Meine Nachbarschaft: Grusonstraße
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Vorlagen
Fußgängerüberweg Grusonstraße
Antrag vom 09.01.2023, OF 265/4 Betreff: Fußgängerüberweg Grusonstraße Der Magistrat wird gebeten, auf der Höhe der Grusonstraße 4 (Hotel "Hampton by Hilton") einen Fußgängerüberweg einzurichten. Begründung: Auf Höhe der Grusonstraße 4 überqueren täglich zahlreiche Personen die Straße. Zwar gibt es bereits Markierungen, die den Überweg ausweisen. Dieser ist allerdings weder für Fußgänger:innen noch für Autofahrer:innen eindeutig zu erkennen (s. markierten Bereich, Anlage 1). Eine klare Markierung der Straßenquerung ist notwendig, um die Verkehrslage übersichtlich zu gestalten und um eventuelle Unfälle zu vermeiden. Anlage 1 Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 4 am 14.02.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 265/4 wurde zurückgezogen.
Zebrastreifen in der Grusonstraße
Anregung an den Magistrat vom 15.02.2022, OM 1665 entstanden aus Vorlage: OF 136/4 vom 26.01.2022 Betreff: Zebrastreifen in der Grusonstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Grusonstraße an der Stelle, wo bis vor wenigen Wochen eine Fußgängerampel installiert war (ungefähr in Höhe der Grusonstraße 4), einen markierten Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) einzurichten. Begründung: Bei einem Sturm im Herbst 2021 wurde die Fußgängerampel umgeweht. Da diese ursprünglich insbesondere wegen der Wegeführung während einer angrenzenden Neubaumaßnahme eingerichtet worden war und diese Situation nicht mehr besteht, wurde die Ampel nach dem Umsturz einfach entfernt. Da jedoch die Straße in diesem Bereich inzwischen von mehr Menschen überquert wird (mehr Wohngebäude in der Umgebung sowie die Geschäfte in der Louis-Appia-Passage als neues Nahversorgungszentrum), sollte für die Fußgängerinnen und Fußgänger in diesem Bereich weiterhin ein klar markierter Überweg eingerichtet sein, der auch dem Pkw- bzw. Lkw-Verkehr die kreuzenden Personen signalisiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2022, ST 1312
Fußgängerüberweg Hanauer Landstraße/Höhe Grusonstraße
Anregung an den Magistrat vom 23.02.2021, OM 7299 entstanden aus Vorlage: OF 537/4 vom 09.02.2021 Betreff: Fußgängerüberweg Hanauer Landstraße/Höhe Grusonstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob an dem genannten Überweg die Geometrie der Fußgängerinseln oder die Ampelschaltung so verändert werden können, dass auch kleine Gruppen von zu Fuß Gehenden mit allerhand Gerätschaften diesen Überweg komfortabel überqueren können. Begründung: Die Verkehrsanlagen rund um die EZB wurden vor circa 15 Jahren neu aufgeplant. Seither hat sich das Fußgängeraufkommen an dieser Stelle erhöht. Grund: Der durch den Überweg erschlossene Philipp-Holzmann-Weg war früher ein verfallender Begleitweg eines verwunschenen Dickichts, der ins städtebauliche Nirgendwo führte. Heute ist er eine Promenade, die zu einer wichtigen Gedenkstätte sowie zu hochattraktiven Freizeiteinrichtungen wie dem Hafenpark führt. Diese Ziele werden von mehrköpfigen Familiengruppen angesteuert, die BMX-Räder und dies und das mit sich führen. Da die Überquerung nicht in einem Zuge möglich ist, stauen sich die Gruppen auf den kleinen Verkehrsinseln, die als Querungshilfen gedacht, aber für den Ansturm gelegentlich zu klein bemessen sind. Daraus resultiert die Frage nach der angemessenen Größe dieser Inseln. Diese wäre eventuell aber auch durch eine andere Ampelschaltung zu umgehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2021, ST 1122
Eine Verbindung von Bornheim Mitte zur mittleren Hanauer Landstraße
