Anbindung des Parks an die Wohnbebauung an der Rennbahnstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 16.10.2014, NR 1041 Betreff: Anbindung des Parks an die Wohnbebauung an der Rennbahnstraße Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Magistrat, bei den weiteren Planungen für das derzeitige Rennbahngelände südlich der Niederräder Landstraße nach Möglichkeit folgende Punkte zu berücksichtigen bzw. zu fördern: - die zukünftige Bebauung durch den DFB orientiert sich stadträumlich an der vorhandenen Wohnbebauung an der Rennbahnstraße und - der Park ist von der Rennbahnstraße aus durch einen öffentlichen Weg zu erreichen. Begründung: Insbesondere den Niederräderinnen und Niederrädern, die in unmittelbarer Umgebung zum Rennbahngelände wohnen, ist der ungestörte Zugang zum zukünftigen Park ein wichtiges Anliegen. Ebenso sollte sich die Bebauung der DFB Akademie an den bisherigen Strukturen orientieren. Diesen Ansprüchen an die Planungen könnte mit einer nahen Zuwegung und einer angepassten Bebauung entsprochen werden. Zugleich wäre die Beachtung dieser Vorschläge auch aus städtebaulicher Hinsicht wünschenswert und würde eine attraktive Adressbildung für die DFB Akademie fördern. Antragsteller: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 147 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 22.10.2014 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.10.2014, TO I, TOP 19 Der Antrag der FDP, die Beratung dieses Tagesordnungspunktes bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird mit den Stimmen von CDU, GRÜNE, SPD und ELF Piraten gegen die Stimmen von LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER abgelehnt. Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1025 durch die Vorlage NR 1026 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 4. a) Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1026), LINKE. und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 1026 mit der Maßgabe, dass der Eingriff in den Grüngürtel durch die Bebauung so gering wie möglich zu halten ist und Ausgleichsflächen auszuweisen sind) sowie FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD, LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und ELF Piraten gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 147 und NR 1026 = Ablehnung) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.10.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. 1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren abgeschaltet. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 1025 durch die Vorlage NR 1026 ersetzt wird. 3. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 4. a) Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten zu Löwenstein, auf der Heide, Tafel-Stein, Emmerling, Dr. Dr. Rahn, Pauli und Müller sowie von Stadtrat Frank dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. zu 1.: CDU, GRÜNE und 1 FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1026), LINKE. und ELF Piraten (= Annahme im Rahmen NR 1026 mit der Maßgabe, dass der Eingriff in den Grüngürtel durch die Bebauung so gering wie möglich zu halten ist und Ausgleichsflächen auszuweisen sind) sowie 3 FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) zu 4. zu a) CDU, GRÜNE, 1 FDP und ELF Piraten gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie 3 FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 02.07.2015, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1026), LINKE. und FDP (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF und RÖMER (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und RÖMER gegen SPD (= Annahme) und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 