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Korrektur der gravierenden Fehler in der Bestandsaufnahme zur Erarbeitung eines Einzelhandelskonzeptes für Frankfurt am Main

Vorlagentyp: NR SPD

Begründung

der Bestandsaufnahme zur Erarbeitung eines Einzelhandelskonzeptes für Frankfurt am Main Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvortrag M 51 wird dem Magistrat zur Überarbeitung zurück überwiesen. Die der Vorlage beigefügte Bestandsaufnahme (Anlage 2) enthält eine so große Anzahl gravierender Fehler, dass eine Rücküberweisung an den Magistrat unumgänglich ist. Als Schülerarbeit wäre die Vorlage sicherlich zurückgewiesen worden. Es ist deshalb Aufgabe des Magistrates, der Stadtverordnetenversammlung eine Vorlage zuzuleiten, die wenig-stens ein Mindestmaß an sachlicher Korrektheit aufweist. Begründung: Wie sich bereits bei oberflächlicher Lektüre zeigt, enthält die vom Magistrat beigefügte Bestandsaufnahme eine Reihe gravierender Fehler, die eine Beschäftigung mit der Vorlage obsolet macht. Die folgende Fehlerliste enthält nur eine Übersicht der größten Fehler, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben:

  1. Neue Einzelhandelszentren, die z.T. von der Stadtverordnetenversammlung bereits vor Jahren beschlossen wurden, die aber in der Übersicht fehlen : - UEC (!!) - Honsell-Dreieck (!!) - Stadtwerk (!!) - Gateway Gardens (!) - Feuerwache Ostbahnhof (!) - Riedberg - Frankfurter Bogen - Bockenheim, derzeitiges Uni-Gelände - Südbahnhof, Altes Straßenbahndepot - Straßenbahndepot Heidestraße - Henninger-Areal
  2. Einzelhandelsbereiche, die bereits existieren, z.T. seit Jahrzehnten, aber in der Liste nicht auftauchen : - Bahnhofsviertel (!!) - IKEA/Hornbach (!!) - Frankenallee (!) - City-West (!) - Bürostadt Niederrad zwischen Hahn- und Lyonerstraße - Seckbach Ortskern - Seckbach Atzelberg - Frankfurter Berg - Praunheim Ortskern - Praunheim um die U-Bahn Endhaltestelle - Harheim - Nieder Erlenbach - Sachsenhausen Bereich Gerbermühlstraße/Seehofstraße
  3. Bereiche, die in der Liste auftauchen, deren Abgrenzungen aber mehr als zweifelhaft sind : - Mainzer Landstraße, warum keine Flächen östlich Güterplatz ? - Bockenheim, Abgrenzung nach Süden - Sachsenhausen, Bereiche 16, 17 und 18 - Bockenheim, Abgrenzung nach Süden - Eschersheimer Landstraße Bornheim/Nordend, Gebiete 2, 13, 30, 10,11

Inhalt

Antrag vom 03.06.2008, NR 934

Betreff: Korrektur der gravierenden Fehler in der Bestandsaufnahme zur Erarbeitung eines Einzelhandelskonzeptes für Frankfurt am Main Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvortrag M 51 wird dem Magistrat zur Überarbeitung zurück überwiesen. Die der Vorlage beigefügte Bestandsaufnahme (Anlage 2) enthält eine so große Anzahl gravierender Fehler, dass eine Rücküberweisung an den Magistrat unumgänglich ist. Als Schülerarbeit wäre die Vorlage sicherlich zurückgewiesen worden. Es ist deshalb Aufgabe des Magistrates, der Stadtverordnetenversammlung eine Vorlage zuzuleiten, die wenig-stens ein Mindestmaß an sachlicher Korrektheit aufweist. Begründung: Wie sich bereits bei oberflächlicher Lektüre zeigt, enthält die vom Magistrat beigefügte Bestandsaufnahme eine Reihe gravierender Fehler, die eine Beschäftigung mit der Vorlage obsolet macht. Die folgende Fehlerliste enthält nur eine Übersicht der größten Fehler, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben:

  1. Neue Einzelhandelszentren, die z.T. von der Stadtverordnetenversammlung bereits vor Jahren beschlossen wurden, die aber in der Übersicht fehlen : - UEC (!!) - Honsell-Dreieck (!!) - Stadtwerk (!!) - Gateway Gardens (!) - Feuerwache Ostbahnhof (!) - Riedberg - Frankfurter Bogen - Bockenheim, derzeitiges Uni-Gelände - Südbahnhof, Altes Straßenbahndepot - Straßenbahndepot Heidestraße


    - Henninger-Areal

  2. Einzelhandelsbereiche, die bereits existieren, z.T. seit Jahrzehnten, aber in der Liste nicht auftauchen : - Bahnhofsviertel (!!) - IKEA/Hornbach (!!) - Frankenallee (!) - City-West (!) - Bürostadt Niederrad zwischen Hahn- und Lyonerstraße - Seckbach Ortskern - Seckbach Atzelberg - Frankfurter Berg - Praunheim Ortskern - Praunheim um die U-Bahn Endhaltestelle - Harheim - Nieder Erlenbach - Sachsenhausen Bereich Gerbermühlstraße/Seehofstraße

  3. Bereiche, die in der Liste auftauchen, deren Abgrenzungen aber mehr als zweifelhaft sind : - Mainzer Landstraße, warum keine Flächen östlich Güterplatz ? - Bockenheim, Abgrenzung nach Süden - Sachsenhausen, Bereiche 16, 17 und 18 - Bockenheim, Abgrenzung nach Süden - Eschersheimer Landstraße Bornheim/Nordend, Gebiete 2, 13, 30, 10,11Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.03.2008, M 51 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 11.06.2008

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