Neugestaltung Frankenallee, 2. Bauabschnitt hier: Bau-/Finanzierungsvorlage

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 20.02.2015, M 37 Betreff: Neugestaltung Frankenallee, 2. Bauabschnitt hier: Bau-/Finanzierungsvorlage Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2012, § 2394 (M 210) 1. Der Neugestaltung Frankenallee, 2. Bauabschnitt, wird entsprechend den vorgelegten Planunterlagen zugestimmt. 2. Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 4.117 T € werden bereitgestellt und freigegeben; der Betrag wird begrenzt auf die Summe, die sich aus der Prüfung durch das Revisionsamt ergibt. 3. Es wird zustimmend zur Kenntnis genommen: a) Der bisher separate 4. Bauabschnitt (beidseitige Sanierung der Gehwege) wird im Rahmen des 2. bzw. 3. Bauabschnittes umgesetzt. b) Die Sanierung der Gehwege im Bereich zwischen der Eisenbahnüberführung (EBÜ) Galluswarte und der Kelkheimer Straße wird im Rahmen des Umbaus des 2. Bauabschnittes und im Bereich zwischen der Kelkheimer Straße und dem Homburger Bahndamm im Rahmen des Umbaus des 3. Bauabschnittes realisiert. c) Die Gesamtausgaben in Höhe von 4.117 T€ werden wie folgt finanziert: - PG 13.01, 5.003393, Umgestaltung und Aufwertung der Frankenallee 2. + 3. Bauabschnitt/Schöneres Frankfurt 3.500 T€ - PG 13.01, 5.005208 Umgestaltung und Aufwertung der Frankenallee 4. Bauabschnitt/Schöneres Frankfurt 617 T€ Für bereits angefallene Kosten, die in den o. a. Gesamtausgaben berücksichtigt sind, wurden bisher bereits 192 T€ verausgabt. d) Die vorhandenen Verkehrsflächen weisen zum 31.12.2013 einen Restbuchwert in Höhe von 338 T€ auf, der, abweichend von Ziffer 2.1 der Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften, als einmalige Sonderabschreibung budgetneutral zu behandeln ist. e) Die Jahresfolgekosten in Höhe von 327 T€ sind sichergestellt. f) Die Maßnahme wird über die Projektdefinition 5.003393 abgewickelt. g) Für die Maßnahme sind keine Einnahmen von Dritten zu erwarten. 4. Es dient ferner zur Kenntnis, dass der Magistrat zu gegebener Zeit für den 3. Bauabschnitt eine weitere Bau-/Finanzierungsvorlage zur Beschlussfassung vorlegen wird. Hierfür, inklusive von Anteilen aus dem bisherigen 4. Bauabschnitt, fallen voraussichtlich Gesamtausgaben i.H.v. 3.500 T€ an. Diese sollen aus den verbleibenden Mitteln des Projektes 5.005208 (1.118 T€) sowie aus Mitteln des Projektes 5.006295, Programm "Schöneres Frankfurt" - Sammelveranschlagung (2.382 T€), gedeckt werden. Begründung: A - Zielsetzung Der vorliegende Entwurf beinhaltet die Umgestaltung der Frankenallee zwischen der Kelkheimer Straße und der EBÜ Galluswarte. Primäres Ziel der Umgestaltung der Frankenallee ist die Verbesserung der Gestaltungs- und Nutzungsqualität durch die Ausbildung einer breiten Alleenpromenade mit Beleuchtung und Entwicklung von attraktiven Aufenthaltsbereichen auf den vergrößerten Nebenflächen der Knotenpunkte. Im Zusammenhang damit werden die gegenüberliegenden Gehwegereiche ebenfalls neu gestaltet und durch entsprechende Fußgängerüberwege oder markierten Sperrflächen die Querbarkeit für Fußgänger auch in Nord- und Südrichtung deutlich erleichtert. Die vorhandenen Beeinträchtigungen für den Fußgänger- und Radverkehr sollen aufgehoben sowie die Barrierefreiheit an den Fußgängerüberwegen umgesetzt werden. Der Gestaltungsansatz der bereits ausgebauten Gehweg- und Grünflächen des 1. Bauabschnitts einschließlich der modellhaft um- und ausgebauten Knotenpunkte Krifteler Straße und Schwalbacher Straße wird bei der Umgestaltung der Gehweg- und Grünflächen im 2. Bauabschnitt zwischen der Kelkheimer Straße und der EBÜ Galluswarte fortgeführt. Gebunden an die Zwangspunkte des Bestandes soll durch die geplante Neustrukturierung der Grünflächen und Gehwege mit gestalterischer Ausbildung der Knotenpunkte Kriegkstraße, Flörsheimer Straße und