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Frankfurt
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Fortschreibung Schulentwicklungsplan

Vorlagentyp: NR RÖMER

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: 1. der Magistrat wird beauftragt: vor einer Entscheidung über den Neubau eines Gymnasiums die mögliche Nutzung vorhandener Kapazitäten an Schulen anderer Schulformen in die Überlegungen einzubeziehen und hierzu die derzeitige und zukünftige Auslastung sämtlicher Frankfurter Schulen darzustellen sowie einen Standort für das geplante Gymnasiums zu benennen: 2. die Vorlage M 187 wird bis zur Beantwortung der unter 1. genannten Fragen zurückgestellt. Begründung: Der Vorlage M 187 ist nicht zu entnehmen, ob ggf. vorhandene Kapazitäten anderer Schulen genutzt werden können. Weiterhin fehlt die Nennung eines konkreten Standortes für das geplante Gymnasium. Dies ist jedoch in § 145 des Hessischen Schulgesetzes vorgesehen.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2014, NR 1050

Betreff: Fortschreibung Schulentwicklungsplan Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen:

  1. der Magistrat wird beauftragt: vor einer Entscheidung über den Neubau eines Gymnasiums die mögliche Nutzung vorhandener Kapazitäten an Schulen anderer Schulformen in die Überlegungen einzubeziehen und hierzu die derzeitige und zukünftige Auslastung sämtlicher Frankfurter Schulen darzustellen sowie einen Standort für das geplante Gymnasiums zu benennen:


  2. die Vorlage M 187 wird bis zur Beantwortung der unter

  3. genannten Fragen zurückgestellt. Begründung: Der Vorlage M 187 ist nicht zu entnehmen, ob ggf. vorhandene Kapazitäten anderer Schulen genutzt werden können. Weiterhin fehlt die Nennung eines konkreten Standortes für das geplante Gymnasium. Dies ist jedoch in § 145 des Hessischen Schulgesetzes vorgesehen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.11.2014, M 187 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 12.11.2014

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 35
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 55
Angenommen
1. Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1050 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1081 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 581 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne FDP
Ablehnung:
SPD Linke Gegen Fdp Freie Wähler
Sitzung 36
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1050 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1081 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 581 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 582 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne FDP Römer
Ablehnung:
SPD Linke Freie Wähler
Sitzung 37
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1050 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1081 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 581 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 582 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne FDP Römer
Ablehnung:
SPD Linke ÖkoLinX-ARL Freie Wähler REP Grüne Und Spd
Sitzung 24
KAV
TO II, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
Die Beratung der Vorlage NR 1050 wird zurückgestellt.
Sitzung 27
KAV
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage NR 1050 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 5394,

Reden im Parlament

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Aktuelle Vorlage

NR_1050_2014 Fortschreibung Schulentwicklungsplan

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