2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Die vorgelegte
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main sowie das aktualisierte Straßenverzeichnis als Bestandteil der
- Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main werden beschlossen.
- Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere auch hinsichtlich der Veröffentlichung im Amtsblatt zu veranlassen.
Begründung
A. Allgemeines
Zielsetzung: Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main und des Straßenverzeichnisses.
B. Finanzielle Auswirkungen
Keine.
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main und des Straßenverzeichnisses als Bestandteil dieser Satzung durch die Stadtverordnetenversammlung.
D. Klimaschutz
Für den Kalkulationszeitraum der Jahre 2021 bis 2024 errechnet sich über den Gebührenbedarf hinaus ein Finanzbedarf des Gebührenhaushaltes Straßenreinigung in Höhe von 5,24 Mio. Euro.
Beratungsverlauf 21 Sitzungen
Sitzung
44
OBR 13
TO I, TOP 12
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
44
OBR 1
TO I, TOP 63
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne Linke Die Partei U.b
Ablehnung:
FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung
43
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 10
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 141 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION
Sitzung
42
OBR 8
TO I, TOP 23
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
43
OBR 15
TO I, TOP 16
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Sitzung
43
OBR 12
TO I, TOP 32
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
44
OBR 2
TO II, TOP 38
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 11
TO II, TOP 1
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Bff
Sitzung
44
OBR 14
TO I, TOP 18
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
44
OBR 10
TO II, TOP 28
a) Die Vorlage M 141 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
44
OBR 4
TO II, TOP 17
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
43
OBR 6
TO I, TOP 31
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
43
OBR 7
TO I, TOP 26
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Fdp Frau Lämmer Herr Richter
Sitzung
41
OBR 16
TO I, TOP 12
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne BFF
Sitzung
43
OBR 3
TO II, TOP 46
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
43
OBR 9
TO II, TOP 23
a) Die Vorlage M 141 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
44
OBR 5
TO I, TOP 80
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
44
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 23
1. Der Vorlage M 141 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1318 zugestimmt 2. Der Vorlage NR 1318 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP FRAKTION
Enthaltung:
BFF
Sitzung
49
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 30
1. Der Vorlage M 141 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1318 zugestimmt 2. Der Vorlage NR 1318 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP FRAKTION ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Sitzung
45
OBR 10
TO I, TOP 10
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne BFF FDP
Ablehnung:
Linke
Sitzung
44
OBR 9
TO I, TOP 7
Die Vorlage M 141 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne BFF
Ablehnung:
FDP