Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat Vortrag des Magistrats vom 01.11.2013, M 205
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 18.02.2014, OA 467 entstanden aus Vorlage: OF 191/13 vom 18.02.2014
Betreff: Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat Vortrag des Magistrats vom 01.11.2013, M 205 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 01.11.2013, M 205, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im § 3 Absatz 4 nach dem Wort "Ortsbezirken" die Worte "und dem Ortsbeirat" eingefügt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 01.11.2013, M 205 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 19.02.2014
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
27
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 6
1. Der Vorlage M 205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 732 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 451 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 467 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP Freie Wähler Römer Piraten
Sitzung
28
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 2
1. Der Vorlage M 205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 732 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 451 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 467 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP Freie Wähler Römer Piraten
Sitzung
29
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 10
1. Der Vorlage M 205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 732 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 451 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage OA 467 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP Freie Wähler Römer NPD REP Piraten
Sitzung
16
KAV
TO II, TOP 48
Die Beratung der Vorlage OA 467 wird zurückgestellt.
Sitzung
17
KAV
TO II,
TOP 32
Der Vorlage OA 467 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 4302,