Hufnagelstraße zu Platzbereichen die städtebauliche Attraktivität der Frankenallee signifikant verbessert und die Aufenthaltsqualität deutlich erhöht werden. Im Zuge der Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Verlauf der Frankenallee wurde der bisherige Radweg im Gehwegbereich aufgehoben, sodass hier eine Anpassung des Gehwegbelags an die Funktion erforderlich ist. Zudem soll die Straßenbeleuchtung erneuert und die Fußgängerüberwege nach dem aktuellen Stand der Technik beleuchtet werden. B - Alternativen Der vorliegende Entwurf folgt grundsätzlich den Vorplanungsbeschlüssen M 205 "Vorplanung zur Gestaltung der Frankenallee im Abschnitt Schwalbacher Straße bis Galluswarte (2. Bauabschnitt)" sowie M 210 "Vorplanung 4. Bauabschnitt Frankenallee" jeweils vom 15.11.2012. C - Lösung 1. Beschreibung der bestehenden Situation: Städtebaulich wird das gesamte nördliche Gallus von Ost nach West durch die Frankenallee verbunden und erschlossen. Besonderes Merkmal der Frankenallee ist die großzügige mittige Grünfläche, welche die beiden Fahrtrichtungen voneinander trennt. Durch die deutliche Unterversorgung des Gallus mit qualitativ hochwertigen Aufenthaltsflächen stellt der innenliegende Grünbereich ein wichtiges, jedoch bisher vernachlässigtes und gering genutztes Freiflächenpotential dar. Die Aufwertung der Frankenallee war daher seit 2002 ein zentrales Schlüsselprojekt der "Sozialen Stadterneuerung Gallus", die in einem ersten Gestaltungsabschnitt den Teilbereich Schwalbacher Straße bis Friedenskirche mit intensiver Beteiligung der Anwohner modellhaft umgestaltete. Die Richtungsfahrbahnen der Frankenallee, inklusive der beidseitigen Parkraumflächen, gliedern sich in jeweils 7,5 Meter breite Verkehrsflächen. Der mittige Grünstreifen von durchschnittlich ca. 18 Meter Breite wird durch eine markante Baumallee aus verschiedenen Baumarten geprägt. Die Grünflächen vermitteln derzeit einen abweisenden und verschlossenen Eindruck, was der Entwicklung eines kommunikativen öffentlichen Raums entgegensteht. Der Oberflächenbelag der Gehwege ist in einem erneuerungsbedürftigen Zustand. Das vorhandene Pflastermaterial entspricht nicht den heutigen Anforderungen an die Barrierefreiheit. Gegenwärtig ist der Gehweg in Verbundsteinpflaster sogenanntem "Knochenpflaster" ausgeführt. Eine barrierefreie Führung durch taktile Leitelemente im Bereich von Querungen ist durch den hohen Fugenanteil des Pflasters und die dadurch bedingte schwierige Tastbarkeit für mobilitätseingeschränkte Menschen kaum möglich. Leiteinrichtungen und Querungshilfen für behinderte Menschen fehlen weitestgehend. Die Radverkehrsführung ist nicht eindeutig und die Beleuchtungsanlage ist veraltet. Insgesamt wirkt der Straßenraum heterogen und unübersichtlich. 2. Städtebauliche Ziele und Konzepte: Planungsidee: Die Frankenallee bildet mit ihrem breiten Mittelstreifen eine wertvolle Freifläche im dicht besiedelten Gallus. Die Freifläche in der Mittelinsel soll als qualitätvoller, straßenbegleitender Grünbereich mit eigener Aufenthaltsqualität für das Quartier aufgewertet werden. Das Raumkonzept sieht breite, innen liegende Promenaden mit Allwetterstreifen, eine Randbepflanzung unter den Bäumen, eine neue Beleuchtung ebenso wie eine spezifische Gestaltung der vergrößert ausgebauten Aufenthaltsflächen in der Allee vor. Die Unterbrechungen der Freifläche durch querende Straßen werden im Gestaltungskonzept thematisiert und es werden in diesen Bereichen Plätze ausformuliert, die das "Grüne Band" als Ganzes besser erlebbar machen. Bereits im 1. Bauabschnitt wurde im Rahmen eines landschaftsplanerischen Wettbewerbsentwurfs dieses Neugestaltungskonzept der Frankenallee verfolgt und soll nun konsequent auch im 2. Bauabschnitt umgesetzt werden. Hierdurch wird eine einheitliche Gestaltung auf ganzer Länge erreicht. Außerdem