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Nordwestentwicklung "Stadtteil der Quartiere" Frankfurt

Vorlagentyp: NR FDP

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 169 vom 14.11.2025 "Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Frankfurt Nordwest - Stadtteil der Quartiere" wird mit folgenden Maßgaben zugestimmt: - dass durch Abwendungsvereinbarungen kleinere Gebiete aus dem Verfahren herausgelöst werden können. Dies eröffnet die Möglichkeit, Flächen - insbesondere im sogenannten Produktiven Praunheim - schneller durch private Bauwillige, Bauherrengruppen, Genossenschaften o. ä. zu entwickeln. - dass die umgelegten Grundstücke, die nicht bereits der Stadt gehören, privatisiert werden müssen, wie in einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme vorgesehen. - dass bei der weiteren Planung, wie in der Vorlage schon angesprochen, ausreichend Stellplätze in Quartiersgaragen in Kombination mit Verkehrshubs vorgesehen werden. - dass bei der weiteren Planung Aussagen getroffen werden, wie ein P+R Taunusblick mit ausreichenden Kapazitäten mit dem ÖPNV-Netz verbunden und somit realisiert werden kann. - dass im Rahmen der weiteren Planung untersucht wird, wie weitere Linien (z.B. U4) über das Nordwestzentrum in das Gebiet geführt werden können. - dass die Bedürfnisse der Landwirtschaft sowie die Nutzbarkeit der Agrarflächen westlich der A5 berücksichtigt werden. - dass die Quartierserschließungsstraßen im Produktiven Praunheim und im Lachgrabenquartier so geplant werden, dass eine Zusatzbelastung für das bestehende Straßennetz weitestgehend ausgeschlossen werden kann und eine Verkehrsberuhigung für den Bereich Alt-Praunheim im Sinne des Rahmenplans Praunheim erfolgen kann.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 43
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 169 wird unter Hinweis auf das Schreiben des Hauptamtes vom 25.11.2025 mit der Maßgabe zugestimmt, dass mit den Ortsbeiräten 7 und 8 im 1. Quartal 2026 eine Ortsbeiratskonferenz zum Thema "Stadtteil der Quartiere" durchgeführt wird. 2. a) Den Ziffern 1., 2., 3. und 5. der Vorlage NR 1451 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1451 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 1453 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1453 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage NR 1454 wird abgelehnt. 5. a) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 1455 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1455 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1464 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage NR 1466 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION CDU Linke AFD
Ablehnung:
BFF-BIG
Sitzung 45
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 9
Angenommen
1. a) Die Maßgabe, dass mit den Ortsbeiräten 7 und 8 nach der Kommunalwahl 2026 eine Ortsbeiratskonferenz zum Thema "Stadtteil der Quartiere" durchgeführt wird, wird abgelehnt. b) Der Maßgabe, dass mit den Ortsbeiräten 7 und 8 im 1. Quartal 2026 eine Ortsbeiratskonferenz zum Thema "Stadtteil der Quartiere" durchgeführt wird, wird zugestimmt. c) Der Vorlage M 169 wird unter Hinweis auf das Schreiben des Hauptamtes vom 25.11.2025 zugestimmt. 2. a) Den Ziffern 1., 2., 3. und 5. der Vorlage NR 1451 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 1451 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 1453 wird abgelehnt. b) Es dient zur Kenntnis, dass die Ziffer 2. der Vorlage NR 1453 wegen fehlender Mehrheiten abgelehnt ist. 4. Die Vorlage NR 1454 wird abgelehnt. 5. a) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 1455 werden wegen fehlender Mehrheiten abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1455 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage NR 1464 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. a) Die Vorlage NR 1466 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pauli, Pfeiffer, Hauenschild, Yilmaz, Witsch, Papke, Dr. Kößler, Baier, Schwichtenberg, Zieran und Dr. Knacker sowie von Stadtrat Prof. Dr. Gwechenberger dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Yilmaz CDU AFD Gartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG

Reden im Parlament

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