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PAR_2641_2022 § 2641 UEBERWIESEN

Strukturelle und personelle Verbesserungen bei der Branddirektion

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung

18

Beschlussdatum

15. Dezember 2022

Gremiensitzung

15. Dezember 2022

Antragsteller

Linke

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die zügige Umsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen zur strukturellen und personellen Verbesserung bei der Branddirektion. Dies ist notwendig, da der Brandschutz als kritische Infrastruktur angesehen wird und die Maßnahmen seit drei Jahren überfällig sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Die Vorlage NR 519 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Die Drucksache lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, die bereits in 2019 beschlossene Magistratsvorlage M 157 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung in der 37. Sitzung vom 07.11.2019, § 4845) zur personalstrategischen und strukturellen Ausrichtung des mittleren feuerwehrtechnischen Einsatzdienstes der Branddirektion zügig umzusetzen und jährlich darüber zu berichten."

Verknüpftes Dokument

NR_519_2022