Bebauungspläne Nr. 150 Ä2 - Östlich Praunheimer Landstraße - 2. vereinfachte Änderung -, NW 43c Nr. 2 Ä - Alt-Hausen - 1. vereinfachte Änderung - und NW 43d Nr. 3 Ä - Hausen-Ost - 1. vereinfachte Änderung - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage M 32 im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau votiert wird.
Beratungsverlauf 9 Sitzungen
Sitzung
36
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 12
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz die Beratung der Vorlage M 77 auf den Ausschuss für Mobilität und Smart-City delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz die Beratung der Vorlage NR 1250 auf den Ausschuss für Mobilität und Smart-City delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Sitzung
39
OBR 5
TO I, TOP 39
1. a) Die Vorlage M 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
36
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 15
1. Der Vorlage M 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1250 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
AFD
Sitzung
39
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 13
1. Der Vorlage M 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1250 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD
Sitzung
41
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 30
1. Der Vorlage M 77 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1250 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
CDU AFD Stadtv. Bäppler-Wolf
Sitzung
40
OBR 5
TO I, TOP 13
1. Die Vorlage M 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 1455/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR 5
TO I, TOP 15
Anregung an den Magistrat OM 7441 2025 Anregung an den Magistrat OM 7442 2025 Auskunftsersuchen V 1266 2025 1. Die Vorlage M 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 1250 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage OF 1455/5 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 1520/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 1521/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 1522/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz im Tenor folgenden Wortlaut enthält: "Insofern ist die Abgrenzung eines Gehweges dringend angezeigt, bzw. eine Verlegung des Gehweges an den Luderbach."
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 5
TO I, TOP 15
Die Vorlage M 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
43
OBR 5
TO I, TOP 14
Die Vorlage M 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle