3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Die vorgelegte
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main sowie das aktualisierte Straßenverzeichnis als Bestandteil der
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main werden beschlossen.
- Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere auch hinsichtlich der Veröffentlichung im Amtsblatt zu veranlassen.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
14
14. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
Einstimmige Annahme
15
15. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL und BFF (= Ablehnung)
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL BFF
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. Die PARTEI
17
17. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG und Gartenpartei (= Enthaltung)
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Annahme:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP AfD Volt FRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG Gartenpartei