Anregung an den Magistrat vom 26.11.2019, OM 5492 entstanden aus Vorlage: OF 392/4 vom 12.11.2019 Betreff: Eine Verbindung von Bornheim Mitte zur mittleren Hanauer Landstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 8630/05 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Endhaltestelle der Straßenbahnlinie 12 ab dem Fahrplanwechsel 2020 vom Industriegebiet Fechenheim weg in die Grusonstraße oder an den Zoo verlegt werden kann. Begründung: Aktuell fährt die Straßenbahnlinie 12 von Bornheim aus gesehen in das Industriegebiet Fechenheim (Hugo-Junkers-Straße) und endet damit mehr oder weniger in einem Gebiet, das auch von der Straßenbahnlinie 11 bedient wird - mit dem Unterschied, dass diese bis nach Fechenheim fährt. Man kann beobachten, wie die Fahrgastzahlen in der Straßenbahnlinie 12 hinter der Haltestelle "Wittelsbacherallee" drastisch zurückgehen, die aktuelle Weiterführung der Straßenbahnlinie ist offenkundig nicht sehr attraktiv. Auf der anderen Seite ist die mittlere Hanauer Landstraße zwischen Ratswegkreisel und EZB nur umständlich von Bornheim aus zu erreichen. Man müsste aktuell mit der Straßenbahnlinie 12 bis Daimlerstraße fahren, um dann mit der Straßenbahnlinie 11 praktisch zurück auf die mittlere Hanauer Landstraße zu kommen. Dies macht verständlicherweise kaum jemand, und so bleiben der prosperierende Einzelhandel, die Gastronomie und die Kultureinrichtungen auf der mittleren Hanauer Landstraße für die Bornheimer Bürgerschaft praktisch unerschlossen, das Kfz ist aufgrund der Parkplatzsituation vor Ort keine Alternative. Würde hingegen die Straßenbahnlinie 12 ab Ratswegkreisel rechts in die mittlere Hanauer Landstraße einbiegen, wäre eine schnelle und attraktive Verbindung von Bornheim aus geschaffen, auch der Ostbahnhof wäre unproblematisch erreichbar. Die Endhaltestelle könnte gut in der Grusonstraße angesiedelt werden; eine Straße, die laut Stadtverordnetenbeschluss vom 27. Januar 2005, § 8630, sowieso nicht mehr für den Straßenverkehr zur Verfügung stehen sollte. Auch der Zoo als Endhaltestelle bietet sich an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 02.01.2020, OF 645/11 Anregung vom 20.01.2020, OA 518 Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 270
Aktivierung ungenutzter Fläche am Ostbahnhof für mehr Fahrradabstellmöglichkeiten
Anregung an den Magistrat vom 12.02.2019, OM 4215 entstanden aus Vorlage: OF 311/4 vom 27.01.2019 Betreff: Aktivierung ungenutzter Fläche am Ostbahnhof für mehr Fahrradabstellmöglichkeiten Der Magistrat wird aufgefordert, auf der abgepollerten Fläche zwischen Pkw-Parkplatz am Ostbahnhof und Grusonstraße eine angemessene Anzahl Fahrradbügel aufzustellen. Begründung: Die Förderung des Verkehrsmittels Fahrrad ist ein wichtiges Instrument, um den Umstieg vom motorisierten Individualverkehr auf umwelt- und gesundheitliche Alternativen zu gewährleisten. Der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen wächst in Frankfurt stetig, jedoch wächst die Infrastruktur bisher nicht adäquat mit. Die oben bezeichnete Fläche (vergleiche Foto) ist seit mehreren Jahren ungenutzt, während gleichzeitig am Ostbahnhof nicht genügend geeignete Abstellflächen für Fahrräder zur Verfügung stehen. An dieser Stelle könnte mit geringem finanziellen Aufwand eine Verbesserung der Fahrradinfrastruktur erreicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1020
Schaukasten in der Ecke Danziger Platz 4/Grusonstraße
Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4131 entstanden aus Vorlage: OF 297/4 vom 02.01.2019 Betreff: Schaukasten in der Ecke Danziger Platz 4/Grusonstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob der Schaukasten an der Ecke Danziger Platz 4/Grusonstraße weiterhin benötigt wird. Falls dies der Fall sein sollte, wäre eine umfassende Reinigung dringend nötig. Wenn jedoch keine Verwendung mehr besteht, sollte er aus dem Straßenraum entfernt werden. Begründung: Der Schaukasten an der Ecke Danziger Platz 4/Grusonstraße weist gegenwärtig ein sehr unschönes Erscheinungsbild auf. Die letzte Information bzw. der letzte Aushang im Kasten dürfte aus dem Jahr 2003 oder früher stammen, als Frankfurt wie vier andere Städte um den deutschen Vorschlag als Austragungsort der Olympischen Spiele 2012 kandidierte: "Auf die Plätze, Frankfurt, los! 2012 Frankfurt für Deutschland." Dieses Thema bedarf nach Meinung des Ortsbeirates keiner weiteren Werbung an der genannten Stelle. Ansonsten zieren zahlreiche Aufkleber sowie Plakate und Graffiti den Schaukasten. In diesem Zustand ist er leider nur ein Ärgernis. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2019, ST 806
Wo ist bitte der Bahnhof?
Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3641 entstanden aus Vorlage: OF 274/4 vom 28.08.2018 Betreff: Wo ist bitte der Bahnhof? Der Magistrat wird gebeten, in der Umgebung des Ostbahnhofs, namentlich rund um die Unterführung, die auch zur U-Bahn-Station führt, eine Beschilderung zu den Gleisen des Ostbahnhofs vorzunehmen. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner berichten von Ortsunkundigen - darunter auch internationales Publikum -, die rätselnd im Bereich Grusonstraße/Unterführung, z. B. vor dem neuen Hotel, stehen und einen U-Bahn-Eingang identifizieren können, keineswegs aber einen Weg zu den Regionalbahngleisen. Hier könnten Schilder helfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2019, ST 762 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 4 am 19.03.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Mehr Grün am Osthafenplatz
Antrag vom 27.08.2018, OF 276/4 Betreff: Mehr Grün am Osthafenplatz Der Magistrat wird gebeten, am Osthafenplatz anstelle von Parkbuchten entlang des Mittelstreifens Grünflächen und Bepflanzungen zu erstellen. Begründung: Am 23. August 2018 wurde die Vorlage M 123 beschlossen, die eine Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung des Osthafenplatzes vorsieht. Entlang des breiten Mittelstreifens sind zurzeit ein Hochbeet, ein Brunnen und sechs einzelne Fahrradbügel geplant. Zwei Bäume sollen erhalten werden, drei neue kommen hinzu. Außerdem sind 36 Parkbuchten vorgesehen. Statt diesem Vorrang für die Automobilinfrastruktur, die nur wenigen Autofahrenden nutzt, wird die wichtige Wegeverbindung zwischen Hanauer Landstraße und Main begrünt. So trägt sie zur Verbesserung des Stadtklimas bei. Gerade an dieser Stelle im Ostend ist eine verstärkte Begrünung wünschenswert, da die nahe gelegene vierspurige Hanauer Landstraße eine starke Belastung des Mikroklimas darstellt. In nahe gelegenen vorherigen Baumaßnahmen, wie beispielsweise der Neupflasterung des Südausgangs des Ostbahnhofes, der Neugestaltung der Ecke Hanauer Landstraße/Grusonstraße und der Errichtung der Louis-Appia-Passage überwiegen die gepflasterten Abschnitte deutlich gegenüber den begrünten. Dies macht sich in einer extremen Windentwicklung bemerkbar und verringert die Aufenthaltsqualität. Auch die bisherigen Pläne der angrenzenden Fläche "Honselldreieck" lassen nicht auf eine ausgiebige Begrünung schließen. Das soll bei der Neugestaltung des Osthafenplatzes vermieden werden. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 4 am 11.09.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 276/4 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, BFF und dFfm gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FDP (= Enthaltung)
Kulturmeile deutlich sichtbar machen
Antrag vom 24.07.2018, OF 254/4 Betreff: Kulturmeile deutlich sichtbar machen Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit dem Ortsbeirat eine Gestaltung des Platzes zwischen Sonnemannstrasse, Hanauer Landstrasse und Grusonstraße abzustimmen, die den Charakter der dort beginnenden "Kunstmeile" hervorhebt und erlebbar macht. Begründung: Die Hanauer Landstrasse und Ihre Anlieger haben sich in den letzten Jahren sehr gewandelt. Zahlreiche, auch international wahrgenommene Kunstinstitutionen sind dort beheimatet. Am Beginn der "Meile" wäre ein künstlerisch gestalteter "Eingangsbereich" eine Bereicherung des Areals und ein deutlicher Hinweis auf die neue Funktion der "Hanauer". Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 4 am 07.08.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 254/4 wurde zurückgezogen.
Radweg zwischen Mainkur und Hafenpark
Anregung an den Magistrat vom 19.06.2017, OM 1806 entstanden aus Vorlage: OF 215/11 vom 01.06.2017 Betreff: Radweg zwischen Mainkur und Hafenpark Der Magistrat wird gebeten, den schon heute in großen Teilen vorhanden Fuß- und Radweg (zwischen Mainkur, entlang der Wächtersbacher Straße, der Orber Straße, südlich des Licht- und Luftbades Riederwald (nördlich der Gleise), der Riederspießstraße, am südlichen Rand des Ostparks, der Ostparkstraße, Danziger Platz und Philipp-Holzmann-Weg) als zusammenhängenden Weg zwischen dem Frankfurter Osten und der Frankfurter City auszuweisen, in einen für Radfahrerinnen und Radfahrer sicheren Zustand zu bringen und als West-Ost-Route, alternativ zur Hanauer Landstraße weiterzuentwickeln. Hierzu ist eine Planung zu erstellen, diese dem Ortsbeirat vorzustellen und anschließend in Absprache mit dem Ortsbeirat umzusetzen. Begründung: Die Politik hat erkannt, dass das Fahrrad ein ernstzunehmendes Fortbewegungsmittel ist, um Menschen auf kurzen Distanzen, bis zehn Kilometer, von A nach B zu transportieren. Es ist eines der Instrumente der Mobilität, den Verkehrskollaps des Individualverkehrs in den Städten und deren Peripherie abzuwenden. Dieser Verkehrsträger muss dazu aber auch in die Lage versetzt werden, diese Rolle zu übernehmen. Gerade in den Wegebeziehungen zwischen der Peripherie und dem Stadtzentrum ist dringend eine Entwicklung und Verbesserung geboten. Die Hanauer Landstraße, als Weg für den Fahrradverkehr, stellt sich als gefährlich und absolut nicht adäquat ausgebaut dar. Firmenein- und -ausfahrten sind eine permanente Gefahrenquelle. Die Wegeführung ist nicht angepasst an eine flotte Fortbewegung mit dem Fahrrad. Der oben skizzierte Weg entlang der Eisenbahntrasse bietet die große Chance, dem Fahrradverkehr einen für ihn priorisierten Weg zur Verfügung zu stellen, der sicheres und schnelles Fortkommen gewährleisten kann. Ungefähre Routenführung (Google maps) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1866 Anregung an den Magistrat vom 14.05.2018, OM 3163 Aktenzeichen: 61 1
Grusonstraße
Antrag vom 13.09.2016, OF 57/4 Betreff: Grusonstraße Vorgang: M 204/04 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat ihn zu unterrichten, wann er die Grusonstraße zu sanieren gedenkt und wann die Sperrung der Straße für den Durchgangsverkehr (gemäß Stadtverordnetenbeschluss vom 27. Januar 2005) erfolgen soll. Begründung: Die Straße befindet sich mit dem teils gepflasterten Belag und der unklaren Abgrenzung der Parkplätze in einem fragwürdigen Zustand. Im östlichen Bereich können Fußgänger angesichts der jüngsten Baumaßnahme auch nicht mehr ungehindert bis zum Ostbahnhof gehen, sondern müssen die Straßenseite wechseln. Der eine U-Bahnabgang wird abgerissen und somit hat sich auch partiell die Wegebeziehung verändert. Angesichts dieser Umstände und des bereits vor über zehn Jahren getroffenen Beschlusses, die Grusonstraße für den Durchgangsverkehr zu sperren, würde der Ortsbeirat gerne über die Planung und den weiteren Verlauf unterrichtet werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.10.2004, M 204 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 4 am 04.10.2016, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 185 2016 Die Vorlage OF 57/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Überwachungskameras im Bereich der EZB
