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Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen hier: Mehrkostenvorlage

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

Die Vorlage M 30 dient zur Kenntnis.

Begründung

A. Allgemeines

Im Zuge der Sanierung und des Umbaus der Straße Am Dornbusch zwischen Platenstraße und Eschersheimer Landstraße sind zusätzliche Kosten entstanden. Diese Kosten setzen sich vor allem aus Mehrausgaben aufgrund von Planungsänderungen, zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen im Baufeld, dem mehrmaligen Umsetzen von Absperrungen und zusätzlich durchzuführenden Erdarbeiten zusammen. Zudem überstieg das Ausschreibungsergebnis betragsmäßig die Bau- und Finanzierungsvorlage, sodass auch hier Mehrkosten zustande gekommen sind. Des Weiteren sind Mindereinnahmen in Höhe von 660 T€ entstanden. Statt der beantragten Zuwendungen in Höhe von 1.819 T€ wurden entsprechend des Abschlussbescheides 1.159 T€ an Fördermitteln durch Hessen Mobil ausbezahlt.

D. Klimaschutz

Die Notwendigkeit der im Abschnitt A genannten Mehraufwendungen zur Sanierung und Umgestaltung der Straße Am Dornbusch inklusive der Lichtsignalanlage-Umbauten für die barrierefreie Zuwegung führten zu erhöhten Ausgabenansätzen.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 1
OBR 9
TO II, TOP 1
Angenommen
Die Vorlage M 30 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
OBR 2
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 30 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Ökolinx-Arl
Sitzung 1
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION IBF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Gartenpartei
Sitzung 2
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 30 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION IBF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Gartenpartei