Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3
Vorlagentyp: OF GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, fraktionslos
Begründung
Produktgruppe 16.3 Der Ortsbeirat lehnt die in Punkt 3 c) beschrieben Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3 Projektdefinition 5.003615 - "Ernst-Achilles-Platz/ Danziger Platz/ Ostbahnhofstraße" in Höhe von 480.000 € ab. Begründung: Der Ortsbeirat ist nicht gegen die Grunderneuerung der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der Radverkehrsanlagen. Wir sind jedoch nicht bereit durch Verschiebung der Mittel unser Projekt im Ortsbezirk womöglich zu verzögern.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 20.03.2015, OF 474/4
Betreff: Verschiebung der Mittel aus der
Produktgruppe 16.3 Der Ortsbeirat lehnt die in Punkt 3 c) beschrieben
Verschiebung der Mittel aus der Produktgruppe 16.3 Projektdefinition 5.003615 -
"Ernst-Achilles-Platz/ Danziger Platz/ Ostbahnhofstraße" in Höhe von 480.000 € ab. Begründung: Der Ortsbeirat ist nicht gegen die Grunderneuerung
der Straßen Am Dornbusch und Hansaallee einschließlich Einrichtung der
Radverkehrsanlagen. Wir sind jedoch nicht bereit durch Verschiebung der Mittel
unser Projekt im Ortsbezirk womöglich zu verzögern. Antragsteller:
GRÜNE
CDU
SPD
LINKE.
FDP
fraktionslos
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 20.03.2015, M 47 Beratung
im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 4
am 19.05.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung OA 627 2015
1.
Die Vorlage M 47 wird unter Hinweis auf OA 627
zurückgewiesen.
2. Die Vorlage OF 474/4 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen. Abstimmung:
zu 1.
Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 CDU
zu 2.
Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und 1 CDU