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Frankfurt
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Bebauungsplan Nr. 916 - DFB-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: M

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 147

Betreff: Bebauungsplan Nr. 916 - DFB-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vorgang: Zweiter Beschluss gemäß § 8b Absatz 6 HGO nach erfolglosem Bürgerentscheid vom 21.06.2015. Schreiben der Wahlleiterin des Bürgerentscheids vom 26.06.2015 I.1 Für das Gebiet DFB-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße in Frankfurt am Main - Sachsenhausen-Süd ist ein Bebauungsplan aufzustellen. Der räumliche Geltungsbereich des neu aufzustellenden Bebauungsplans ergibt sich aus dem vorgelegten Lageplan vom 13.08.2014 zum Aufstellungsbeschluss. I.2 Der Magistrat wird beauftragt, zusammen mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu veröffentlichen. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Akademie für den Deutschen Fußball-Bund geschaffen werden. Zusätzlich soll auch ein Teilbereich der ehemaligen Galopprennbahn als öffentliche Grünfläche für die Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden. Langfristig soll eine Vernetzung der Grünräume vom Stadtwald über die Rennbahnstraße und die Deutschordenstraße zum Elli-Lucht-Park und zum Mainufer stadträumlich etabliert werden. II. Der Magistrat wird beim Regionalverband FrankfurtRheinMain und beim Regierungspräsidium Darmstadt klären, ob eine Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans und ein Zielabweichungsverfahren bezüglich des Regionalplans Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplan erforderlich ist. Gegebenenfalls wird der Magistrat beauftragt, die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans und ein Zielabweichungsverfahren zu beantragen. Begründung: ÜBERSICHTSKARTE Zu I. Bestand und städtebauliche Situation Das ca. 38 ha große Plangebiet liegt im Stadtteil Sachsenhausen-Süd. Der räumliche Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplans grenzt im Westen an die Rennbahnstraße, im Norden an die Niederräder Landstraße, im Osten an die Kennedyallee und im Süden / Südwesten an die Schwarzwaldstraße. Der größte Teil der Fläche des Geltungsbereichs wird gegenwärtig als Sportfläche (Galopprennbahn) genutzt. Planungsrecht Im Regionalplan / Regionaler Flächennutzungsplan 2010 (RegFNP) des Regionalverbands FrankfurtRheinMain ist das Plangebiet als Grünfläche - Sportanlage sowie als Wald, Bestand dargestellt. Desweiteren stellt der RegFNP Teile der Fläche als Vorranggebiet Regionaler Grünzug, als Vorbehaltsgebiet für besondere Klimafunktionen, als Vorbehaltsgebiet für Grundwasserschutz und als Siedlungsbeschränkungsgebiet dar. Weiterhin liegt das Gebiet im Landschaftsschutzgebiet "Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main", Zone I. Für die zu bebauenden Bereiche der DFB-Akademie ist unter Umständen - in Abhängigkeit vom Umfang der angestrebten Bauvorhaben - eine Änderung des RegFNP erforderlich. Der nördliche Bereich des Plangebiets wird von dem Bebauungsplan SW 42b Nr.1 abgedeckt, der am 20.02.1968 in Kraft getreten ist. Dieser setzt im westlichen Teil Sportfläche und im östlichen Teil forstwirtschaftliche Fläche fest. Der südliche Bereich ist unbeplant. Diese Festsetzungen sind jedoch nicht ausreichend, um die im Plangebiet beabsichtigte städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten. Anlass, Ziele und Konzept Die Fläche des aufzustellenden Bebauungsplans wird derzeit als Galopprennbahn genutzt. Aus wirtschaftlichen Gründen werden jedoch der Nutzung dieses Gebietes als Pferderennbahn nur geringe Zukunftsaussichten eingeräumt. Zurzeit finden lediglich an ca. sieben Tagen im Jahr Rennen statt. Um dieses Gebiet einer sinnvollen, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Nutzung zuzuführen, wurde eine Teilfläche dem Deutschen Fußball-Bund (DFB), der ein Areal für seine Fußballakademie in Frankfurt sucht, zur Nutzung angeboten. Die Stadt Frankfurt bewertet die Ansiedlung der DFB-Akademie als äußerst positiv für die Stadtentwicklung, da das Gelände der Galopprennbahn auf diese Weise betriebswirtschaftlich optimaler genutzt werden kann. Der DFB wird ca.15 ha in der ersten Ausbauphase und insgesamt ca. 20 ha in der Endausbauphase des insgesamt 38 ha großen Areals für seine Akademie nutzen. Diese Flächen sollen als Sondergebiet (SO) Sport festgesetzt werden. Ein Teil der Fläche des Plangebiets ist Bannwald und soll entsprechend im Bebauungsplan festgesetzt werden. Die übrigen Flächen sollen weitgehend als öffentliche Grünflächen mit Erholungs- und Sportfunktion festgesetzt und für die Öffentlichkeit als Sport-, Freizeit- und Erholungsgebiet geöffnet werden. Insgesamt soll durch entsprechende