3. bis 5.: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen BFF und RÖMER (= Ablehnung) 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.07.2015, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1026) und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1026 und mit der Maßgabe, dass der Eingriff in den GrünGürtel durch die Bebauung so gering wie möglich zu halten ist und Ausgleichsflächen auszuweisen sind) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (M 147 = Annahme, NR 1026 = Ablehnung, NR 1041 = Prüfung und Berichterstattung) BFF, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und Stv. Krebs (M 147, NR 1026 und NR 1041 = Ablehnung) REP (M 147 = Ablehnung, NR 1026 und NR 1041 = Annahme) 42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.07.2015, TO I, TOP 17 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 1026), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1026 und mit der Maßgabe, dass der Eingriff in den GrünGürtel durch die Bebauung so gering wie möglich zu halten ist und Ausgleichsflächen auszuweisen sind.), FDP (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF und RÖMER (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie BFF und RÖMER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 147, NR 1026 und NR 1041 = Ablehnung) 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.07.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Der Vorlage M 147 wird im Rahmen der Vorlage NR 1041 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1026 wird abgelehnt. 3. a) Der Vorlage NR 1041 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hübner, zu Löwenstein, Münz und Rinn sowie von Stadtkämmerer Becker dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren während der Beratung abgeschaltet. d) Es dient zur Kenntnis, dass die RÖMER-Fraktion drei Minuten Redezeit an die BFF-Fraktion übertragen hat. 4. a) Der Vorlage NR 1239 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Hübner, zu Löwenstein, Münz und Rinn sowie von Stadtkämmerer Becker dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass Herr Stadtverordneter Deusinger gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Die Außenlautsprecherübertragung und der Audiostream waren während der Beratung abgeschaltet. d) Es dient zur Kenntnis, dass die RÖMER-Fraktion drei Minuten Redezeit an die BFF-Fraktion übertragen hat. Abstimmung: zu 1. Namentliche Abstimmung zur Vorlage M 147 auf Antrag von BFF und RÖMER: Stadtverordneter Amann Ja* Stadtverordnete Arslaner-Gölbasi fehlt Stadtverordnete auf der Heide fehlt Stadtverordnete Ayyildiz fehlt Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordnete Barbosa de Lima Ja Stadtverordnete Baumann Ja Stadtverordneter Dr. Betakis Ja* Stadtverordnete Brein Ja Stadtverordneter Brillante Ja** Stadtverordnete Burkert Ja Stadtverordneter Burkhardt Ja Stadtverordnete Busch Ja* Stadtverordneter Daum Ja Stadtverordnete David Ja Stadtverordneter Deusinger fehlt Stadtverordnete Diallo fehlt Stadtverordnete Ditfurth Nein Stadtverordnete Dörhöfer Ja Stadtverordneter Dr. Dürbeck Ja Stadtverordneter Emmerling Ja* Stadtverordnete Fischer Ja Stadtverordneter Förster Ja Stadtverordneter Dr. Gärtner fehlt Stadtverordneter Gerhardt Ja Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordneter Prof. Dr. Harsche Ja Stadtverordneter Heimpel Ja* Stadtverordneter Heuser fehlt Stadtverordneter Homeyer Ja Stadtverordneter Hübner Nein Stadtverordneter Josef Ja* Stadtverordnete Kauder Ja Stadtverordneter Kirchner Ja Stadtverordneter Kliehm Ja** Stadtverordneter Klingelhöfer Ja* Stadtverordneter Knudt Ja* Stadtverordneter Dr. Kochsiek Ja Stadtverordneter