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Frankfurt
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Inhouse-Vergabe der Buslinien Vortrag des Magistrats vom 04.07.2014, M 113

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 08.07.2014, OA 528 entstanden aus Vorlage: OF 1079/6 vom 08.07.2014

Betreff: Inhouse-Vergabe der Buslinien Vortrag des Magistrats vom 04.07.2014, M 113 Der Ortsbeirat 6 begrüßt prinzipiell die Inhouse-Vergabe der Frankfurter Buslinien. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird über die Maßnahmen des vorliegenden Magistratsvortrags hinaus aufgefordert, weitere Buslinien sobald wie möglich per Inhouse-Vergabe in Auftrag zu geben. Begründung: Das Linienbündel D ist alleine betrachtet zu klein, um die In-der-City-Bus GmbH und die zugehörigen Werkstätten am Leben zu erhalten und die Arbeitsplätze dauerhaft zu sichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.07.2014, M 113

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 31
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 113 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 528 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
SPD Linke Freie Wähler Elf Piraten Römer
Ablehnung:
FDP CDU Grüne
Sitzung 32
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 113 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 973 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 973 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 528 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD
Ablehnung:
Linke Freie Wähler Elf Piraten Römer FDP
Sitzung 33
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Der Vorlage M 113 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 973 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 973 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 528 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD
Ablehnung:
Linke Freie Wähler Elf Piraten Römer REP FDP
Sitzung 36
OBR 6
TO I, TOP 5
Angenommen
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4843,

Verknüpfte Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_528_2014 Inhouse-Vergabe der Buslinien Vortrag des Magistrats vom 04.07.2014, M 113

Diese Vorlage verweist auf

Weitere Verweise (2. Ordnung)