Festsetzungen im Bebauungsplan auf die naturschutzrechtlichen Restriktionen besonders Rücksicht genommen werden. Um diese neuen Nutzungen zu ermöglichen, ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Mit ihm sollen die Voraussetzungen für die Ansiedlung der DFB-Akademie und die Bereitstellung von öffentlichen Grünflächen geschaffen werden. Zu II. Zur Anpassung des Regionalen Flächennutzungsplans an die geänderten Planungsziele kann ein Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB erforderlich werden. Gleiches gilt für eine Anpassung der regionalplanerischen Inhalte des Regionalplans Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplan 2010. Zur Anpassung an die geänderten Planungsziele wäre ggf. ein Abweichungsverfahren gemäß § 8 (2) Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) durchzuführen. Der Magistrat wird die Erforderlichkeit mit dem Regionalverband und dem Regierungspräsidium Darmstadt klären, sobald die Konzeption der DFB-Akademie hinreichend geklärt wurde. Anlage Lageplan (ca. 1,4 MB) Anlage _Ergebnis_Buergerentscheid (ca. 41 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 01.10.2014, NR 1025 Antrag vom 01.10.2014, NR 1026 Antrag vom 16.10.2014, NR 1041

Beratungsverlauf 14 Sitzungen

Sitzung 33
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 147 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtv. Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 1025 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtv. Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke Freie Wähler
Sitzung 33
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 147 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1025 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1026 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 34
OBR 5
TO I, TOP 42
Zurückgestellt / Beraten
1. a) Die Vorlage M 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1026 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
CDU Grüne FAG
Ablehnung:
SPD FDP
Sitzung 34
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1025 durch die Vorlage NR 1026 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 4. a) Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke Elf Piraten FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 35
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 5
Angenommen
1. 1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1025 durch die Vorlage NR 1026 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 4. a) Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten zu Löwenstein, auf der Heide, Tafel-Stein, Emmerling, Dr. Dr. Rahn, Pauli und Müller sowie von Stadtrat Frank dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne Elf Piraten
Ablehnung:
SPD Linke Dass Der Eingriff In Den Grüngürtel Durch Die Bebauung So Gering Wie Möglich Zu Halten Ist Freie Wähler Römer FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung 35
OBR 5
TO I, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage M 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 5
TO I, TOP 12
Abgelehnt
1. Die Vorlage M 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD FDP Freie Wähler
Enthaltung:
FAG
Sitzung 37
OBR 5
TO I, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 5
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 147 wird zurückgestellt, bis der Bürgerentscheid zum Rennbahn-Areal stattgefunden hat.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 5
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 147 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP Frau Hofmann
Ablehnung:
Herr Kehrmann
Sitzung 41
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP BFF Römer
Sitzung 41
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Dass Der Eingriff In Den Grüngürtel Durch Die Bebauung So Gering Wie Möglich Zu Halten Ist BFF Römer ÖkoLinX-ARL STV
Sitzung 42
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Dass Der Eingriff In Den Grüngürtel Durch Die Bebauung So Gering Wie Möglich Zu Halten Ist FDP BFF Römer Grüne Und Spd
Sitzung 43
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. a) Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hübner, zu Löwenstein, Münz und Rinn sowie von Stadtkämmerer Becker dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren während der Beratung abgeschaltet. d) Es dient zur Kenntnis, dass die RÖMER-Fraktion drei Minuten Redezeit an die BFF-Fraktion übertragen hat. 4. a) Der Vorlage NR 1239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hübner, zu Löwenstein, Münz und Rinn sowie von Stadtkämmerer Becker dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren während der Beratung abgeschaltet. d) Es dient zur Kenntnis, dass die RÖMER-Fraktion drei Minuten Redezeit an die BFF-Fraktion übertragen hat.
