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Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 19.05.2015, OA 627 entstanden aus Vorlage: OF 474/4 vom 20.03.2015

Betreff: Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3 Vorgang: M 47/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die unter Punkt 3 c) der Vorlage M 47 beschriebene Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3, Projektdefinition 5.003615 - "Ernst-Achilles-Platz/Danziger Platz/Ostbahnhofstraße" , in Höhe von 480.000 Euro nicht durchzuführen. Begründung: Der Ortsbeirat ist nicht gegen die Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen. Jedoch ist der Ortsbeirat nicht bereit, durch Verschiebung der Mittel das Projekt im Ortsbezirk womöglich zu verzögern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 41
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OA 627 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.
Zustimmung:
SPD Linke FDP Römer CDU Grüne
Enthaltung:
BFF
Sitzung 42
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage OA 627 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD REP
Ablehnung:
Linke FDP Römer ÖkoLinX-ARL STV
Enthaltung:
BFF Krebs
Sitzung 43
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 45
Angenommen
Die Vorlage OA 627 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL FDP Römer REP STV
Enthaltung:
BFF Krebs