Dr. Kößler Ja Stadtverordneter Krebs fehlt Stadtverordneter Krug Ja Stadtverordnete Lang Ja Stadtverordneter Lange Ja Stadtverordneter Langer fehlt Stadtverordnete Latsch Ja* Stadtverordneter zu Löwenstein Ja Stadtverordnete Loizides Ja Stadtverordneter Maier Ja Stadtverordnete Meister Ja Stadtverordnete Momsen Ja Stadtverordnete Moussa Nein Stadtverordneter Münz Ja Stadtverordneter Mund Nein Stadtverordnete Nazarenus-Vetter Ja Stadtverordneter Ochs Nein Stadtverordneter Oesterling Ja* Stadtverordnete Pauli Ja** Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordneter Pawlik Ja* Stadtverordneter Podstatny Ja* Stadtverordneter Popp Ja Stadtverordnete Purkhardt Ja Stadtverordneter Quirin Ja Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn Nein Stadtverordneter Reininger Ja** Stadtverordneter Reiß Ja Stadtverordnete Rinn Ja Stadtverordneter Dr. Römer Nein Stadtverordnete Ross Ja Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Ja* Stadtverordneter Dr. Schmitt Ja Stadtverordnete Schubring Ja Stadtverordneter Serke Ja Stadtverordneter Siefert Ja Stadtverordneter Siegler Ja Stadtverordneter Stapf Ja Stadtverordneter Stock Ja Stadtverordnete Streb-Hesse Ja* Stadtverordnete Tafel-Stein Ja Stadtverordneter Taskin fehlt Stadtverordnete Dr. Teufel Ja Stadtverordnete Thiele Ja** Stadtverordnete Triantafillidou Ja Stadtverordneter Trinklein Ja Stadtverordneter Tschierschke Ja* Stadtverordneter Vielhauer Ja Stadtverordneter Freiherr von Wangenheim Ja Stadtverordneter Arnold Weber Ja* Stadtverordnete Sylvia Weber Ja* Stadtverordnete Weil-Döpel Ja* Stadtverordnete Werner Ja Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja* * = Annahme im Rahmen NR 1026 ** = Annahme im Rahmen NR 1026 und mit der Maßgabe, dass der Eingriff in den GrünGürtel durch die Bebauung so gering wie möglich zu halten ist und Ausgleichsflächen auszuweisen sind zu 2. Namentliche Abstimmung zur Vorlage NR 1026 auf Antrag von BFF und RÖMER: Stadtverordneter Amann Ja Stadtverordnete Arslaner-Gölbasi fehlt Stadtverordnete auf der Heide fehlt Stadtverordnete Ayyildiz fehlt Stadtverordneter Baier Nein Stadtverordnete Barbosa de Lima Nein Stadtverordnete Baumann Nein Stadtverordneter Dr. Betakis Ja Stadtverordnete Brein Nein Stadtverordneter Brillante Ja Stadtverordnete Burkert Nein Stadtverordneter Burkhardt Nein Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Daum Nein Stadtverordnete David Nein Stadtverordneter Deusinger fehlt Stadtverordnete Diallo fehlt Stadtverordnete Ditfurth Nein Stadtverordnete Dörhöfer Nein Stadtverordneter Dr. Dürbeck Nein Stadtverordneter Emmerling Ja Stadtverordnete Fischer Nein Stadtverordneter Förster Nein Stadtverordneter Dr. Gärtner fehlt Stadtverordneter Gerhardt Nein Stadtverordnete Hanisch Nein Stadtverordneter Prof. Dr. Harsche Nein Stadtverordneter Heimpel Ja Stadtverordneter Heuser fehlt Stadtverordneter Homeyer Nein Stadtverordneter Hübner Nein Stadtverordneter Josef Ja Stadtverordnete Kauder Nein Stadtverordneter Kirchner Nein Stadtverordneter Kliehm Ja Stadtverordneter Klingelhöfer Ja Stadtverordneter Knudt Ja Stadtverordneter Dr. Kochsiek Nein Stadtverordneter Dr. Kößler Nein Stadtverordneter Krebs fehlt Stadtverordneter Krug Nein Stadtverordnete Lang Nein Stadtverordneter Lange Nein Stadtverordneter Langer fehlt Stadtverordnete Latsch Ja Stadtverordneter zu Löwenstein Nein Stadtverordnete Loizides Nein Stadtverordneter Maier Nein Stadtverordnete Meister Nein Stadtverordnete Momsen Nein Stadtverordnete Moussa Nein Stadtverordneter Münz Nein Stadtverordneter Mund Nein Stadtverordnete Nazarenus-Vetter Nein Stadtverordneter Ochs Nein Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordnete Pauli