Umsetzung der Konjunkturprogramme
Begründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 55 vom 20.03.2009 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: Die in der Aufstellung "nachrückende Maßnahmen" aufgeführten Investitionen, die Schulen bzw. Kindertagesstätten betreffen (Pos. 3 - 11), werden vorrangig durchgeführt. Dafür können z.B. die Positionen 17 und 19 - soweit zulässig - aus der Übersicht 4 herausgenommen werden. Begründung: Grundsätzlich sollten Maßnahmen, die Schulen bzw. Kindertagesstätten betreffen, vorrangig vor anderen Maßnahmen - z.B. die Erweiterung des Städelmuseums oder der Neubau der Haupttribüne im Stadion am Bornheimer Hang - ausgeführt werden.
Inhalt
Antrag vom 21.04.2009, NR 1351
Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M 55 vom 20.03.2009 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: Die in der Aufstellung "nachrückende Maßnahmen" aufgeführten Investitionen, die Schulen bzw. Kindertagesstätten betreffen (Pos. 3 - 11), werden vorrangig durchgeführt. Dafür können z.B. die Positionen 17 und 19 - soweit zulässig - aus der Übersicht 4 herausgenommen werden. Begründung: Grundsätzlich sollten Maßnahmen, die Schulen bzw. Kindertagesstätten betreffen, vorrangig vor anderen Maßnahmen - z.B. die Erweiterung des Städelmuseums oder der Neubau der Haupttribüne im Stadion am Bornheimer Hang - ausgeführt werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 55 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 22.04.2009
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