Bolongarostraße 109, Bolongaropalast - Sanierung und Neukonzeption hier: Mehrkostenvorlage - § 100 HGO
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Die zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 19.193.694,24 € für die Sanierung des Bolongaropalastes werden bewilligt und freigegeben.
- Es werden zusätzliche Ausgaben in Höhe von 185.336,32 € für den Einbau der Küche für die Gastronomie im Bolongaropalast bewilligt und freigegeben.
- Die Deckung der erforderlichen Mittel in Höhe von 1.000 T€ erfolgt aus der Veranschlagung der Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.006295 Programm Schöneres Frankfurt, Sammelveranschlagung. Die mit dem Haushalt beschlossene Budgetierungsregelung zum Programm Schöneres Frankfurt, wonach keine Deckungsfähigkeit zugunsten von Maßnahmen außerhalb des Projekts Schöneres Frankfurt besteht, wird zur Deckung der Mehrkosten der Maßnahme "Bolongarostraße 109, Bolongaropalast - Sanierung und Neukonzeption" einmalig in Höhe von 1.000 T€ aufgehoben.
- Die Maßnahme ist ohne Verzögerung fortzuführen und umzusetzen.
Begründung
A. Allgemeines
A) Zielsetzung Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2016, § 819 (M 220) wurde die Sanierung und Neukonzeption des Bolongaropalastes bewilligt....Die Landschaftsbauarbeiten auf der oberen Terrasse können erst einsetzen, wenn die Hochbaugewerke die Fläche freigegeben haben und die Brunnenbauarbeiten abgeschlossen sind. Dies ist ab April 2026 geplant, sodass der Bolongarogarten ebenfalls Mitte 2027 voraussichtlich fertiggestellt sein wird. ...
B. Finanzielle Auswirkungen
B) Alternativen Ohne die Freigabe der Mehrkosten kann die Baumaßnahme nicht beendet werden und das historisch bedeutsame Bauwerk wäre in seiner Substanz gefährdet.
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
C) Lösung Die zusätzlichen Mittel werden wie beantragt bewilligt.
D. Klimaschutz
D) Kosten
- Investitionsbedarf: Beschluss der STVV vom 15.12.2016 § 819 (M 220) 38.598.222,00 €...
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
Sitzung
30
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP 8
Der Vorlage M 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
34
OBR 6
TO I, TOP 18
Der Vorlage M 157 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
31
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 13
Der Vorlage M 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Enthaltung:
Gartenpartei
Sitzung
31
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 16
Der Vorlage M 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG
Sitzung
34
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 13
Der Vorlage M 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG Gartenpartei
Sitzung
36
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 29
Der Vorlage M 157 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP AFD VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIG Gartenpartei