Ja Stadtverordneter Paulsen Nein Stadtverordneter Pawlik Ja Stadtverordneter Podstatny Ja Stadtverordneter Popp Nein Stadtverordnete Purkhardt Nein Stadtverordneter Quirin Nein Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn fehlt Stadtverordneter Reininger Ja Stadtverordneter Reiß Nein Stadtverordnete Rinn Nein Stadtverordneter Dr. Römer Nein Stadtverordnete Ross Nein Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordneter Dr. Schmitt Nein Stadtverordnete Schubring Nein Stadtverordneter Serke Nein Stadtverordneter Siefert Nein Stadtverordneter Siegler Nein Stadtverordneter Stapf Nein Stadtverordneter Stock Nein Stadtverordnete Streb-Hesse Ja Stadtverordnete Tafel-Stein Nein Stadtverordneter Taskin fehlt Stadtverordnete Dr. Teufel Nein Stadtverordnete Thiele Ja Stadtverordnete Triantafillidou Nein Stadtverordneter Trinklein Nein Stadtverordneter Tschierschke Ja Stadtverordneter Vielhauer Nein Stadtverordneter Freiherr von Wangenheim Nein Stadtverordneter Arnold Weber Ja Stadtverordnete Sylvia Weber Ja Stadtverordnete Weil-Döpel Ja Stadtverordnete Werner Nein Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja zu 3. zu a) Namentliche Abstimmung zur Vorlage NR 1041 auf Antrag von BFF und RÖMER: Stadtverordneter Amann Ja Stadtverordnete Arslaner-Gölbasi fehlt Stadtverordnete auf der Heide fehlt Stadtverordnete Ayyildiz fehlt Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordnete Barbosa de Lima Ja Stadtverordnete Baumann Ja Stadtverordneter Dr. Betakis Ja Stadtverordnete Brein Ja Stadtverordneter Brillante Prüfung und Berichterstattung Stadtverordnete Burkert Ja Stadtverordneter Burkhardt Ja Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Daum Ja Stadtverordnete David Ja Stadtverordneter Deusinger fehlt Stadtverordnete Diallo fehlt Stadtverordnete Ditfurth Nein Stadtverordnete Dörhöfer Ja Stadtverordneter Dr. Dürbeck Ja Stadtverordneter Emmerling Ja Stadtverordnete Fischer Ja Stadtverordneter Förster Ja Stadtverordneter Dr. Gärtner fehlt Stadtverordneter Gerhardt Ja Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordneter Prof. Dr. Harsche Ja Stadtverordneter Heimpel Ja Stadtverordneter Heuser fehlt Stadtverordneter Homeyer Ja Stadtverordneter Hübner Nein Stadtverordneter Josef Ja Stadtverordnete Kauder Ja Stadtverordneter Kirchner Ja Stadtverordneter Kliehm Prüfung und Berichterstattung Stadtverordneter Klingelhöfer Ja Stadtverordneter Knudt Ja Stadtverordneter Dr. Kochsiek Ja Stadtverordneter Dr. Kößler Ja Stadtverordneter Krebs fehlt Stadtverordneter Krug Ja Stadtverordnete Lang Ja Stadtverordneter Lange Ja Stadtverordneter Langer fehlt Stadtverordnete Latsch Ja Stadtverordneter zu Löwenstein Ja Stadtverordnete Loizides Ja Stadtverordneter Maier Ja Stadtverordnete Meister Ja Stadtverordnete Momsen Ja Stadtverordnete Moussa Nein Stadtverordneter Münz Ja Stadtverordneter Mund Nein Stadtverordnete Nazarenus-Vetter Ja Stadtverordneter Ochs Nein Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordnete Pauli Prüfung und Berichterstattung Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordneter Pawlik Ja Stadtverordneter Podstatny Ja Stadtverordneter Popp Ja Stadtverordnete Purkhardt Ja Stadtverordneter Quirin Ja Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn fehlt Stadtverordneter Reininger Prüfung und Berichterstattung Stadtverordneter Reiß Ja Stadtverordnete Rinn Prüfung und Berichterstattung Stadtverordneter Dr. Römer Nein Stadtverordnete Ross Ja Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordneter Dr. Schmitt Ja Stadtverordnete Schubring Ja Stadtverordneter Serke Ja Stadtverordneter Siefert Ja Stadtverordneter Siegler Ja Stadtverordneter Stapf Ja Stadtverordneter