Wachsende Stadt und Klimafolgen - Steigende Anforderungen und finanzielle Auswirkungen im Bereich der Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Grüns sowie Auswirkungen der Corona-Pandemie im Produktbereich 22
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Vorlage M 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 2 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Begründung
A. Allgemeines
Das städtische Grün besitzt vielfältige ökologische, ökonomische, kulturelle und soziale Funktionen. Um diesen gerecht zu werden und auf diese Weise die Sicherung und Verbesserung der Lebensqualität zu garantieren, müssen ausreichende finanzielle Mittel zur Bewirtschaftung der Grünflächen und des Stadtwaldes zur Verfügung gestellt werden.
B. Finanzielle Auswirkungen
Die zunehmende Nutzungsintensität, der Klimawandel sowie die Steigerung der Biodiversität stellen neue Herausforderungen an das städtische Grün. Dies muss sowohl auf der Maßnahmen- wie auch auf der Finanzierungsebene Berücksichtigung finden.
Beratungsverlauf 19 Sitzungen
Sitzung
1
OBR 11
TO II, TOP 4
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 14
TO I, TOP 16
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 1
TO I, TOP 33
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 4
TO II, TOP 15
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 13
TO I, TOP 18
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 16
TO I, TOP 18
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Bff
Sitzung
1
OBR 6
TO I, TOP 40
Anregung OA 2 2021 1. Der Vorlage M 43 wird unter Hinweis auf OA 2 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 34/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Grüne
Sitzung
1
OBR 7
TO I, TOP 19
a) Die Vorlage M 43 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 10
TO II, TOP 28
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 8
TO I, TOP 13
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 9
TO II, TOP 3
Die Vorlage M 43 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 3
TO I, TOP 33
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 12
TO I, TOP 38
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 15
TO I, TOP 20
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
OBR 5
TO I, TOP 28
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Afd
Sitzung
1
OBR 2
TO II, TOP 25
Der Vorlage M 43 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
1
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 23
1. Der Vorlage M 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 2 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL IBF
Sitzung
2
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 19
1. Der Vorlage M 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 2 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION ÖkoLinX-ARL IBF
Ablehnung:
Gartenpartei
Sitzung
2
OBR 7
TO I, TOP 9
Anregung OA 17 2021 1. Der Vorlage M 43 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 11/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Cdu Grüne Farbechte ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
CDU SPD BFF Freie Wähler