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Der DFB muss sich dem Stadtteil öffnen - die Interessen der Niederräder Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung des verbleibenden Rennbahngeländes berücksichtigen

Vorlagentyp: NR SPD

Begründung

die Interessen der Niederräder Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung des verbleibenden Rennbahngeländes berücksichtigen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Den Magistratsvorträgen M 147, M 148 und M 151 wird zugestimmt mit der Maßgabe, dass bei den weiteren Planungen für das Gelände die Belange des Stadtteils berücksichtigt werden.

  1. Mit den Einnahmen aus der Erbpacht werden Maßnahmen in Niederrad finanziert, die bisher aus Kostengründen nicht realisiert wurden
    • a)Sanierung des Bruchfeldplatzes
    • b)Herrichtung des Platzes vor der Paul-Gerhard-Gemeinde
    • c)Sanierung der Schwarzwaldstraße
  2. Der Charakter des verbleibenden, nicht vom DFB benötigten Geländes soll erhalten bleiben:
    • a)Die Reitschule sollen nach Möglichkeit fortgeführt werden
    • b)Der "Golfrundweg" soll erhalten bleiben
    • c)Die Bodendenkmäler wie Magerwiesen und Hünengräber sollen erhalten bleiben.
  3. Bei der verkehrlichen Erschließung muss auf die Belange der Anwohner/innen Rücksicht genommen werden.
  4. Sämtliche Planungen auf dem Gelände werden transparent und zeitnah mit den Niederräder Bürgerinnen und Bürgern, den dort ansässigen Vereinen und dem Ortsbeirat 5 abgestimmt.
  5. Der DFB wird aufgefordert, in seine Planungen öffentlich zugängliche Angebote zu integrieren, damit ein stimmiges Gesamtkonzept möglich wird (z.B. öffentliche Trainings, Sommerfest etc.).

Inhalt

Antrag vom 01.10.2014, NR 1026

Betreff: Der DFB muss sich dem Stadtteil öffnen - die Interessen der Niederräder Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung des verbleibenden Rennbahngeländes berücksichtigen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Den Magistratsvorträgen M 147, M 148 und M 151 wird zugestimmt mit der Maßgabe, dass bei den weiteren Planungen für das Gelände die Belange des Stadtteils berücksichtigt werden.

  1. Mit den Einnahmen aus der Erbpacht werden Maßnahmen in Niederrad finanziert, die bisher aus Kostengründen nicht realisiert wurden
    • a)Sanierung des Bruchfeldplatzes
    • b)Herrichtung des Platzes vor der Paul-Gerhard-Gemeinde
    • c)Sanierung der Schwarzwaldstraße

  2. Der Charakter des verbleibenden, nicht vom DFB benötigten Geländes soll erhalten bleiben:
    • a)Die Reitschule sollen nach Möglichkeit fortgeführt werden
    • b)Der "Golfrundweg" soll erhalten bleiben
    • c)Die Bodendenkmäler wie Magerwiesen und Hünengräber sollen erhalten bleiben.

  3. Bei der verkehrlichen Erschließung muss auf die Belange der Anwohner/innen Rücksicht genommen werden.

  4. Sämtliche Planungen auf dem Gelände werden transparent und zeitnah mit den Niederräder Bürgerinnen und Bürgern, den dort ansässigen Vereinen und dem Ortsbeirat 5 abgestimmt.

