Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 – 2019 Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 29.06.2015, OA 640 entstanden aus Vorlage: OF 687/2 vom 18.05.2015
Betreff: Frankfurter Brücken - Einsparungen realisieren im Rahmen einer konventionellen Sanierungsmaßnahme Grundsatzkonzept und Brückenbauprogramm 2015 - 2019 Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61 Vorgang: V 1147/14 OBR 2; ST 162/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Dem Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61, wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die geplanten Sanierungsmaßnahmen im Bereich Miquelknoten vorab mit der weiteren Planung für den Lückenschluss der Stadtbahn zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte (Varianten "Neue Rosa-Luxemburg-Straße" und "Ginnheimer Kurve" gemäß der Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 162) abgestimmt werden.
- Der Magistrat wird um Vorstellung der abgestimmten Planung im Ortsbeirat 2 gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 61
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
41
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 9
1. Der Vorlage M 61 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 640 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP
Ablehnung:
Linke BFF Römer
Sitzung
42
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 3
1. Der Vorlage M 61 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 640 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP
Ablehnung:
Linke BFF Römer STV
Sitzung
43
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 19
1. Der Vorlage M 61 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 640 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP REP
Ablehnung:
Linke BFF ÖkoLinX-ARL Römer STV
Sitzung
2
OBR 2
TO I, TOP 6
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 6148,