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Finanzielle Auswirkungen der Mieterhöhungen bei der Saalbau GmbH

Vorlagentyp: NR SPD

Begründung

Mieterhöhungen bei der Saalbau GmbH Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses einer Maßgabe zum Magistratsvortrag M 76 in die Vorlage zum Nachtragshaushalt M 45 einzuarbeiten.

Inhalt

Antrag vom 21.05.2014, NR 905

Betreff: Finanzielle Auswirkungen der Mieterhöhungen bei der Saalbau GmbH Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses einer Maßgabe zum Magistratsvortrag M 76 in die Vorlage zum Nachtragshaushalt M 45 einzuarbeiten.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.02.2014, M 45

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 30
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Der Vorlage M 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 813 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 865 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 889 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 905 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 489 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. Die Vorlage OA 491 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne Freie Wähler
Ablehnung:
SPD Elf Piraten Linke FDP Römer
Sitzung 31
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 813 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 865 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 889 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 905 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage OA 489 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 7. a) Die Vorlage OA 491 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Oesterling, Fischer, Pauli, Rinn, Schenk, Stock, Kliehm, Dr. Dr. Rahn und Förster sowie von Stadtkämmerer Becker und Stadträtin Sorge dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne Freie Wähler
Ablehnung:
SPD Elf Piraten Linke FDP Römer REP

Reden im Parlament

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