  5. Der DFB wird aufgefordert, in seine Planungen öffentlich zugängliche Angebote zu integrieren, damit ein stimmiges Gesamtkonzept möglich wird (z.B. öffentliche Trainings, Sommerfest etc.).Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 147 Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 148 Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 151 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 08.10.2014

Beratungsverlauf 22 Sitzungen

Sitzung 33
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 151 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1021 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1025 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1026 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1031 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 33
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 16
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 148 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1021 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1025 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1026 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1030 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1031 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 33
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 147 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1025 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1026 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 34
OBR 5
TO I, TOP 42
Zurückgestellt / Beraten
1. a) Die Vorlage M 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1026 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
CDU Grüne FAG
Ablehnung:
SPD FDP
Sitzung 34
OBR 5
TO I, TOP 43
Zurückgestellt / Beraten
1. a) Die Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1026 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
CDU Grüne FAG
Ablehnung:
SPD FDP
Sitzung 34
OBR 5
TO I, TOP 44
Zurückgestellt / Beraten
1. a) Die Vorlage M 151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1026 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
CDU Grüne FAG
Ablehnung:
SPD FDP
Sitzung 34
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage M 151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1021 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1025 durch die Vorlage NR 1026 ersetzt wird. 4. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 5. a) Die Vorlage NR 1031 wird abgelehnt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 34
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 20
Angenommen
1. Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1021 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1025 durch die Vorlage NR 1026 ersetzt wird. 4. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1030 wird abgelehnt. 6. a) Die Vorlage NR 1031 wird abgelehnt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer Elf Piraten Und Römer
Sitzung 34
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1025 durch die Vorlage NR 1026 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 4. a) Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke Elf Piraten FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 35
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 5
Angenommen
1. 1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1025 durch die Vorlage NR 1026 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 4. a) Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten zu Löwenstein, auf der Heide, Tafel-Stein, Emmerling, Dr. Dr. Rahn, Pauli und Müller sowie von Stadtrat Frank dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne Elf Piraten
Ablehnung:
SPD Linke Dass Der Eingriff In Den Grüngürtel Durch Die Bebauung So Gering Wie Möglich Zu Halten Ist Freie Wähler Römer FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung 35
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 5
Angenommen