Zustimmung:
Gärtner Fehlt Stadtverordneter Gerhardt Ja Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordneter Prof DR Kochsiek Ja Stadtverordneter Dr Dass Der Eingriff In Den Grüngürtel Durch Die Bebauung So Gering Wie Möglich Zu Halten Ist Betakis Ja Stadtverordnete Brein Nein Stadtverordneter Brillante Ja Stadtverordnete Burkert Nein Stadtverordneter Burkhardt Nein Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Daum Nein Stadtverordnete David Nein Stadtverordneter Deusinger Fehlt Stadtverordnete Diallo Fehlt Stadtverordnete Ditfurth Nein Stadtverordnete Dörhöfer Nein Stadtverordneter Dr Dürbeck Nein Stadtverordneter Emmerling Ja Stadtverordnete Fischer Nein Stadtverordneter Förster Nein Stadtverordneter Dr Gärtner Fehlt Stadtverordneter Gerhardt Nein Stadtverordnete Hanisch Nein Stadtverordneter Prof Harsche Nein Stadtverordneter Heimpel Ja Stadtverordneter Heuser Fehlt Stadtverordneter Homeyer Nein Stadtverordneter Hübner Nein Stadtverordneter Josef Ja Stadtverordnete Kauder Nein Stadtverordneter Kirchner Nein Stadtverordneter Kliehm Ja Stadtverordneter Klingelhöfer Ja Stadtverordneter Knudt Ja Stadtverordneter Dr Kochsiek Nein Stadtverordneter Dr Kößler Nein Stadtverordneter Krebs Fehlt Stadtverordneter Krug Nein Stadtverordnete Lang Nein Stadtverordneter Lange Nein Stadtverordneter Langer Fehlt Stadtverordnete Latsch Ja Stadtverordneter Zu Löwenstein Nein Stadtverordnete Loizides Nein Stadtverordneter Maier Nein Stadtverordnete Meister Nein Stadtverordnete Momsen Nein Stadtverordnete Moussa Nein Stadtverordneter Münz Nein Stadtverordneter M Nein Stadtverordnete Nazarenus-Vetter Nein Stadtverordneter Ochs Nein Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordnete Pauli Ja Stadtverordneter Paulsen Nein Stadtverordneter Pawlik Ja Stadtverordneter Podstatny Ja Stadtverordneter Popp Nein Stadtverordnete Purkhardt Nein Stadtverordneter Quirin Nein Stadtverordneter Dr Rahn Fehlt Stadtverordneter Reininger Ja Stadtverordneter Reiß Nein Stadtverordnete Rinn Nein Stadtverordneter Dr Römer Nein Stadtverordnete Ross Nein Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordneter Dr Schmitt Nein Stadtverordnete Schubring Nein Stadtverordneter Serke Nein Stadtverordneter Siefert Nein Stadtverordneter Siegler Nein Stadtverordneter Stapf Nein Stadtverordneter Stock Nein Stadtverordnete Streb-Hesse Ja Stadtverordnete Tafel-Stein Nein Stadtverordneter Taskin Fehlt Stadtverordnete Dr Teufel Nein Stadtverordnete Thiele Ja Stadtverordnete Triantafillidou Nein Stadtverordneter Trinklein Nein Stadtverordneter Tschierschke Ja Stadtverordneter Vielhauer Nein Stadtverordneter Freiherr Von Wangenheim Nein Stadtverordneter Arnold Weber Ja Stadtverordnete Sylvia Weber Ja Stadtverordnete Weil-Döpel Ja Stadtverordnete Werner Nein Stadtverordnete Dr Betakis Ja Stadtverordnete Brein Ja Stadtverordneter Brillante Prüfung Berichterstattung Stadtverordnete Burkert Ja Stadtverordneter Burkhardt Ja Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Daum