Antrag vom 16.05.2016, OF 12/4 Betreff: Überwachungskameras im Bereich der EZB Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten zu folgenden Fragen Auskunft zu erteilen: A_Wann wird der Magistrat die Verträge veröffentlichen, die zwischen der EZB auf der einen und den städtischen Hafenbetrieben und dem Grünflächenamt auf der anderen Seite geschlossen wurden, um Kameras mit oder ohne Mikrofon- und/oder Lautsprecher-anlagen in öffentlichen Räumen in unmittelbarer Nähe der EZB zu betreiben? Aufgrund welcher Rechtsgrundlage kann das Grünflächenamt Verträge schließen mit einer Behörde (EZB), die weder hessischem noch deutschem Datenschutzrecht untersteht, wenn Video-Daten Frankfurter Bürger betroffen sind? Treffen die Verträge Aussagen über den Begriff der "Vorfeldsicherung" und wie weit er gehen darf? Ist damit der erlaubter Maßen überwachte Bereich rechtlich begrenzt? Wenn ja, welche Kontrollmechanismen stehen dem Grünflächenamt zu, die Einhaltung zu überprüfen? B1_Welche Art von Kameras stehen an welcher Stelle im Bereich Sonnemannstraße, Horst-Schulmann-Straße, senkrechte Linie hinunter zum Mainufer, Mainufer, Deutschherrnbrücke,Philipp-Holzmann-Weg? B2.1_Welche der in B1 genannten Kameras wird mit einem Mikrofon und/oder einem Lautsprecher betrieben? B2.2_Welche sind zoom-fähig und wenn ja, bis auf welche Entfernung können Gesichter oder Kfz-Kennzeichen identifiziert werden? B2.3_Wird in den Kamerasystemen eine Gesichtserkennungssoftware oder eine OCR-Software zur Texterkennung (z.B. für Kfz-Kennzeichen) verwendet? Wenn ja, darf sie nach den Verträgen verwendet werden? B2.4_Kommt in den Akustischen Systemen eine Software zur Stimmenerkennung zur Anwendung? Wenn ja, darf sie eingesetzt werden aufgrund der rechtlichen und vertraglichen Bedingungen? B2.5_Welche Räume werden in dem jeweiligen Umfeld zu welchen Tageszeiten beobachtet und wie lange werden die Aufzeichnungen in Bild und/oder Ton gespeichert? B2.6_Welcher Personenkreis hat Zugriff auf die gespeicherten Daten? B2.7_Welche Eigentümer*innen bzw. Betreiber*innen sind den Kameras an den einzelnen Stellplätzen zuzuordnen? B2.8_Wer ist jeweils Eigentümer*in der Grundfläche auf dem die Kameras mit oder ohne Zubehör stehen? B2.9_Auf welcher Rechts- bzw. Vertragsgrundlage werden die Kameras, Mikrofone und Lautsprecher jeweils betrieben? B2.10_Sind die Kameras den Vorschriften entsprechend gekennzeichnet und welche Vorschriften werden jeweils angewandt? Begründung: Zu A_: In der Frankfurter Rundschau wurde am 31. März 2016 in einem Artikel mit der Überschrift "EZB-Kameras erzürnen Datenschützer" berichtet, dass ein Vertrag zwischen der EZB auf der einen und den städtischen Hafenbetrieben und dem Grünflächenamt auf der anderen Seite geschlossen wurde. Mitglieder des Ortsbeirates erbitten um Mitteilung wann das Vertragswerk veröffentlicht wird, der die Zuständigkeit des Beirates direkt betrifft. Zu B1_ bis B2.10_: dieDatenschützer Rhein Main haben "... die Kameras am Ostersamstag den 26.03.2016 in einer demonstrativen Aktion zivilen Ungehorsams durch Verhüllung vorübergehend außer Betrieb ..." genommen. Nachdem sie über Wochen hinweg keine Antwort auf Ihre Fragen an den verschiedensten Stellen erhalten hatten, sahen sie keine andere Möglichkeit den Miss-Stand öffentlich zu machen. Bis heute haben dieDatenschützer Rhein Main keine Antworten erhalten und deshalb bitten nun Mitglieder dieses Ortsbeirates um eine Beantwortung der Fragen. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 4 am 31.05.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 32 2016 Die Vorlage OF 12/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Punkt A des Tenors ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: SPD, 1 GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); 3 GRÜNE und BFF (= Enthaltung)
