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Wachsende Stadt und Klimafolgen - Steigende Anforderungen und finanzielle Auswirkungen im Bereich der Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Grüns sowie Auswirkungen der Coronapandemie im Produktbereich 22

Vorlagentyp: B

Bericht

Der M-Vortrag vom 26.02.2021, M 43 (Wachsende Stadt und Klimafolgen), stellt die Herausforderungen des Grünflächenamtes, verursacht durch den Klimawandel, den Zuzug von Menschen in die Stadt Frankfurt am Main und die Corona-Pandemie dar. Das Budget des Grünflächenamts ist gegenüber diesen neuen Herausforderungen nicht ausreichend bemessen. Deshalb wurden die Defizite für das Haushaltsjahr 2020 in Form einer Mehrkostenvorlage (M 43) dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung (Beschluss vom 20.05.2021, § 59) dargelegt. Es handelt sich somit nicht um eine dauerhafte Etaterhöhung, sondern um einen Defizitausgleich für das Jahr 2020. Zusätzliche Mittel zur Ausstattung von Spielplätzen stehen damit für das Haushaltsjahr 2021 nicht zur Verfügung.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 4
OBR 6
TO I, TOP 52
Angenommen
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 2
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 27
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AFD BFF-BIG FRAKTION