Ja Stadtverordnete David Ja Stadtverordneter Deusinger Fehlt Stadtverordnete Diallo Fehlt Stadtverordnete Ditfurth Nein Stadtverordnete Dörhöfer Ja Stadtverordneter Dr Dürbeck Ja Stadtverordneter Emmerling Ja Stadtverordnete Fischer Ja Stadtverordneter Förster Ja Stadtverordneter Dr Harsche Ja Stadtverordneter Heimpel Ja Stadtverordneter Heuser Fehlt Stadtverordneter Homeyer Ja Stadtverordneter Hübner Nein Stadtverordneter Josef Ja Stadtverordnete Kauder Ja Stadtverordneter Kirchner Ja Stadtverordneter Kliehm Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Klingelhöfer Ja Stadtverordneter Knudt Ja Stadtverordneter Dr Kößler Ja Stadtverordneter Krebs Fehlt Stadtverordneter Krug Ja Stadtverordnete Lang Ja Stadtverordneter Lange Ja Stadtverordneter Langer Fehlt Stadtverordnete Latsch Ja Stadtverordneter Zu Löwenstein Ja Stadtverordnete Loizides Ja Stadtverordneter Maier Ja Stadtverordnete Meister Ja Stadtverordnete Momsen Ja Stadtverordnete Moussa Nein Stadtverordneter Münz Ja Stadtverordneter M Nein Stadtverordnete Nazarenus-Vetter Ja Stadtverordneter Ochs Nein Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordnete Pauli Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordneter Pawlik Ja Stadtverordneter Podstatny Ja Stadtverordneter Popp Ja Stadtverordnete Purkhardt Ja Stadtverordneter Quirin Ja Stadtverordneter Dr Rahn Fehlt Stadtverordneter Reininger Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Reiß Ja Stadtverordnete Rinn Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Dr Römer Nein Stadtverordnete Ross Ja Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordneter Dr Schmitt Ja Stadtverordnete Schubring Ja Stadtverordneter Serke Ja Stadtverordneter Siefert Ja Stadtverordneter Siegler Ja Stadtverordneter Stapf Ja Stadtverordneter Stock Ja Stadtverordnete Streb-Hesse Ja Stadtverordnete Tafel-Stein Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Taskin Fehlt Stadtverordnete Dr Teufel Ja Stadtverordnete Thiele Prüfung Berichterstattung Stadtverordnete Triantafillidou Ja Stadtverordneter Trinklein Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Tschierschke Ja Stadtverordneter Vielhauer Ja Stadtverordneter Freiherr Von Wangenheim Prüfung Berichterstattung Stadtverordneter Arnold Weber Ja Stadtverordnete Sylvia Weber Ja Stadtverordnete Weil-Döpel Ja Stadtverordnete Werner Ja Stadtverordnete Dr Rahn Fehlt Stadtverordneter Reininger Fehlt Stadtverordneter Reiß Ja Stadtverordnete Rinn Ja Stadtverordneter Dr Schmitt Ja Stadtverordnete Schubring Ja Stadtverordneter Serke Ja Stadtverordneter Siefert Ja Stadtverordneter Siegler Ja Stadtverordneter Stapf Ja Stadtverordneter Stock Ja Stadtverordnete Streb-Hesse Ja Stadtverordnete Tafel-Stein Ja Stadtverordneter Taskin Fehlt Stadtverordnete Dr Annahme Enthaltung

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M_147_2014 Bebauungsplan Nr. 916 - DFB-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

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