Lückenschluss des GrünGürtels zwischen Schwedlerbrücke und Philipp-Holzmann-Weg
Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 73 entstanden aus Vorlage: OF 2/4 vom 18.04.2016 Betreff: Lückenschluss des GrünGürtels zwischen Schwedlerbrücke und Philipp-Holzmann-Weg Vorgang: OM 2289/03 OBR 4; Beschl. d. Stv.-V., § 1176/06 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welches der planungsrechtliche Sachstand bei dem Lückenschluss des GrünGürtels im oben genannten Bereich ist: 1. Gab oder gibt es Verhandlungen mit der Deutschen Bahn zwecks Entwidmung und Veräußerung der westlich gelegenen Bahngleise in diesem Bereich, die ja für den Lückenschluss vorgesehen sind? 2. Gibt es aktuelle Pläne, wie der GrünGürtel vom Ostpark auf die "Ebene 1" (Bahngleise) gebracht wird und von dieser Ebene hinunter zum Philipp-Holzmann-Weg? 3. Gibt es seitens der Stadt eine ungefähre Zeitvorstellung, wann mit dem Lückenschluss zu rechnen ist? Begründung: Seit 2001 bemühen sich Ortsbeirat und Teile der Verwaltung um diesen Lückenschluss. So bat im September 2003 der Ortsbeirat den Magistrat, die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn zwecks Überlassung eines oder zweier Gleise zwischen Ostbahnhof und Deutschherrenbrücke zu führen, um hierüber den GrünGürtel auf "Ebene 1" über die Hanauer Landstraße führen zu können (OM 2289). In der Vorplanung zur "Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten" (§ 1176) wurde diese Verbindung dann planungsrechtlich berücksichtigt. Leider sind seitdem kaum echte Fortschritte erkennbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.09.2003, OM 2289 Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 998
Ernst-Achilles-Platz nicht vergessen - Platzgestaltung zusammen mit Bebauung der Feuerwache I zügig umsetzen
Anregung vom 24.09.2013, OA 424 entstanden aus Vorlage: OF 306/4 vom 06.08.2013 Betreff: Ernst-Achilles-Platz nicht vergessen - Platzgestaltung zusammen mit Bebauung der Feuerwache I zügig umsetzen Vorgang: OI 138/99 OBR 4; OA 1407/00 OBR 4; B 775/00; OA 1775/00 OBR 4; B 648/01; B 403/02; OM 2668/04 OBR 4; OM 3870/05 OBR 4; OM 313/06 OBR 4; ST 1144/06; OA 616/08 OBR 4; ST 393/13 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Gestaltungskonzept für den Ernst-Achilles-Platz zu erstellen, dieses dem Ortsbeirat 4 vorzustellen und anschließend zügig umzusetzen. Begründung: In diesem Herbst soll laut Magistrat (ST 393) endlich mit der Bebauung des Geländes der ehemaligen Feuerwache I begonnen werden. Als Generalausrede für den Erhalt des Status quo können damit die noch nicht abgeschlossenen Planungen für die nordmainische S-Bahn, den Danziger Platz und die Grusonstraße nicht mehr herhalten. Während der Bauzeit soll auch der Ernst-Achilles-Platz endlich Gestalt annehmen. Zur Vorgeschichte: Aufgrund einer Initiative des Ortsbeirates 4 (OI 138) wurde die Freifläche vor der Feuerwache I zwischen der Hanauer Landstraße und der Ostbahnhofstraße 1999 nach dem früheren Branddirektor Prof. Ernst Achilles benannt. Bereits im Jahr 2000 (OA 1407) bat der Ortsbeirat die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat aufzufordern, ein Gestaltungskonzept für diesen Platz zu entwickeln, das auch auf das Wirken des Namensgebers hinweisen sollte. Der Magistrat berichtete in den darauffolgenden Jahren (B 775, B 648, B 403) sinngemäß, dass die Umsetzung innerhalb eines städtebaulichen Wettbewerbs erfolgen solle, der auch das Gelände der ehemaligen Feuerwache und den Danziger Platz beinhalten solle. Ausgelobt werden könne dieser Wettbewerb jetzt aber nicht, weil die Planungen zur nordmainischen S-Bahn zu viele Unwägbarkeiten böten. Auch die Anregung des Ortsbeirates (OA 1775), den Platz in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen, blieb ohne Folgen. 