Gymnasium Riedberg Vortrag des Magistrats vom 03.11.2014, M 187

S A C H S T A N D : Anregung vom 05.12.2014, OA 581 entstanden aus Vorlage: OF 408/12 vom 05.12.2014 Betreff: Gymnasium Riedberg Vortrag des Magistrats vom 03.11.2014, M 187 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 03.11.2014, M 187, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat gebeten wird, zu prüfen und zu berichten, wie das Zahlenwerk in der Anlage 1 zustande gekommen ist. Insbesondere wird um Auskunft gebeten, auf welcher Grundlage die Zahlen für das Gymnasium Riedberg ermittelt worden sind, da diese nicht mit der Realität übereinstimmen, und wie der Magistrat der Entwicklung begegnen will, bis zum Jahr 2018 zehn Eingangsklassen zu gewährleisten. Begründung: Derzeit besuchen 253 Schülerinnen und Schüler die 5. Klasse des Gymnasiums. In der Anlage 1 zur Vorlage M 187 werden aber nur 191 Schülerinnen und Schüler aufgeführt. Ferner ist ein deutlicher Anstieg im Jahr 2018 zu erkennen, der bei dem gesetzlichen Teiler von maximal 30 Schülern die Bildung von zehn Eingangsklassen erforderlich machen würde. Wie will der Magistrat dieser Entwicklung begegnen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.11.2014, M 187 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2015, ST 539 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 10.12.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 08.12.2014, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1050 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1081 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 581 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1081); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1081) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: SPD, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: RÖMER (M 187 und NR 1050 = Annahme) 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.12.2014, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1050 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1081 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 581 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 582 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1081); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1081) sowie LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 187, OA 581 und OA 582 = Ablehnung, NR 1050 und NR 1081 = Annahme) REP (NR 1050, NR 1081, OA 581 und OA 582 = Annahme) 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2014, TO II, TOP 13 Beschluss: 1. Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1050 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1081 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 581 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 582 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1081) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1081) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5394, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014 Aktenzeichen: 40 33