Stock Ja Stadtverordnete Streb-Hesse Ja Stadtverordnete Tafel-Stein Prüfung und Berichterstattung Stadtverordneter Taskin fehlt Stadtverordnete Dr. Teufel Ja Stadtverordnete Thiele Prüfung und Berichterstattung Stadtverordnete Triantafillidou Ja Stadtverordneter Trinklein Prüfung und Berichterstattung Stadtverordneter Tschierschke Ja Stadtverordneter Vielhauer Ja Stadtverordneter Freiherr von Wangenheim Prüfung und Berichterstattung Stadtverordneter Arnold Weber Ja Stadtverordnete Sylvia Weber Ja Stadtverordnete Weil-Döpel Ja Stadtverordnete Werner Ja Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja zu 4. zu a) Namentliche Abstimmung zur Vorlage NR 1239 auf Antrag von BFF und RÖMER: Stadtverordneter Amann Ja Stadtverordnete Arslaner-Gölbasi fehlt Stadtverordnete auf der Heide fehlt Stadtverordnete Ayyildiz fehlt Stadtverordneter Baier Ja Stadtverordnete Barbosa de Lima Ja Stadtverordnete Baumann Ja Stadtverordneter Dr. Betakis Ja Stadtverordnete Brein Ja Stadtverordneter Brillante Ja* Stadtverordnete Burkert Ja Stadtverordneter Burkhardt Ja Stadtverordnete Busch Ja Stadtverordneter Daum Ja Stadtverordnete David Ja Stadtverordneter Deusinger fehlt Stadtverordnete Diallo fehlt Stadtverordnete Ditfurth Nein Stadtverordnete Dörhöfer Ja Stadtverordneter Dr. Dürbeck Ja Stadtverordneter Emmerling Ja Stadtverordnete Fischer Ja Stadtverordneter Förster Ja Stadtverordneter Dr. Gärtner fehlt Stadtverordneter Gerhardt Ja Stadtverordnete Hanisch Ja Stadtverordneter Prof. Dr. Harsche Ja Stadtverordneter Heimpel Ja Stadtverordneter Heuser fehlt Stadtverordneter Homeyer Ja Stadtverordneter Hübner Nein Stadtverordneter Josef Ja Stadtverordnete Kauder Ja Stadtverordneter Kirchner Ja Stadtverordneter Kliehm Ja* Stadtverordneter Klingelhöfer Ja Stadtverordneter Knudt Ja Stadtverordneter Dr. Kochsiek Ja Stadtverordneter Dr. Kößler Ja Stadtverordneter Krebs fehlt Stadtverordneter Krug Ja Stadtverordnete Lang Ja Stadtverordneter Lange Ja Stadtverordneter Langer fehlt Stadtverordnete Latsch Ja Stadtverordneter zu Löwenstein Ja Stadtverordnete Loizides Ja Stadtverordneter Maier Ja Stadtverordnete Meister Ja Stadtverordnete Momsen Ja Stadtverordnete Moussa Nein Stadtverordneter Münz Ja Stadtverordneter Mund Nein Stadtverordnete Nazarenus-Vetter Ja Stadtverordneter Ochs Nein Stadtverordneter Oesterling Ja Stadtverordnete Pauli Ja* Stadtverordneter Paulsen Ja Stadtverordneter Pawlik Ja Stadtverordneter Podstatny Ja Stadtverordneter Popp Ja Stadtverordnete Purkhardt Ja Stadtverordneter Quirin Ja Stadtverordneter Dr. Dr. Rahn fehlt Stadtverordneter Reininger fehlt Stadtverordneter Reiß Ja Stadtverordnete Rinn Ja Stadtverordneter Dr. Römer Nein Stadtverordnete Ross Ja Stadtverordneter Schenk Nein Stadtverordnete Scheurich Ja Stadtverordneter Dr. Schmitt Ja Stadtverordnete Schubring Ja Stadtverordneter Serke Ja Stadtverordneter Siefert Ja Stadtverordneter Siegler Ja Stadtverordneter Stapf Ja Stadtverordneter Stock Ja Stadtverordnete Streb-Hesse Ja Stadtverordnete Tafel-Stein Ja Stadtverordneter Taskin fehlt Stadtverordnete Dr. Teufel Ja Stadtverordnete Thiele Ja* Stadtverordnete Triantafillidou Ja Stadtverordneter Trinklein Ja Stadtverordneter Tschierschke Ja Stadtverordneter Vielhauer Ja Stadtverordneter Freiherr von Wangenheim Ja Stadtverordneter Arnold Weber Ja Stadtverordnete Sylvia Weber Ja Stadtverordnete Weil-Döpel Ja Stadtverordnete Werner Ja Stadtverordnete Dr. Wolter-Brandecker Ja * = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Enthaltung Beschlussausfertigung(en): § 5164, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014 § 6132, 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015 Aktenzeichen: 61 00