2005 (OM 2668 "Schandfleck Ernst-Achilles-Platz", OM 3870) setzte sich der Ortsbeirat für eine Neugestaltung des Platzes ergebnislos ein. 2006 forderte der Ortsbeirat (OM 313) den Magistrat auf, den Gehweg am Rande des Platzes wiederherzustellen, woraufhin der Magistrat antwortete: "Die Wiederherstellung des Gehweges wird nach Beendigung der Hochbaumaßnahme auf dem Gelände der ehemaligen Feuerwache 1 stattfinden." (ST 1144). 2008 forderte der Ortsbeirat den Magistrat über die Stadtverordnetenversammlung (OA 616) auf, die Umgestaltung des Platzes zusammen mit der geplanten Neubebauung der alten Feuerwache durchzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Initiative vom 09.03.1999, OI 138 Anregung vom 02.05.2000, OA 1407 Bericht des Magistrats vom 20.10.2000, B 775 Anregung vom 05.12.2000, OA 1775 Bericht des Magistrats vom 10.08.2001, B 648 Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 403 Anregung an den Magistrat vom 09.03.2004, OM 2668 Anregung an den Magistrat vom 01.11.2005, OM 3870 Anregung an den Magistrat vom 29.08.2006, OM 313 Stellungnahme des Magistrats vom 15.11.2006, ST 1144 Anregung vom 11.03.2008, OA 616 Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2013, ST 393 Bericht des Magistrats vom 07.02.2014, B 34 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 02.10.2013 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.11.2013, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 424 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 3831, 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 04.11.2013 Aktenzeichen: 37 1
Danziger Platz - Was kann der Magistrat für die wenigen verbleibenden Geschäfte bis zur Neugestaltung tun?
Anregung an den Magistrat vom 30.11.2010, OM 4797 entstanden aus Vorlage: OF 736/4 vom 19.10.2010 Betreff: Danziger Platz - Was kann der Magistrat für die wenigen verbleibenden Geschäfte bis zur Neugestaltung tun? Vorgang: OM 4402/10 OBR 4 Der Magistrat wird gebeten, ergänzend zur OM 4402/10 zu prüfen und zu berichten, ob der Danziger Platz, insbesondere die Straßen und der Gehweg im Bereich Ostbahnhofstraße bis Grusonstraße, hier besonders vor den Häusern mit den Hausnummern Danziger Platz 2 - 4, bis zu seiner endgültigen Gestaltung in einen Zustand versetzt und erhalten werden kann, der ein wirtschaftliches Überleben der letzten verbliebenen Läden und Dienstleister wenigstens einigermaßen sicherstellt. Begründung: Viele der am Danziger Platz ansässigen Läden und Dienstleister haben in den letzten Jahren wegen der unwirtlichen Verhältnisse aufgegeben. Der gesamte Platz entwickelt sich mehr und mehr zu einer Großbaustelle, wobei mit der eigentlichen Baumaßnahme überhaupt noch nicht begonnen wurde. Die Gehwege entlang der oben bezeichneten Straßen sind in einem beklagenswerten Zustand, Straßen und Gehwege werden nicht gereinigt, Grünflächen werden nicht gemäht. Eine Anlieferung bei den vorhandenen Läden ist nur unter erschwerten Bedingungen möglich. Auch während der Bauzeit müssen wenigstens Rahmenbedingungen geschaffen werden, die ein wirtschaftliches Überleben der dort ansässigen Gewerbetreibenden und Dienstleister ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2011, ST 231 Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2011, ST 993 Aktenzeichen: 61 0
Gehen und Radeln auf der Hanauer Landstraße
