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Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestandes ("Modernisierungsbonus")

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

  1. Der Vorlage M 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 1207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Der Vorlage NR 1208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  4. Die Vorlage NR 1225 wird abgelehnt.
  5. Die Vorlage NR 1247 wird abgelehnt.
  6. Die Vorlage NR 1248 wird abgelehnt.
  7. Die Vorlage NR 1249 wird abgelehnt.

Begründung

A. Allgemeines

A. Zielsetzung Die Modernisierung im Gebäudebestand muss beschleunigt werden, um die Klimaschutzziele der Stadt Frankfurt zu erreichen und die Zahl der barrierefrei nutzbaren Wohnungen zu erhöhen. Eine energetische Sanierung kann beispielsweise die Dämmung von Fassaden, Dächern und Kellerdecken, den Austausch von Heizungsanlagen und den Austausch alter Fenster gegen moderne Wärmeschutzfenster umfassen. Die beschleunigte energetische Sanierung von privaten Bestandsgebäuden leistet damit auch einen zentralen Beitrag zur Erreichung der Ziele der kommunalen Wärmeplanung.

B. Finanzielle Auswirkungen

B. Alternativen Wenn die Richtlinien zum Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestandes nicht geändert werden, werden weiterhin die veralteten Richtlinien von 2014 angewandt.

C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen

C. Lösung Um die Zielsetzung zu erreichen, sind folgende Änderungen der Förderrichtlinien vorgesehen:

  1. Ausweitung des Fördergebiets auf das gesamte Stadtgebiet.

D. Klimaschutz

D. Kosten

  1. Investitionsbedarf: Der Bedarf für die nach diesen Richtlinien geförderten Objekte wird nach Maßgabe der Haushaltsansätze in den jeweiligen Magistratsvorlagen zur Förderung beziffert.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 36
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1225 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1247 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1248 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 1249 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF FRAKTION AFD Wohnen Dass Der Mietspiegel Sich An Wohnungsbaugenossenschaften Orientiert
Sitzung 36
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1225 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1247 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1248 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 1249 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF Berichterstattung
Sitzung 39
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1225 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1247 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1248 wird abgelehnt. 7. Die Vorlage NR 1249 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF
Sitzung 41
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 70 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1208 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1225 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1247 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1248 wird abgelehnt. 7. a) Die Vorlage NR 1249 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Edelmann, Zieran, Thoma, Dr. Dürbeck, Papke, Meyer, Yilmaz und Pauli sowie von Stadtrat Prof. Dr. Gwechenberger dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Stadtv. Bäppler-Wolf Linke ÖkoLinX-ELF Stadtv. Yilmaz
Ablehnung:
CDU BFF-BIG AFD Gartenpartei