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Strukturelle und personelle Verbesserungen bei der Branddirektion

Vorlagentyp: NR LINKE

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, die bereits in 2019 beschlossene Magistratsvorlage M 157 (Beschlussausfertigung § 4845, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2019) zur personalstrategischen und strukturellen Ausrichtung des mittleren feuerwehrtechnischen Einsatzdienstes der Branddirektion zügig umzusetzen und jährlich darüber zu berichten.

Begründung

Der Brandschutz gehört zur kritischen Infrastruktur. Die schon vor drei Jahren beschlossenen, dringend notwendigen Maßnahmen zur strukturellen und personellen Verbesserung bei der Branddirektion müssen nun endlich umgesetzt werden.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 13
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 519 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU Linke AFD BFF-BIG
Sitzung 18
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 519 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei

Reden im Parlament

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