Anregung an den Magistrat vom 26.09.2006, OM 422 entstanden aus Vorlage: OF 65/4 vom 15.08.2006 Betreff: Gehen und Radeln auf der Hanauer Landstraße Der nördliche Geh- und Radweg auf der Hanauer Landstraße zwischen Eisenbahnbrücke (Grusonstraße) und Schwedlerstraße befindet sich in einem traurigen Zustand. Unebene Bodenbeläge, unsystematisch gesetzte Poller, auf Geh- und Radweg parkende Kraftfahrzeuge und unklare Einfahrten prägen das Bild. Insbesondere für Radfahrer/-innen ist die Situation nicht nur unübersichtlich, sondern auch gefährlich. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er sieht, hier Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2007, ST 61 Antrag vom 08.12.2015, OF 542/4 Anregung an den Magistrat vom 12.01.2016, OM 4867 Beratung im Ortsbeirat: 4 Aktenzeichen: 66 2
Wettbewerb für die Gestaltung des Areals Ernst-Achilles-Platz/Ostbahnhofstraße/Danziger Platz
Anregung an den Magistrat vom 01.11.2005, OM 3870 entstanden aus Vorlage: OF 756/4 vom 17.10.2005 Betreff: Wettbewerb für die Gestaltung des Areals Ernst-Achilles-Platz/Ostbahnhofstraße/Danziger Platz Vorgang: B 673/05 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass für die Einrichtung des Wettbewerbs 1. die herzustellende Grüngürtelverbindung in der Grusonstraße mit in den Wettbewerbsumfang aufgenommen wird; 2. der Ortsbeirat 4 rechtzeitig in die Planung, Durchführung und Ergebnisbewertung des Wettbewerbs eingebunden wird. Begründung: Im Rahmen der Verkehrsführung im Frankfurter Osten nach der Erstellung der neuen Mainbrücke (NR 1672 GRÜNE; GVP 2005 der Stadt Frankfurt) ist beschlossen, dass der Verkehr um den Ernst-Achilles-Platz herumgeführt wird, so dass die Grusonstraße Teil der herzustellenden Grüngürtelverbindung Main-Ostpark (s. OA 1931 OBR 4; B 558/05) wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2006, ST 155 Anregung vom 24.09.2013, OA 424 Aktenzeichen: 60 10
Ideen
Rechtsabbieger ohne Fußgängergrün
Es wäre besser, Rechtsabbieger dann Grün zu geben, wenn die Fußgänger wieder Rot haben. Oft ist es so, dass Rechtsabbieger durch querende Fußgänger aufgehalten werden was zu unnötigen Staus und Abgasen führt. Wenn die Fußgänger dann drüber sind, bekommen die Autos wieder Rot, das ist nicht sinnvoll. Besonders ärgerlich ist es, wenn sogar die geradeaus fahrenden Autos die gleiche Spur haben und ebenfalls nicht weiterfahren können, Beispiel: Hanauer Landstraße Ecke Grusonstraße. Lösung: die Geradeaus-Spur wird identisch mit der Linksabbieger-Spur oder die Fußgänger bekommen zuerst Grün, dann später die Autos zum Rechtsabbiegen. Ergebnis: weniger Stress und weniger Abgase.
Installation größerer (nicht durchwühlbarer) Mülleimer rund um den Ostbahnhofund Hafenpark
Die aktuell vorhandenen blauen oder grauen Standardmülleimer sind regelmäßig überfüllt und werden von Obdachlosen durchwühlt, wobei der Müll oft einfach daneben geworfen wird, was zu regelmäßiger Vermüllung der Gehwege und Straßen führt (insbesondere an und nach Wochenenden). Es wäre super wenn hier die großen Mülleimer installiert werden könnten (mit Dach) wie sie auch direkt im Hafenpark am Mainufer teilweise stehen. Das betrifft insbesondere die beiden Eingänge zur Unterführung am Ostbahnhof (Richtung Ferdinand-Happ-Straße und Grusonstraße), die Zugänge zum Hafenpark (vor allem Phillip Holzmann Weg) sowie an den Straßenbahn und Busstationen Ostbahnhof/Sonnemannstrße, Ostbahnhof/Honsellstraße und Ostbahnhof/Danziger Platz.
Fahrbahnmarkierung ändern an Hanauer Ecke Grusonstraße
Bitte ändern sie die Markierung an der Ampel Hanauer Ecke Grusonstraße: linke Spur für links und geradeaus, rechts Spur nur für Rechtsabbieger. So vermeiden sie lange Staus durch die Rechtsabbieger, die Fußgänger Vorrang gewähren müssen.