Sanierung städtischer Sportanlagen

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 17.08.2012, M 175 Betreff: Sanierung städtischer Sportanlagen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2011, § 327 (M 46) 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat vorbehaltlich der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung und der Genehmigung des Haushaltes 2012 beabsichtigt, die in der Anlage 1 genannten Sanierungsmaßnahmen in 2012 ff im Rahmen der im Entwurf des Investitionsprogramms 2012 - 2015 veranschlagten Mittel zu realisieren. Der Magistrat wird für Einzelmaßnahmen mit einem Kostenvolumen ab 500.000 Euro netto entsprechende Bau- und Finanzierungsvorlagen vorlegen. 2. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass die personelle Ausstattung im Fachamt nicht ausreicht, um die aufgrund von vorangegangenen Beschlüssen begonnenen bzw. noch durchzuführenden Neubau- und Sanierungsmaßnahmen und die in dieser Vorlage enthaltenen Maßnahmen zeitnah umzusetzen und mit den Fachämtern zu koordinieren. Zur Finanzierung dieser extern einzukaufenden Leistungen wird die Verwendung eines Betrages von 120.000,00 € für 2012 aus dem Investitionsprogramm 2012 - 2015 zugelassen. 3. Es dient ferner zur Kenntnis, dass die in der Anlage 2 aufgeführten Maßnahmen aus dem Investitionsprogramm 2010 - 2011 in 2012 fortgeführt bzw. zum Abschluss gebracht werden. 4. Es dient ebenfalls zur Kenntnis, dass für die Jahre 2013 ff. die in der Anlage 3 genannten Sanierungsmaßnahmen erforderlich werden, über deren Prioritätensetzung im Rahmen der jeweiligen Etatberatungen zu entscheiden ist. 5. Es dient weiter zur Kenntnis, dass die in Anlage 3 aufgeführten Maßnahmen alphabetisch nach dem derzeitigen Erkenntnisstand aufgelistet sind. Der Zustand der ungedeckten Sportstätten wird jährlich begutachtet und bewertet. Daraus können sich Veränderungen dieser alphabetischen Aufstellungen ergeben. Dies trifft auch bei dem Eintritt von unvorhersehbaren Schäden und Erfordernissen zu. Begründung: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2011, § 327 (M 46), wurden neben den darin festgelegten Sanierungsmaßnahmen für 2012 ff. weitere zur Sanierung anstehende Sportfreiflächen und Umkleidegebäude aufgeführt. Neben den aus den Mitteln des Ergebnishaushaltes zu finanzierenden laufenden Unterhaltungsmaßnahmen ist es auch weiterhin erforderlich, kontinuierlich Sanierungsmaßnahmen bei Gebäuden und Sportflächen auf städtischen ungedeckten Sportstätten durchzuführen und über den Finanzhaushalt zu finanzieren, um eine sportgerechte Nutzung zu gewährleisten. Der Zustand der ungedeckten Sportstätten wird jährlich begutachtet und bewertet. Die in der Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von rd. 2.900.000,00 € sollen schnellstmöglich begonnen werden und sind im Entwurf des Investitionsprogramms 2012 - 2015 unter der Projektdefinition 5.001363 "Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportstätten" in den Veranschlagungen ab 2012 enthalten. Die nach derzeitigem Stand für die Jahre 2013 ff. erforderlichen Maßnahmen sind in der Anlage 3 alphabetisch aufgelistet. Über Prioritätensetzungen wird im Rahmen der Etatberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre entschieden. Die in der Vergangenheit zahlreich gelisteten kleineren Sanierungsmaßnahmen der Rasen- und Tennenplätze werden aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht mehr in der Anlage 3 erfasst. Anlage 1_Massnahmen_HH_2012 (ca. 7 KB) Anlage 2_laufende_Massnahmen (ca. 7 KB) Anlage 3_Massnahmen_Folgejahre (ca. 8 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 22.09.2012, OF 500/6 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2007, M 14 Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 254 Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 65 Vortrag des Magistrats vom 18.02.2011, M 46 Auskunftsersuchen vom 25.09.2012, V 479 Anregung an den Magistrat vom 27.09.2012, OM 1570 Etatanregung vom 24.01.2013, EA 55 Vortrag des Magistrats vom 28.06.2013, M 115 Vortrag des Magistrats vom 04.10.2013, M 182 Vortrag des Magistrats vom 08.11.2013, M 213 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 22.08.2012 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 1 am 18.09.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 2 am 24.09.2012, TO I, TOP 30 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 11 am 24.09.2012, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 14 am 24.09.2012, TO I, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird unter Hinweis auf die Vorlagen EA 1 und EA 2 (§ 1720 vom 31.05.2012) zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung der KAV am 24.09.2012, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. 15. Sitzung des OBR 10 am 25.09.2012, TO II, TOP 19 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 13 am 25.09.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 4 am 25.09.2012, TO II, TOP 2 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 16 am 25.09.2012, TO I, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 6 am 25.09.2012, TO I, TOP 31 Beschluss: Auskunftsersuchen V 479 2012 1. Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 500/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 7 am 26.09.2012, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 3 am 27.09.2012, TO I, TOP 27 Beschluss: a) Die Vorlage M 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 8 am 27.09.2012, TO I, TOP 25 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 9 am 27.09.2012, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage M 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 27.09.2012, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 175 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und RÖMER (= Annahme) Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 15. Sitzung des OBR 15 am 28.09.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 5 am 28.09.2012, TO I, TOP 43 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FAG 14. Sitzung des OBR 12 am 28.09.2012, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage M 175 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.10.2012, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 175 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD und REP (= Annahme) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.10.2012, TO II, TOP 23 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 15. Sitzung des OBR 3 am 08.11.2012, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage M 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 3 am 06.12.2012, TO I, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage M 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 3 am 24.01.2013, TO I, TOP 47 Beschluss: Die Vorlage M 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 3 am 14.02.2013, TO I, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage M 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 14.03.2013, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage M 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3 am 18.04.2013, TO I, TOP 32 Beschluss: Der Vorlage M 175 wird zugestimmt. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2209, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.10.2012 Aktenzeichen: 52 2