Sanierung städtischer Sportanlagen

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 254 Betreff: Sanierung städtischer Sportanlagen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1511 (M 14) H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert. 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat beabsichtigt, die in Ziffer 1 der Anlage genannten Sanierungsmaßnahmen in 2008 im Rahmen der im Entwurf des Investitionsprogramms veranschlagten Mittel zu realisieren. Der Magistrat wird für Einzelmaßnahmen mit einem Kostenvolumen ab 250.000,00 € entsprechende Bau- und Finanzierungsvorlagen vorlegen. Projekte unter 250.000,00 € werden erst nach Rechtskraft des Haushalts 2008 begonnen. 2. Durch die Umwandlung, Sanierung und Neuerrichtung von städtischen ungedeckten Sportstätten entsteht ein vermehrter Pflegeaufwand für die durch Vereine betreuten Sportanlagen. Zur Finanzierung des dafür benötigten beweglichen Vermögens wird daher eine Mittelverschiebung von dem Ansatz "Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportstätten" zum "beweglichen Vermögen" in Höhe von 100.000,00 € zugelassen. 3. Es dient zur Kenntnis, dass für die Jahre 2009 ff. die in der Anlage unter Ziffer 2 genannten Sanierungsmaßnahmen erforderlich werden, über deren Prioritätensetzung im Rahmen der jeweiligen Etatberatungen zu entscheiden ist. 4. Es dient weiter zur Kenntnis, dass die unter Ziffer 2 aufgeführten Maßnahmen nach dem derzeitigen Erkenntnisstand alphabetisch aufgelistet sind. Der Zustand der ungedeckten Sportstätten wird jährlich begutachtet und bewertet. Daraus können sich jährlich Veränderungen dieser alphabetischen Aufstellung ergeben. Dies trifft auch bei dem Eintritt von unvorhersehbaren Schäden und Erfordernissen zu. Begründung: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1511 ( M 14 ) wurden neben den darin festgelegten Sanierungsmaßnahmen für 2007 weitere zur Sanierung anstehende Sportfreiflächen und Umkleidegebäude aufgeführt. Neben den aus den Mitteln des Ergebnishaushaltes zu finanzierenden laufenden Unterhaltungsmaßnahmen ist es auch weiterhin erforderlich, kontinuierlich Sanierungsmaßnahmen bei Gebäuden und Sportflächen auf städtischen ungedeckten Sportstätten durchzuführen und über den Finanzhaushalt zu finanzieren, um eine sportgerechte Nutzung zu gewährleisten. Der Zustand der ungedeckten Sportstätten wird jährlich begutachtet und bewertet. Die in der Ziffer 1 der Anlage aufgeführten Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von ca. 5 Mio. € sollen in 2008 begonnen werden und sind im Entwurf des Investitionsprogramms 2008-2011 unter der Projektdefinition 5.001363 "Sanierungsmaßnahmen von städtischen ungedeckten Sportstätten" in den Veranschlagungen ab 2008 enthalten. Die nach derzeitigem Stand für die Jahre 2009 ff. erforderlichen Maßnahmen sind unter Ziffer 2 der Anlage alphabetisch aufgelistet. Über Prioritätensetzungen wird im Rahmen der Etatberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre entschieden. Anlage 1 (ca. 21 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 24.01.2008, OA 581 Antrag vom 06.12.2007, OF 573/9 Antrag vom 14.01.2008, OF 590/9 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.11.2004, M 223 Vortrag des Magistrats vom 07.10.2005, M 212 Vortrag des Magistrats vom 19.01.2007, M 14 Vortrag des Magistrats vom 19.12.2008, M 243 Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 65 Vortrag des Magistrats vom 18.12.2009, M 253 Vortrag des Magistrats vom 18.02.2011, M 46 Vortrag des Magistrats vom 17.08.2012, M 175 Vortrag des Magistrats vom 12.04.2013, M 62 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 28.11.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 7 am 11.12.2007, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 2 am 14.01.2008, TO I, TOP 13 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 16 am 15.01.2008, TO I, TOP 15 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 10 am 15.01.2008, TO II, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 1 am 15.01.2008, TO I, TOP 20 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 6 am 15.01.2008, TO I, TOP 26 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 4 am 15.01.2008, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 17.01.2008, TO II, TOP 3 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 17.01.2008, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 19. Sitzung des OBR 5 am 18.01.2008, TO I, TOP 31 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 15 am 18.01.2008, TO I, TOP 10 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, 1 BFF, FDP und fraktionslos bei Enthaltung 1 BFF 18. Sitzung des OBR 12 am 18.01.2008, TO I, TOP 4 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 14 am 21.01.2008, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage M 254 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 13 am 22.01.2008, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage M 254 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 9 am 24.01.2008, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung OA 581 2008 1. Die Vorlage M 254 dient unter Hinweis auf OA 581 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 573/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 590/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgender sechster Punkt angefügt wird: "mitzuteilen, an welcher Stelle der jährlichen Bewertung der Sportplatz in den Jahren 2006 und 2007 stand und weshalb." Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 8 am 24.01.2008, TO I, TOP 15 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2008, TO II, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 254 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 18. Sitzung des OBR 11 am 11.02.2008, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 254 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2008, TO I, TOP 92 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 581 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 90) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: LINKE. und NPD (M 254 und OA 581 = Annahme) 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.02.2008, TO II, TOP 33 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 581 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 90) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Aktenzeichen: 52 0