Der Elektrobus auf der Bockenheimer Landstraße

S A C H S T A N D : Anregung vom 28.09.2015, OA 666 entstanden aus Vorlage: OF 772/2 vom 11.09.2015 Betreff: Der Elektrobus auf der Bockenheimer Landstraße Vorgang: B 638/09; V 106/11 OBR 6; ST 1364/11 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob beziehungsweise ab wann (Teil-) Linien von Busstrecken in der Frankfurter Innenstadt von E-Bussen befahren werden könnten. Diesbezüglich ist insbesondere dem Linienverlauf des Busses 36 - hauptsächlich zwischen den Haltestellen "Frankfurt (Main) Westbahnhof" und "Frankfurt (Main) Uni Campus Westend" - Augenmerk zu schenken. Technisch realisiert werden soll das Elektrobus-System durch Berücksichtigung kond uktiver Hochstrom-Überdachladung sowie durch Induktionsladestationen an den Endhaltepunkten. Abbildung: BVG-Bus der Linie 204 - Solaris-Urbino 12 electric (E-Bus). [Wickimedia Commons; Lizenz: CC BY-SA 3.0, A. FIEDLER]. Begründung: Der Einsatz von Elektrobussen ist schon aus Gründen des Lärm- und des Klimaschutzes auch in Frankfurt am Main besonders geboten. Während sich Berlin mittlerweile rühmt, ausschließlich kabel- und kontaktlos geladene Elektrofahrzeuge im Linienbusverkehr zum Einsatz zu bringen, stehen dergleichen ambitionierte Vorhaben in Frankfurt am Main noch ziemlich am Anfang (vgl. die Vorlagen B 638, ST 1364). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.08.2009, B 638 Auskunftsersuchen vom 13.09.2011, V 106 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1364 Bericht des Magistrats vom 05.02.2016, B 29 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 07.10.2015 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.11.2015, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 666 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, LINKE., BFF und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) 44. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 10.11.2015, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 666 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.11.2015, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 666 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) Stv. Krebs (= Ablehnung) 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.11.2015, TO II, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage OA 666 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., BFF, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) und Stv. Krebs (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6544, 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.11.2015 Aktenzeichen: 92 11