wurden in den Entwurf die gültigen Maßgaben zur Barrierefreiheit integriert. Gestaltung und Ausstattung Alleenbereich: Die Kopfenden der einzelnen Freirauminseln an den Querungen der Flörsheimer Straße, Kriegkstraße und Hufnagelstraße werden verbreitert. Hierdurch werden eine Vergrößerung der Platzfläche und eine damit einhergehende Verkürzung der Fahrbahnquerung erreicht. Die Inselköpfe sollen mit Betonplatten befestigt und durch besondere, farbige Gestaltungselemente betont werden. Die jeweils gegenüberliegenden Inselköpfe spiegeln ein gemeinsames Thema wieder und bilden so eine erkennbare Einheit. Das Kopfende der Flörsheimer Straße wird durch rote Betonelemente akzentuiert und Rundbänke an den insgesamt vier Bäumen sowie zwei Sitzplateaus, die zum Verweilen einladen, vorgesehen. An den Kopfenden zur Kriegkstraße gliedern linsenförmige Natursteinpflasterflächen den Plattenbelag. Die Platzfläche wird durch abgerundet gekrümmte Sitzbänke aus orange eingefärbtem Beton hervorgehoben. Die großzügig ausfallenden Kopfenden an der Hufnagelstraße gegenüber der Grundschule, nehmen das Thema Lernen und Wissen in die Gestaltung auf. Es werden Sitzmöglichkeiten in Form von Satzzeichen geschaffen, die durch überdimensionale Buchstaben ergänzt werden. An der östlichen Kopfpunktfläche verweisen zwei Weltkugelhälften auf die zahlreichen im Gallus lebenden Nationalitäten. Innerhalb der Promenade wird ein zwei Meter breiter Allwetterstreifen aus Natursteinpflaster neben einem drei Meter breiten Streifen aus wassergebundener Decke angelegt. Es entstehen zahlreiche Querungen innerhalb der grünen Insel, um flächendeckend einfache und schnelle Verbindungen zu beiden Straßenseiten der Frankenallee anzubieten. Ziel ist es, den bisher selbst angelegten Trampelpfaden mit einer Pflanzung entgegenzuwirken und ein ausreichendes Angebot an geordneten, befestigten Querungen anzubieten. Die Querungen werden ebenfalls mit den aufgeführten Materialien befestigt. Auf der Höhe des Bürgerhauses Gallus und des Gebäudes der Diakonie sollen zwei Plätze entstehen, die zum Sitzen und Verweilen einladen und ebenfalls als fußläufige Verbindung in Nord-/Südrichtung genutzt werden können. Vorhandene Bäume werden in die Plätze integriert, die Fläche mit Betonplatten befestigt und durch Sitzgelegenheiten/Bänke gegliedert. Die vorhandene Baumallee und der Heckenstreifen bleiben erhalten und werden durch beidseitige Grünstreifen von fünf Meter Breite ergänzt. Der Grünstreifen besteht aus einer lockere Pflanzung kleiner Sträucher, Bodendecker und Zwiebelpflanzen. Hierdurch wird eine über das ganze Jahr hinweg attraktive und abwechslungsreiche Pflanzung entstehen, die durch unterschiedliche Blühaspekte, Blattformen und Farben besticht. Besonders an den Kopfenden der einzelnen Inseln soll durch eine intensivere Pflanzung ein zusätzlicher Blickfang entstehen. Fahrbahnen und Gehwege: Der Bereich "westliche Frankenallee von Galluswarte bis Schloßborner Straße" ist seit August 2000 Teil der "Tempo-30-Zone nördliches Gallus". Bisher konnte die Tempo-30-Zone nur durch Markierungen und provisorische Maßnahmen signalisiert werden. Die 2008/2009 umgesetzten vergrößerten Kopfpunkte Krifteler Straße/Schwalbacher Straße im 1. Bauabschnitt zeigen modellhaft die Umbaukonzeption und bestätigen die Zielintention der Geschwindigkeitsreduzierung sowie Absicherung und Erleichterung der Querung für den Fußgängerverkehr, insbesondere für die Schülerinnen und Schüler der Grundschulen Hellerhofschule und Günderrodeschule sowie der Paul-Hindemith-Gesamtschule. Zur Fortsetzung dieses Konzeptes wurden mit Hilfe einer zuvor durchgeführten verkehrlichen Machbarkeitsstudie für die Kopfpunkte Kriegkstraße und Hufnagelstraße geeignete Rückbau-potentiale in den Kreuzungsbereichen identifiziert. Korrespondierend mit den gegenüberliegenden und