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Keine Streichung des Radweges Willemerstraße in Richtung Osten Vortrag des Magistrats vom 22.05.2015, M 87

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 26.06.2015, OA 638 entstanden aus Vorlage: OF 1121/5 vom 24.06.2015

Betreff: Keine Streichung des Radweges Willemerstraße in Richtung Osten Vortrag des Magistrats vom 22.05.2015, M 87 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 22.05.2015, M 87, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Maßnahme "Führung des Radverkehrs in der Willemerstraße vom Affentorplatz/Darmstädter Landstraße über die Kreuzung Dreieichstraße in Richtung Osten" nicht gestrichen, sondern, wie seit nunmehr neun Jahren vom Ortsbeirat gefordert, endlich in Angriff genommen wird. Begründung: Der Radverkehr in dem angesprochenen Abschnitt wird vom Affentorplatz kommend auf dem Bordstein gegen die Fahrtrichtung des Kfz-Verkehrs geführt, was im Bereich der Schulen immer wieder zu Konflikten mit Fußgängern und sich auf dem Gehweg aufhaltenden Schülern führt. Die Radwegführung über die Dreieichstraße ist zudem recht kompliziert und bewirkt vor allem auf der Ostseite der Dreieichstraße, dass Fußgänger den Radfahrern in die Quere kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.05.2015, M 87

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 41
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 637 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 638 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD
Ablehnung:
Linke FDP
Sitzung 41
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 637 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 638 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Römer
Ablehnung:
Linke BFF
Sitzung 42
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 637 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 638 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Römer
Ablehnung:
Linke BFF STV
Sitzung 43
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 29
Angenommen
1. Der Vorlage M 87 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 637 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 638 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Römer REP
Ablehnung:
Linke BFF ÖkoLinX-ARL STV

Verknüpfte Vorlagen