PAR_2545_2022
§ 2545 ZUGESTIMMT
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
17
Beschlussdatum
17. November 2022
Gremiensitzung
17. November 2022
Zusammenfassung
Die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main wird vorgeschlagen, um die Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung zu aktualisieren und die Gebühren stabil zu halten. Dies soll die Sauberkeit des öffentlichen Raums verbessern und die Rechtssicherheit für die Gebührenpflichtigen gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Der Vorlage M 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.