entsprechend vergrößerten Gehwegbereichen an den Einmündungen Kriegkstraße und Hufnagelstraße können die Fahrbahnen zugunsten einer deutlich verbesserten Querbarkeit in Nord-Süd-Richtung auf einen Querschnitt von 3,50 Meter eingeengt werden. Markierte und beleuchtete Überwege sichern und ergänzen die Querungen für den Fußgängerverkehr insbesondere für die Schulkinder. Auch in Ost - West - Richtung wird die Durchlässigkeit der Alleenpromenade durch eine Vergrößerung der Kopfpunkte und den damit verbundenen kürzeren Straßenquerungen verbessert. Dazu gehört auch die barrierefreie Gestaltung der Kopfpunktflächen für Mobilitätseingeschränkte und für Sehbehinderte. Die Lichtsignalanlagen in Höhe der Kriegkstraße und der Hufnagelstraße entfallen. Der verbleibende Fahrbahnquerschnitt von 3,50 Meter kann vom Fußgängerverkehr nun auch ohne Lichtsignalregelung gut und sicher überquert werden. Zusätzlich soll durch die Anhebung des gesamten Fahrbahnbereiches im Knotenpunkt Frankenallee/Hufnagelstraße als ergänzende, geschwindigkeitsregulierende Maßnahme im Umfeld der Günderrodeschule, die Einhaltung der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h für den fließenden Verkehr erreicht werden. Die vorhandene Fahrbahn bleibt im gesamten Planungsbereich erhalten. Lediglich im Kreuzungsbereich Kriegkstraße wird die Fahrbahn aufgrund des schlechten Zustands und der umfänglichen Umbauten und Oberflächenprofilierungen grundhaft erneuert. Zudem muss die Fahrbahnmarkierung entsprechend dem Gestaltungskonzept angepasst werden. Die Gehwege auf der nördlichen und südlichen Seite der Frankenallee, zwischen der EBÜ Galluswarte und der Kelkheimer Straße sollen erneuert und gestalterisch an den mittleren Alleenbereich angepasst werden. Wesentliches Element der Gestaltung ist die Ausführung in einheitlichen Betonplatten, Format 40x40 cm, diagonal verlegt. Zufahrten zwischen Fahrbahnrand und Gehweghinterkante bzw. Überfahrten werden mit Betonpflaster, Format 20x20 cm, ausgeführt. Entsprechend dem Arbeitsplan "Barrierefreiheit für die Stadt Frankfurt am Main" werden an Straßenquerungen taktile Leitelemente eingebaut. Die Umgestaltungsmaßnahme sieht vor, die bisher im Grünbereich als Schrägparkstände angeordneten Stellplätze zugunsten des Alleenbereiches zurückzubauen. Durch Sperrflächenmarkierungen an den Ausgangspunkten der Querwege und die Erweiterung des Platzbereiches in die Fahrbahn am Bürgerhaus Gallus entfallen Stellplätze im Bestand. Diese Verluste werden jedoch durch die Einrichtung von Längsparkständen zu beiden Seiten des Alleenbereiches annähernd ausgeglichen. Beleuchtung: Das Gesamtkonzept zur Beleuchtung der Frankenallee entspricht dem Wunsch der Stadtteilbevölkerung nach einer befriedigenden Ausleuchtung des Grünbereichs zur Unterstützung des Sicherheitsempfindens. Die Überschaubarkeit und Begehbarkeit in den Dämmerungs- und Abendstunden soll verbessern werden. Dafür wird eine gezielt auf die Gehwegflächen gerichtete Beleuchtung und die Ausleuchtung der unteren Baumkronenbereiche installiert. Die im 1. Bauabschnitt realisierte Beleuchtung in der Alleenpromenade hat bisher eine hohe Akzeptanz und Zustimmung bei der Stadtteilbevölkerung erreicht. Das Leuchtenkonzept wird auch im 2. Bauabschnitt verwendet. Die Verkehrssicherheit in den Kreuzungsbereichen, an den Kopfpunkten sowie an den markierten Fußgängerüberwegen, wird durch den Einsatz eines weiteren Leuchtentyps erreicht. Die Beleuchtungsanlage im Bereich der Gehwege wird dem Stand der Technik angepasst. Ziel ist es, eine höhere Gleichmäßigkeit in der Ausleuchtung bei geringerem Stromverbrauch zu erreichen. Die geplanten Standorte für Glascontainer werden unterirdisch hergestellt, um die Übersichtlichkeit im öffentlichen Raum zu verbessern. Der Baubeginn für den 2. Bauabschnitt "Frankenallee zwischen der Kelkheimer Straße