1. 1. Der Vorlage M 148 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die RÖMER-Fraktion einen Antrag auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses an den Vorsitzenden übergibt. Namentliche Abstimmung zur Vorlage M 148 auf Antrag der LINKE.- und RÖMER-Fraktion: Stadtverordneter Amann Ja* Stadtverordnete Arslaner-Gölbasi fehlt Stadtverordnete auf der Heide Ja Stadtverordnete Ayyildiz fehlt Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordnete Barbosa de Lima Ja Stadtverordneter Dr. Betakis Ja* Stadtverordnete Brein Ja Stadtverordneter Brillante fehlt Stadtverordnete Burkert Ja Stadtverordneter Burkhardt Ja Stadtverordnete Busch Ja* Stadtverordnete Czerny Ja Stadtverordneter Daum Ja Stadtverordnete David Ja Stadtverordneter Deusinger fehlt Stadtverordnete Diallo Ja Stadtverordnete Ditfurth Nein Stadtverordnete Dörhöfer Ja Stadtverordneter Dr. Dürbeck Ja Stadtverordneter Emmerling Ja* Stadtverordnete Fischer Ja Stadtverordneter Förster Ja* Stadtverordneter Dr. Gärtner Nein Stadtverordneter Gerhardt Ja Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordneter Dr. Harsche Ja Stadtverordneter Heimpel Ja* Stadtverordneter Heuser Ja Stadtverordneter Homeyer Ja Stadtverordneter Hübner fehlt Stadtverordneter Josef fehlt Stadtverordnete Kauder Ja Stadtverordneter Kirchner Ja Stadtverordneter Kliehm fehlt Stadtverordneter Klingelhöfer Ja* Stadtverordneter Knudt Ja* Stadtverordneter Dr. Kößler Ja Stadtverordneter Krebs fehlt Stadtverordnete Lang Ja Stadtverordneter Lange Ja Stadtverordneter Langer fehlt Stadtverordnete Latsch fehlt Stadtverordneter zu Löwenstein Ja Stadtverordnete Loizides fehlt Stadtverordneter Maier Ja Stadtverordnete Meister Ja Stadtverordnete Momsen Ja Stadtverordnete Moussa Nein Stadtverordneter Müller Nein Stadtverordneter Münz Ja Stadtverordnete Nazarenus-Vetter fehlt Stadtverordneter Ochs Nein Stadtverordneter Oesterling Ja* Stadtverordnete Pauli Nein Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordneter Pawlik Ja* Stadtverordneter Podstatny Ja* Stadtverordneter Popp Ja Stadtverordnete Purkhardt Ja Stadtverordneter Quirin Ja Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn Nein Stadtverordneter Reininger Nein Stadtverordneter Reiß Ja Stadtverordnete Rinn Nein Stadtverordneter Dr. Römer Nein Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Ja* Stadtverordneter Dr. Schmitt Ja Stadtverordnete Schubring Ja Stadtverordneter Serke Ja Stadtverordneter Dr. Seubert Ja Stadtverordneter Siefert Ja Stadtverordneter Siegler Ja Stadtverordneter Stapf Ja Stadtverordneter Stock Ja Stadtverordnete Streb-Hesse Ja* Stadtverordnete Tafel-Stein Nein Stadtverordneter Taskin Ja Stadtverordnete Dr. Teufel Ja Stadtverordnete Thiele Nein Stadtverordnete Triantafillidou Ja Stadtverordneter Trinklein Ja Stadtverordneter Tschierschke Ja* Stadtverordneter Ulshöfer fehlt Stadtverordneter Vielhauer Ja Stadtverordneter Freiherr von Wangenheim Nein Stadtverordneter Arnold Weber Ja* Stadtverordnete Sylvia Weber Ja* Stadtverordnete Weil-Döpel fehlt Stadtverordnete Werner Ja Stadtverordnete Dr. Weyland Ja Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja* * = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1026 2. Die Vorlage NR 1021 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1025 durch die Vorlage NR 1026 ersetzt wird. 4. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1030 wird abgelehnt. 6. a) Die Vorlage NR 1031 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten zu Löwenstein, auf der Heide, Tafel-Stein, Emmerling, Dr. Dr. Rahn, Pauli und Müller sowie von Stadtrat Frank dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke Elf Piraten
Ablehnung:
FDP Freie Wähler Römer ÖkoLinX-ARL Römer Und Ökolinx-Arl
Sitzung 35
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 5
Angenommen
1. 1. Der Vorlage M 151 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 2. Die Vorlage NR 1021 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1025 durch die Vorlage NR 1026 ersetzt wird. 4. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 5. a) Die Vorlage NR 1031 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten zu Löwenstein, auf der Heide, Tafel-Stein, Emmerling, Dr. Dr. Rahn, Pauli und Müller sowie von Stadtrat Frank dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Linke Elf Piraten CDU Grüne
