Auskunftsersuchen zum Unterhalt von Spielplätzen
Vorlagentyp: OA
Anregung
Der Bericht vom 31.01.2022, B 19, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, und der Magistrat wird aufgefordert, die Fragen zur Anregung vom 07.09.2021, OA 63, konkret zu beantworten.
Begründung
Die Fragen wurden nicht beantwortet. Aus den Ausgaben eines jeden Amtes und dort einer jeden Unter- oder Nebenabteilung muss klar hervorgehen, wofür Gelder ausgegeben und Investitionen in den einzelnen Stadtteilen getätigt wurden. Wie sonst sollen Ausgaben und vorgenommene Investitionen bei einer Rechnungsprüfung kontrolliert werden können. Wegen der Zustände der Spielplätze und Freizeitanlagen besteht ein berechtigtes öffentliches Interesse an einer Beantwortung der Fragen.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
7
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 16
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
8
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 151
1. Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT BFF-BIG
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF Linke
Sitzung
13
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 37
1. Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG Gartenpartei
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF