1. Bebauungsplan Nr. 150 Ä2 - Östlich Praunheimer Landstraße - 2. vereinfachte Änderung - Bebauungsplan NW 43c Nr. 2 Ä - Alt-Hausen - 1. vereinfachte Änderung - Bebauungsplan NW 43d Nr. 3 Ä - Hausen-Ost - 1. vereinfachte Änderung - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 933 - Praunheimer Landstraße/Im Vogelsgesang - hier: Einstellung des Verfahrens
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 150 Ä2, NW 43c Nr. 2 Ä und NW 43d Nr. 3 Ä wird beschlossen.
- Das Bebauungsplanverfahren Nr. 933 wird eingestellt.
Begründung
A. Allgemeines
Die Verfahren zur zweiten vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 150 und zur ersten vereinfachten Änderung der Bebauungspläne NW 43c Nr. 2 und NW 43d Nr. 3 umfassen in ihren Geltungsbereichen das Gewerbegebiet "Im Vogelsgesang" im Ortsteil Hausen nördlich der Bundesautobahn A66.
B. Finanzielle Auswirkungen
Die Geltungsbereiche umfassen für den Bebauungsplan Nr. 150 Ä2 eine Fläche von 3,0 ha, für den Bebauungsplan NW 43c Nr. 2 Ä eine Fläche von 0,3 ha und für den Bebauungsplan NW 43d Nr. 3 Ä eine Fläche von 0,4 ha.
Beratungsverlauf 9 Sitzungen
Sitzung
26
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP
10
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen die Beratung der Vorlage M 24 auf den Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT AFD FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF Wohnen
Sitzung
26
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 13
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz die Beratung der Vorlage M 24 auf den Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
28
OBR 7
TO I, TOP 18
a) Die Vorlage M 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
26
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
16
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD
Sitzung
29
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 7
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 24 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU AFD
Sitzung
29
OBR 7
TO I, TOP 9
Der Vorlage M 24 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
27
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
15
Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF AFD FRAKTION BFF-BIG
Sitzung
30
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 3
Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT BFF-BIG
Sitzung
32
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 13
Der Vorlage M 24 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG