Fahrradschnellweg Frankfurt - Darmstadt Vortrag des Magistrats vom 23.02.2018, M 41

S A C H S T A N D : Anregung vom 13.04.2018, OA 245 entstanden aus Vorlage: OF 792/5 vom 01.03.2018 Betreff: Fahrradschnellweg Frankfurt - Darmstadt Vortrag des Magistrats vom 23.02.2018, M 41 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der jetzt zu beschließenden Realisierung des Fahrradschnellweges Frankfurt - Darmstadt auch im Frankfurter Stadtgebiet eine Asphaltierung des Radweges vorzusehen. Begründung: Der Ortsbeirat 5 begrüßt das vom hessischen Verkehrsminister vorgesehene Konzept von Fahrradschnellwegen, insbesondere auch auf der Strecke Frankfurt - Darmstadt. Entgegen der ursprünglichen Vorstellungen im hessischen Verkehrsministerium ist nunmehr vorgesehen, den auf dem Stadtgebiet Frankfurt verlaufenden Abschnitt nicht zu asphaltieren. Damit wird jedoch der Charakter eines Fahrradschnellweges, der eine effiziente Verkehrsalternative zu Auto und öffentlichen Verkehrsmitteln darstellen soll, konterkariert. Ein solcher Fahrradschnellweg soll sich insbesondere auch an sportlich ambitionierte Menschen richten, die mit dem Fahrrad längere Strecken zu ihrem Arbeitsplatz zurücklegen und hierbei auch u. a. Rennräder benutzen. Hierfür wird jedoch eine Asphaltierung benötigt. Diese macht den Fahrradschnellweg auch wirklich schnell. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.02.2018, M 41 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1545 Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 58 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 18.04.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.04.2018, TO I, TOP 78 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 41 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 245 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.04.2018, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 41 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 245 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 245) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung), BFF (= Ablehnung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 41 = Annahme, OA 245 = Prüfung und Berichterstattung) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2018, TO II, TOP 28 Beschluss: 1. Der Vorlage M 41 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 245 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FRAKTION (= Annahme im Rahmen OA 245) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung), BFF (= Ablehnung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) 26. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2629, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018 Aktenzeichen: 67 0