Ablehnung:
Freie Wähler Römer ÖkoLinX-ARL FDP
Sitzung 35
OBR 5
TO I, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage M 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 5
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 5
TO I, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage M 151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 5
TO I, TOP 12
Abgelehnt
1. Die Vorlage M 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD FDP Freie Wähler
Enthaltung:
FAG
Sitzung 36
OBR 5
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Die Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD FDP Freie Wähler
Enthaltung:
FAG
Sitzung 36
OBR 5
TO I, TOP 14
Abgelehnt
1. Die Vorlage M 151 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD FDP Freie Wähler
Enthaltung:
FAG
Sitzung 41
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP BFF Römer
Sitzung 41
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Dass Der Eingriff In Den Grüngürtel Durch Die Bebauung So Gering Wie Möglich Zu Halten Ist BFF Römer ÖkoLinX-ARL STV
Sitzung 42
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Dass Der Eingriff In Den Grüngürtel Durch Die Bebauung So Gering Wie Möglich Zu Halten Ist FDP BFF Römer Grüne Und Spd
Sitzung 43
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. a) Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hübner, zu Löwenstein, Münz und Rinn sowie von Stadtkämmerer Becker dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren während der Beratung abgeschaltet. d) Es dient zur Kenntnis, dass die RÖMER-Fraktion drei Minuten Redezeit an die BFF-Fraktion übertragen hat. 4. a) Der Vorlage NR 1239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hübner, zu Löwenstein, Münz und Rinn sowie von Stadtkämmerer Becker dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren während der Beratung abgeschaltet. d) Es dient zur Kenntnis, dass die RÖMER-Fraktion drei Minuten Redezeit an die BFF-Fraktion übertragen hat.
Zustimmung:
Gärtner Fehlt Stadtverordneter Gerhardt Ja Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordneter Prof DR Kochsiek Ja Stadtverordneter Dr Dass Der Eingriff In Den Grüngürtel Durch Die Bebauung So Gering Wie Möglich Zu Halten Ist Betakis Ja Stadtverordnete Brein Nein Stadtverordneter Brillante Ja Stadtverordnete Burkert Nein Stadtverordneter Burkhardt Nein Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Daum Nein Stadtverordnete David Nein Stadtverordneter Deusinger Fehlt Stadtverordnete Diallo Fehlt Stadtverordnete Ditfurth Nein Stadtverordnete Dörhöfer Nein Stadtverordneter Dr Dürbeck Nein Stadtverordneter Emmerling Ja Stadtverordnete Fischer Nein Stadtverordneter Förster Nein Stadtverordneter Dr Gärtner Fehlt Stadtverordneter Gerhardt Nein Stadtverordnete Hanisch Nein Stadtverordneter Prof Harsche Nein Stadtverordneter Heimpel Ja Stadtverordneter Heuser Fehlt Stadtverordneter Homeyer Nein Stadtverordneter Hübner Nein Stadtverordneter Josef Ja Stadtverordnete Kauder Nein Stadtverordneter Kirchner Nein Stadtverordneter Kliehm Ja Stadtverordneter Klingelhöfer Ja Stadtverordneter Knudt Ja Stadtverordneter Dr Kochsiek Nein Stadtverordneter Dr Kößler Nein Stadtverordneter Krebs Fehlt Stadtverordneter Krug Nein Stadtverordnete Lang Nein Stadtverordneter Lange Nein Stadtverordneter Langer Fehlt Stadtverordnete Latsch Ja Stadtverordneter Zu Löwenstein Nein Stadtverordnete Loizides Nein Stadtverordneter Maier Nein Stadtverordnete Meister Nein Stadtverordnete Momsen Nein Stadtverordnete Moussa Nein Stadtverordneter Münz Nein Stadtverordneter M Nein Stadtverordnete Nazarenus-Vetter Nein Stadtverordneter Ochs Nein Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordnete Pauli Ja Stadtverordneter Paulsen Nein Stadtverordneter Pawlik Ja Stadtverordneter Podstatny Ja Stadtverordneter Popp Nein Stadtverordnete Purkhardt Nein Stadtverordneter Quirin Nein Stadtverordneter Dr Rahn Fehlt Stadtverordneter Reininger Ja Stadtverordneter Reiß Nein Stadtverordnete Rinn Nein Stadtverordneter Dr Römer Nein Stadtverordnete Ross Nein Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordneter Dr Schmitt Nein Stadtverordnete Schubring Nein Stadtverordneter Serke Nein Stadtverordneter Siefert Nein Stadtverordneter Siegler Nein Stadtverordneter Stapf Nein Stadtverordneter Stock Nein Stadtverordnete Streb-Hesse Ja Stadtverordnete Tafel-Stein Nein Stadtverordneter Taskin Fehlt Stadtverordnete Dr Teufel Nein Stadtverordnete Thiele Ja Stadtverordnete Triantafillidou Nein Stadtverordneter Trinklein Nein Stadtverordneter Tschierschke Ja Stadtverordneter Vielhauer Nein Stadtverordneter Freiherr Von Wangenheim Nein Stadtverordneter Arnold Weber Ja Stadtverordnete Sylvia Weber Ja Stadtverordnete Weil-Döpel Ja Stadtverordnete Werner Nein Stadtverordnete Dr Betakis Ja Stadtverordnete Brein Ja Stadtverordneter Brillante Prüfung Berichterstattung Stadtverordnete Burkert Ja Stadtverordneter Burkhardt Ja Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Daum Ja Stadtverordnete David Ja Stadtverordneter Deusinger Fehlt Stadtverordnete Diallo Fehlt Stadtverordnete Ditfurth Nein Stadtverordnete Dörhöfer Ja Stadtverordneter Dr Dürbeck Ja Stadtverordneter Emmerling Ja Stadtverordnete Fischer Ja Stadtverordneter Förster Ja Stadtverordneter Dr Harsche Ja Stadtverordneter Heimpel Ja Stadtverordneter Heuser Fehlt Stadtverordneter Homeyer Ja Stadtverordneter Hübner Nein Stadtverordneter Josef Ja Stadtverordnete Kauder Ja Stadtverordneter Kirchner Ja Stadtverordneter Kliehm Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Klingelhöfer Ja Stadtverordneter Knudt Ja Stadtverordneter Dr Kößler Ja Stadtverordneter Krebs Fehlt Stadtverordneter Krug Ja Stadtverordnete Lang Ja Stadtverordneter Lange Ja Stadtverordneter Langer Fehlt Stadtverordnete Latsch Ja Stadtverordneter Zu Löwenstein Ja Stadtverordnete Loizides Ja Stadtverordneter Maier Ja Stadtverordnete Meister Ja Stadtverordnete Momsen Ja Stadtverordnete Moussa Nein Stadtverordneter Münz Ja Stadtverordneter M Nein Stadtverordnete Nazarenus-Vetter Ja Stadtverordneter Ochs Nein Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordnete Pauli Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordneter Pawlik Ja Stadtverordneter Podstatny Ja Stadtverordneter Popp Ja Stadtverordnete Purkhardt Ja Stadtverordneter Quirin Ja Stadtverordneter Dr Rahn Fehlt Stadtverordneter Reininger Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Reiß Ja Stadtverordnete Rinn Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Dr Römer Nein Stadtverordnete Ross Ja Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordneter Dr Schmitt Ja Stadtverordnete Schubring Ja Stadtverordneter Serke Ja Stadtverordneter Siefert Ja Stadtverordneter Siegler Ja Stadtverordneter Stapf Ja Stadtverordneter Stock Ja Stadtverordnete Streb-Hesse Ja Stadtverordnete Tafel-Stein Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Taskin Fehlt Stadtverordnete Dr Teufel Ja Stadtverordnete Thiele Prüfung Berichterstattung Stadtverordnete Triantafillidou Ja Stadtverordneter Trinklein Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Tschierschke Ja Stadtverordneter Vielhauer Ja Stadtverordneter Freiherr Von Wangenheim Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Arnold Weber Ja Stadtverordnete Sylvia Weber Ja Stadtverordnete Weil-Döpel Ja Stadtverordnete Werner Ja Stadtverordnete Dr Rahn Fehlt Stadtverordneter Reininger Fehlt Stadtverordneter Reiß Ja Stadtverordnete Rinn Ja Stadtverordneter Dr Schmitt Ja Stadtverordnete Schubring Ja Stadtverordneter Serke Ja Stadtverordneter Siefert Ja Stadtverordneter Siegler Ja Stadtverordneter Stapf Ja Stadtverordneter Stock Ja Stadtverordnete Streb-Hesse Ja Stadtverordnete Tafel-Stein Ja Stadtverordneter Taskin Fehlt Stadtverordnete Dr Annahme Enthaltung

Reden im Parlament

Reden werden geladen...

Verknüpfte Vorlagen