Umsetzung der Konjunkturprogramme hier: Spielplatz Hadrianstraße
Vorlagentyp: NR FAG
Begründung
hier: Spielplatz Hadrianstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In die Magistratsvorlage M 55 vom 20.03.2009 werden ausreichende Mittel zur Installation von Spielgeräten auf dem Spielplatz Hadrianstraße eingestellt. Begründung: Nach Berichten von Anwohnern wurden im vergangenen Jahr auf dem Spielplatz Hadrianstraße zahlreiche der vorhandenen Spielgeräte - einschließlich des Sandkastens - abgebaut und entfernt. Es wird vermutet, dass die Geräte defekt waren und eine Erneuerung bislang aus finanziellen Gründen nicht erfolgte. Der Spielplatz gehört zu den bestbesuchten Spielplätzen in Frankfurt. Aufgrund seiner Lage direkt an der Nidda und in unmittelbarer Nähe zu einem Minigolfplatz und einer Gaststätte wird er nicht nur von Familien aus der angrenzenden Siedlung besucht, sondern auch aus anderen Stadtteilen.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 29.04.2009, NR 1374 Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme
hier: Spielplatz Hadrianstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In die Magistratsvorlage M 55 vom 20.03.2009 werden
ausreichende Mittel zur Installation von Spielgeräten auf dem Spielplatz
Hadrianstraße eingestellt. Begründung: Nach Berichten von Anwohnern
wurden im vergangenen Jahr auf dem Spielplatz Hadrianstraße zahlreiche der
vorhandenen Spielgeräte - einschließlich des Sandkastens - abgebaut und
entfernt. Es wird vermutet, dass die Geräte defekt waren und eine Erneuerung
bislang aus finanziellen Gründen nicht erfolgte. Der Spielplatz gehört zu den bestbesuchten
Spielplätzen in Frankfurt. Aufgrund seiner Lage direkt an der Nidda und in
unmittelbarer Nähe zu einem Minigolfplatz und einer Gaststätte wird er nicht
nur von Familien aus der angrenzenden Siedlung besucht, sondern auch aus
anderen Stadtteilen. Antragsteller:
FAG
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 20.03.2009, M 55 Zuständige
Ausschüsse:
Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 06.05.2009 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 29.04.2009, TO I, TOP 2
Beschluss: nicht auf TO
1. Der Vorlage
M 55 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) die mit Schreiben des
Hauptamtes vom 14.04.2009, 10.21.4 Eu, vorgelegte Übersicht 6 Bestandteil der
Vorlage M 55 wird und b) der Teilsatz am Beginn der Ziffer 8. "Es
dient zur Kenntnis" durch den Satzbeginn "Es wird zugestimmt"
ersetzt wird. (Ermächtigung gemäß Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
2. Die Vorlage
NR 1330 wird abgelehnt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
3. Die Vorlage
NR 1350 wird abgelehnt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
4. Die Vorlage
NR 1351 wird abgelehnt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
5. Die Vorlage
NR 1361 wird abgelehnt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
6. Die Vorlage
NR 1366 wird abgelehnt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
7. Die Vorlage
NR 1374 wird abgelehnt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
8. Die Vorlage
OA 842 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
9. Die Vorlage
OA 844 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
10. Die Vorlage
OA 846 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
11. Die Vorlage
OA 851 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
12. Die Vorlage
OA 873 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
13. Die Vorlage
OA 881 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
14. Die Vorlage
OA 884 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009, § 5730)
15. a) Der
Ziffer 1. der Vorlage OA 885 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 885 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. (Ermächtigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
vom 26.03.2009, § 5730)
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
zu 2. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und
BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.:
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme)
zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (=
Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)
zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (=
Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)
zu 5. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (=
Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung)
zu 6. Ziffern 1. bis 3.: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen
SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme)
Ziffern 4. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (=
Annahme) zu 7. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF
(= Annahme) zu 8. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF
(= Annahme) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF
(= Annahme) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und BFF (=
Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
zu 11. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF
(= Annahme) zu 12. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF
(= Annahme) zu 13. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF
(= Annahme) zu 14. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und
Berichterstattung) sowie LINKE. und BFF (= Annahme)
zu 15. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP
(= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (=
Ablehnung) sowie LINKE., FAG und BFF (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: REP (M 55, NR 1330, OA 851, OA 873 und OA 881 = Annahme, NR 1350,
NR 1351, NR 1361, NR 1366, NR 1374 und OA 884 = Ablehnung, OA 842, OA 844 und
OA 846 = vereinfachtes Verfahren, OA 885 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2.
Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5739, 32. Sitzung
des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.04.2009 Aktenzeichen: 67 2