Radschnellverbindung Frankfurt - Darmstadt (RSV FFM-DA; FRM1): Abschnitt Stadtwald hier: Vorplanungsvorlage und Freigabe weiterführender Planungsmittel
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: I. Der Vorplanung zum Wegeausbau im Stadtwald als Teilabschnitt der herzustellenden Radschnellverbindung (RSV) von Frankfurt am Main nach Darmstadt wird entsprechend der beigefügten Planunterlagen zugestimmt. II. Der Magistrat wird beauftragt, a) auf der Grundlage der vorgelegten Vorplanung gemäß Planungsvereinbarung vom 28.08.2019 eine baureife Planung (Leistungsphasen 3 bis 6 HOAI) für den Abschnitt Stadtwald durch die Regionalpark RheinMain Südwest gGmbH erstellen zu lassen, b) durch die Regionalpark RheinMain Südwest gGmbH prüfen zu lassen, ob die Maßnahme zuwendungsfähig im Sinne GVFG/MobFöG ist und gegebenenfalls einen Antrag auf Förderung stellen zu lassen, c) der Stadtverordnetenversammlung eine Beschlussvorlage zu Bau und Finanzierung der Maßnahme vorzulegen. III. Es dient zur Kenntnis, dass a) für die Realisierung der Maßnahme auf Frankfurter Gemarkung der Gesamtinvestitionsbedarf auf 25.115 T€ geschätzt wird. Dies beinhaltet die Abschnitte Stadtwald und Stadtraum. b) im städtischen Haushalt gemäß § 5203/2020 für die Vorplanung (Leistungsphase 1 und 2 HOAI) der Gesamtmaßnahme Planungsmittel in Höhe von insgesamt 737 T€ in der Produktgruppe 16.03, Projektdefinition 5.007005 "Radverkehr" zur Verfügung stehen, von denen bereits Mittel in Höhe von rd. 262 T€ verausgabt wurden. c) der Investitionsbedarf für den Abschnitt Stadtwald auf 4.875 T€ geschätzt wird. IV. Die benötigten Planungsmittel (Leistungsphase 3 bis 6 HOAI) für den Abschnitt Stadtwald (rd. 897 T€) sowie Mittel für vorbereitende Maßnahmen (rd. 78 T€) in Höhe von insgesamt 975 T€ (Baunebenkosten) werden bewilligt und freigegeben. Die Mittel stehen in der Produktgruppe 16.03, Projektdefinition 5.007005 "Radverkehr", zur Verfügung.
Begründung
A. Allgemeines
A. Zielsetzung Gesamtmaßnahme Mit M 41/2018 wurde der Magistrat beauftragt, gemeinsam mit der Regionalpark RheinMain Südwest gGmbH die notwendigen Planungsschritte für die Realisierung der Radschnellverbindung von Frankfurt am Main nach Darmstadt (RSV FFM-DA) im Stadtgebiet Frankfurt einzuleiten und die erforderlichen Beschlüsse vorzubereiten. Die Regionalpark RheinMain Südwest gGmbH fungiert dabei als Koordinatorin für die Gesamtmaßnahme für alle beteiligten Städte und Gemeinden und bearbeitet Planung und Umsetzung auch für die weiter südlich gelegenen Abschnitte.
B. Finanzielle Auswirkungen
B. Alternativen Die Trassenführung durch den Stadtwald wurde bereits durch die Machbarkeitsstudie und den Beschluss § 2629/2018 festgelegt.
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
C. Lösung Regional bedeutet die Trassenführung für die Nutzenden eine schnelle, im Teilabschnitt Stadtwald nahezu autoverkehrsfreie Verbindung vom Stadtraum an der Bahnunterführung Ziegelhüttenweg bis zur Stadtgrenze Frankfurt am Main/Neu-Isenburg.
D. Klimaschutz
D. Kosten Die Gesamtkosten für die bauliche Umsetzung der geplanten Umgestaltung im Abschnitt Stadtwald werden auf ca. 4.875.000 € (brutto) geschätzt und setzen sich wie folgt zusammen: ...