Sanierung städtischer Sportanlagen

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 19.01.2007, M 14 Betreff: Sanierung städtischer Sportanlagen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.11.2005, § 10317 (M 212) 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat beabsichtigt, die in Ziffer 1 der Anlage genannten Sanierungsmaßnahmen in 2007 im Rahmen der im Entwurf des Haushaltsplans 2007 veranschlagten Mittel zu realisieren. Der Magistrat wird für Einzelmaßnahmen mit einem Kostenvolumen ab 250.000 € entsprechende Bau- und Finanzierungsvorlagen vorlegen. Projekte unter 250.000 € werden erst nach Rechtskraft des Haushalts 2007 begonnen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass für die Jahre 2008 ff. die in der Anlage unter Ziffer 2 genannten Sanierungsmaßnahmen erforderlich werden, über deren Prioritätensetzung im Rahmen der jeweiligen Etatberatungen zu entscheiden ist. 3. Es dient weiter zur Kenntnis, dass die unter Ziffer 2 aufgeführten Maßnahmen nach dem derzeitigen Erkenntnisstand alphabetisch aufgelistet sind. Der Zustand der ungedeckten Sportstätten wird jährlich begutachtet und bewertet. Daraus können sich jährlich Veränderungen dieser alphabetischen Aufstellung ergeben. Dies trifft auch bei dem Eintritt von unvorhersehbaren Schäden und Erfordernissen zu. Begründung: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27. 01. 2005, § 8577 ( M 223 ) wurden neben den darin festgelegten Sanierungsmaßnahmen für 2005/2006 weitere zur Sanierung anstehende Sportfreiflächen und Umkleidegebäude aufgeführt. Neben den aus den Mitteln des Verwaltungshaushaltes zu finanzierenden laufenden Unterhaltungsmaßnahmen ist es auch weiterhin erforderlich, kontinuierlich Sanierungsmaßnahmen bei Gebäuden und Sportflächen auf städtischen ungedeckten Sportstätten durchzuführen und über den Investitionshaushalt zu finanzieren, um eine sportgerechte Nutzung zu gewährleisten. Der Zustand der ungedeckten Sportstätten wird jährlich begutachtet und bewertet. Die benötigten Finanzmittel in Höhe von 5 Mio. € für die im Jahre 2007 vorgesehenen Maßnahmen ( Ziffer 1 der Anlage ) sind in den Entwurf des Investitionsprogramms zum Haushalt 2007 aufgenommen worden. Die nach derzeitigem Stand für die Jahre 2008 ff. erforderlichen Maßnahmen sind unter Ziffer 2 der Anlage alphabetisch aufgelistet. Über Prioritätensetzungen wird im Rahmen der Etatberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre entschieden. Anlage 1 (ca. 20 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.11.2004, M 223 Vortrag des Magistrats vom 07.10.2005, M 212 Vortrag des Magistrats vom 26.10.2007, M 238 Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 254 Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 256 Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 258 Vortrag des Magistrats vom 23.11.2007, M 262 Vortrag des Magistrats vom 14.01.2008, M 2 Vortrag des Magistrats vom 13.06.2008, M 113 Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 65 Vortrag des Magistrats vom 18.02.2011, M 46 Vortrag des Magistrats vom 17.08.2012, M 175 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 24.01.2007 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 2 am 05.02.2007, TO I, TOP 17 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 12 am 09.02.2007, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage M 14 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 15 am 09.02.2007, TO I, TOP 17 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 11 am 12.02.2007, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 1 am 13.02.2007, TO I, TOP 35 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 6 am 13.02.2007, TO I, TOP 43 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 7 am 13.02.2007, TO I, TOP 34 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. Abstimmung: 4 CDU, 3 SPD, FDP, BFF und REP gegen 1 CDU, 2 SPD, GRÜNE, FARBECHTE und fraktionslos (= Ablehnung) 9. Sitzung des OBR 10 am 13.02.2007, TO II, TOP 20 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 13 am 13.02.2007, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage M 14 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 16 am 13.02.2007, TO I, TOP 16 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 4 am 13.02.2007, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG 10. Sitzung des OBR 3 am 15.02.2007, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage M 14 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 8 am 15.02.2007, TO I, TOP 12 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 95 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 217 und E 218) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Zurückstellung) 10. Sitzung des OBR 5 am 16.02.2007, TO I, TOP 38 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.WASG 9. Sitzung des OBR 9 am 22.02.2007, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 928 2007 1. Die Vorlage OF 291/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 292/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 293/9 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 304/9 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext unter Ziffer 3. das Wort "Vereinshaus" durch "Umkleidegebäude" ersetzt wird. 5. Die Vorlage M 14 dient unter Hinweis auf OM 928 zur Kenntnis. Abstimmung: zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 14 am 26.02.2007, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage M 14 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.02.2007, TO II, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 217 und E 218) 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2007, TO II, TOP 34 Beschluss: Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 217 und E 218) und NPD (= Zurückstellung) Beschlussausfertigung(en): § 1511, 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007 Aktenzeichen: 52 0