Beschluss zum Bau und der Finanzierung der Maßnahme "Infrastrukturanpassung aufgrund des neuen 40 Meter langen Straßenbahn T-Wagens auf der Linie 11" hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Dem barrierefreien und signaltechnischen Umbau der Straßenbahnhaltestellen auf der Linie 11 und Umleitungsstrecken für den neuen 40 m langen T-Wagen wird entsprechend den beigefügten Planunterlagen zugestimmt.
- Den Begleitmaßnahmen zum Lückenschluss im Fahrradnetz wird zugestimmt.
- Die erforderlichen Mittel für den von der Stadt zu tragenden Anteil an der Baumaßnahme mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 2.886 T€ brutto werden bewilligt und freigegeben.
- Es dient zur Kenntnis, dass a) im Investitionsprogramm 2023 - 2026 für die Baumaßnahme Mittel in Höhe von 3.700 T€ b) in der Produktgruppe 16.11, Projektdefinition 5.010821 "Infrastrukturanpassungen für 40 m T-Wagen; Linie 11 und 16" unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung zum HH 2023 sowie der Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Verfügung stehen, b) zur Deckung des Mittelbedarfs wegen der Bedeutung für den Radverkehr 182 T€ aus der Produktgruppe 16.03, Projektdefinition 5.007005 "Radverkehr", bereitgestellt werden, c) die unter der PD 5.006701 bereits verausgabten Planungsmittel (§ 2363 vom 20.10.2022) entsprechend zuzuordnen sind, d) Anträge zur Förderung der Baumaßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und dem Finanzierungsausgleichsgesetz (FAG) gestellt wurden und für die Stadt Frankfurt am Main mit einer Förderung nach MobiFöG in Höhe von 756.700,00 € netto und nach FAG in Höhe von 54.000,00 € netto gerechnet wird. Die endgültige Höhe der Förderung ergibt sich aus dem Zuwendungsbescheid. e) die Jahresfolgekosten i.H.v. rund 254 T€ sichergestellt sind und den Jahresfolgekosten jährliche Erträge in Höhe von rund 54 T€ aus der Auflösung von Sonderposten gegenüberstehen, f) die geplante Baumaßnahme keine Auswirkungen auf den aktuellen Restbuchwert hat, da keine grundhafte Erneuerung, sondern nur eine Deckenerneuerung der Straßenflächen erfolgt. g) Der Magistrat wird beauftragt, den unter 5. genannten Einzelabruf um die Leistungsphasen 7-9 zu erweitern und mit der VGF abzuschließen.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
22
22. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO II
Einstimmige Annahme
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke Volt FRAKTION ÖkoLinX-ELF
22
22. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
Einstimmige Annahme
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke Volt FRAKTION ÖkoLinX-ELF
22
22. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
Einstimmige Annahme
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke Volt FRAKTION ÖkoLinX-ELF
22
22. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen AfD und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes)
Annahme:
AfD BFF-BIG
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke Volt FRAKTION ÖkoLinX-ELF