2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Die vorgelegte
- Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main sowie das aktualisierte Straßenverzeichnis als Bestandteil der
- Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main werden beschlossen.
- Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere auch hinsichtlich der Veröffentlichung im Amtsblatt zu veranlassen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
43
43. Sitzung Ausschuss für Umwelt und Sport
TO I
CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION
49
49. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme); ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
Annahme:
AfD LINKE. FDP FRAKTION
Alle:
CDU SPD GRÜNE
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL