Besetzung der Stelle der Leitung des Revisionsamtes
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 17 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
Der bisherige Leiter des Revisionsamtes, Herr Hans-Dieter Wieden, scheidet zum 31.05.2025 aus dem städtischen Dienst aus. Der Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Personal schlägt im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister Herrn Ltd. Magistratsdirektor Jochen Lachnit zur Besetzung der Stelle der Leitung des Revisionsamtes vor.
Beratungsverlauf 24 Sitzungen
Sitzung
37
OBR 7
TO I, TOP 23
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP
Enthaltung:
CDU BFF Freie Wähler
Sitzung
38
OBR 10
TO II, TOP 32
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
38
OBR 4
TO II, TOP 16
a) Die Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
38
OBR 6
TO I, TOP 34
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP Bff Und Fraktionslos
Ablehnung:
Linke
Sitzung
38
OBR 3
TO I, TOP 27
Die Vorlage M 62 wird auf Wunsch der CDU-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
37
OBR 8
TO I, TOP 29
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke Freie Wähler
Ablehnung:
CDU Fdp Und Fraktionslos
Sitzung
38
OBR 9
TO II, TOP 8
a) Die Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
38
OBR 12
TO I, TOP 21
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD FDP VOLT Linke
Ablehnung:
BFF
Sitzung
38
OBR 5
TO I, TOP 44
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
38
OBR 15
TO I, TOP 17
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Bff
Sitzung
38
OBR 11
TO II, TOP 3
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
OBR 2
TO II, TOP 27
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
38
OBR 14
TO I, TOP 15
Die Vorlage M 62 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
38
OBR 16
TO I, TOP 16
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
WBE CDU Grüne SPD FDP Linke
Ablehnung:
BFF
Sitzung
38
OBR 1
TO I, TOP 46
1. a) Die Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1611/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
38
OBR 13
TO I, TOP 16
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD
Ablehnung:
BFF
Sitzung
35
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 9
1. Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1213 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa die Beratung der Vorlage NR 1227 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne SPD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
Dass Auch Kammern Unternehmen Linke CDU BFF-BIG AFD FDP ÖkoLinX-ELF
Sitzung
35
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
TO I, TOP 14
1. Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1213 wird abgelehnt. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung die Beratung der Vorlage NR 1227 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
Dass Auch Kammern Unternehmen Linke BFF-BIG CDU AFD
Sitzung
38
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 30
1. Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1213 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1227 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
Dass Auch Kammern Unternehmen Linke BFF-BIG CDU AFD
Sitzung
40
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 7
1. Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1213 wird abgelehnt. 3. a) Die Vorlage NR 1227 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Akmadza, Huber, Yildiz, Dr. Rosenbaum, Kunze, Yilmaz, Christann, Schwichtenberg und Schnitzler sowie von Stadträtin O´Sullivan dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Stadtv. Yilmaz
Ablehnung:
Dass Auch Kammern Unternehmen Linke BFF-BIG ÖkoLinX-ELF Gartenpartei CDU AFD
Sitzung
39
OBR 9
TO I, TOP 16
1. Die Vorlage M 62 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1031/9 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU FDP Bff Und Fraktionslos
Enthaltung:
Linke
Sitzung
39
OBR 3
TO I, TOP 8
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
39
OBR 1
TO I, TOP 12
1. Dem Geschäftsordungsantrag, sich mit der Vorlage M 62 nicht zu befassen, wird zugestimmt. 2. Dem Geschäftsordnungsantrag, sich mit der Vorlage OF 1611/1 nicht zu befassen, wird zugestimmt. 3. Dem Antrag, sich mit der Vorlage OF 1614/1 nicht zu befassen, wird zugestimmt. 4. Dem Antrag, sich mit der Vorlage OF 1615/1 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Ablehnung:
CDU FDP BFF Die Partei
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
39
OBR 4
TO II, TOP 4
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP Ökolinx-Arl Und Fraktionslos
Ablehnung:
CDU