumfahrung Praunheim an die
Dillenburger Straße sind eine riesige Chance für den Frankfurter
Nordwesten. Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, von
einer langfristigen Nutzung des Schulgebäudes Abstand zu nehmen, um die Trasse für die Ortsumfahrung und RTW frei zu machen.
Die nicht betroffenen Sportanlagen und Gebäudeteile sollen der
Ernst-Reuter-Schule zugeschlagen werden. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 7
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 11.12.2015, M 218
dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 03.06.2016, ST 863
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau
Haupt- und
Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket:
27.01.2016 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.02.2016, TO I, TOP
11 Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und BFF
zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und
Berichterstattung) und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und
Berichterstattung) und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: LINKE. (M 218 = Annahme im Rahmen OA 711 und unter
Berücksichtigung OF 1575/6, OA 711 = Annahme, OA 712 = Prüfung und
Berichterstattung) FDP (M 218, OA 711 und OA 712 = Annahme)
47. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 16.02.2016, TO I, TOP 12
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Annahme im
Rahmen OA 711 und unter Berücksichtigung OF 1575/6)
zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und
Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Annahme)
zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und
Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: BFF (M 218, OA 711 und OA 712 = Annahme)
48. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 23.02.2016, TO I, TOP 17
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 218 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 711 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. 3. Die Vorlage OA 712 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. 4. Die Vorlage OA 714 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (=
Annahme im Rahmen OA 711 und OA 714) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und
Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme)
zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und
Berichterstattung) sowie FDP und BFF (= Annahme)
zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (=
Annahme) Sonstige
Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 218 = Ablehnung, OA
711, OA 712 und OA 714 = Annahme) Stv. Dr. Dr. Rahn (M 218 und OA 714 =
Annahme, OA 711 und OA 712 = Prüfung und Berichterstattung) REP und
Stv. Krebs (M 218, OA 711, OA 712 und OA 714 = Annahme)
49. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 25.02.2016, TO II, TOP 20
Beschluss: 1. Der Vorlage
M 218 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
2. Die Vorlage
OA 711 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
3. Die Vorlage
OA 712 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
4. Die Vorlage
OA 714 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn
und Stv. Krebs gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen OA 711 und OA 714) und
ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und Stv.
Dr. Dr. Rahn (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF,
ÖkoLinX-ARL, REP und Stv. Krebs (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Stv. Dr. Dr.
Rahn (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL, REP und
Stv. Krebs (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD,
LINKE., BFF, ÖkoLinX-ARL, REP, Stv. Dr. Dr. Rahn und Stv. Krebs (= Annahme)
Beschlussausfertigung(en): § 6860, 49. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2016 Aktenzeichen: 61 1