und der Eisenbahnüberführung Galluswarte" wird für das Frühjahr 2015 angestrebt. D - Kosten 1. lnvestitionsbedarf: Die Investitionskosten für den Umbau der Frankenallee, 2. Bauabschnitt (inkl. Teile des bisherigen 4. BA), betragen insgesamt: 4.117.000,00 € Im Investitionsprogramm 2014 bis 2017 stehen für den Umbau des 2. und 3. Bauabschnitts Mittel in Höhe von 3.500.000,00 € in der Produktgruppe13.01, Projektdefinition 5.003393, bereit: 3.500.000,00 € Im Investitionsprogramm 2014 bis 2017 stehen für den Umbau des 4. Bauabschnitts Mittel in Höhe von 1.735.000,00 € in der Produktgruppe13.01, Projektdefinition 5.005208, bereit. Für den Umbau der Gehwege im Bereich des 2. Bauabschnittes werden in Anspruch genommen: 617.000,00 € 2. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten für den 2. Bauabschnitt: Bis 31.12.2013 verausgabt, gerundet 92.000,00 € 2014 100.000,00 € 2015 2.000.000,00 € 2016 1.925.000,00 € 3. Folgeinvestitionen: - keine - 4. Jahresfolgekosten: 4.1 Persönliche Ausgaben - keine - 4.2 Sachkosten 4.2.1 Unterhaltungsaufwand Straßenbau (PG 16.03): 9.284 m2 x 1,30 €/m2 12.069,20 € Beleuchtung (PG 16.03): 5,0 % x 493.580,00 € 24.679,00 € Grün- und Freiflächen (PG 22.09): 5,0 % x 1.032.200,00 € 51.610,00 € 4.2.2 Abschreibung Straßenbau BND*) 30 Jahre 1/30 x 1.628.791,20 € 54.293,04 € Beleuchtung BND*) 20 Jahre 1/20 x 592.296,00 € 29.615,80 € Grün- u. Freiflächen BND*) 15 Jahre 1/15 x 1.238.640,00 € 82.576,00 € *) BND = betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer Summe Sachkosten 254.843,04 € 4.3 Kapitalkosten 4.3.1 Kalkulatorische Verzinsung Produktgruppe 13.1 (3,5 % x 4.117.000,00) / 2 72.047,50 € Summe Kapitalkosten 72.047,50 € Jahresfolgekosten gesamt, gerundet 327.000,00 € 5. Jahreserträge: - keine - 6. Leistungen Dritter: - keine - 7. Stellenplanmäßige Auswirkungen: - keine - 8. Sonstiges: - keine - Kostenübersicht Frankenallee, 2. Bauabschnitt: 1. Baukosten 1.1 Straßenbauarbeiten 1.332.050,00 € 1.2 Rückbau Lichtsignalanlage 25.276,00 € 1.3 Landschaftsgärtnerische Arbeiten 1.032.200,00 € 1.4 Straßenbeleuchtung 493.580,00 € 1.5 Unvorhergesehenes 5 % (1.1 bis 1.4) 144.160,00 € Summe 1 Baukosten 3.027.266,00 € 2. Baunebenkosten Planung, Bauüberwachung, Gutachten etc. 432.470,00 € Summe 2 Baunebenkosten 432.470,00 € Gesamtkosten (netto) 3.459.736,00 € Gesamtkosten (brutto) gerundet 4.117.000,00 € Anlage 1 (ca. 508 KB) Anlage 2 (ca. 793 KB) Anlage 3 (ca. 859 KB) Anlage 4 (ca. 889 KB) Anlage 5 (ca. 940 KB) Anlage 6 (ca. 768 KB) Anlage Legende (ca. 438 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 02.03.2015, OF 598/1 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.09.2012, M 205 Vortrag des Magistrats vom 14.09.2012, M 210 Antrag vom 28.09.2015, OF 685/1 Antrag vom 04.10.2019, OF 1077/1 Anregung an den Magistrat vom 29.10.2019, OM 5355 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 25.02.2015 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.03.2015, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 40. Sitzung des OBR 1 am 17.03.2015, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1300 2015 1. Der Vorlage M 37 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 598/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. 4 GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen 1 GRÜNE und CDU (= Ablehnung) 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.03.2015, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.03.2015, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten, NPD und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2015, TO II, TOP 35 Beschluss: Der Vorlage M 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, RÖMER, Piraten, NPD und REP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5789, 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2015 Aktenzeichen: 60 10