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Bolongaropalast - Sanierung und Neukonzeption hier: Integration der Porzellansammlung in das "Bolongaro-Museum"

Vorlagentyp: NR CDU

Antrag

1. dass der Magistrat binnen sechs Monaten ein Konzept zur Nachnutzung für das "Kronberger Haus" entwickelt und vorstellt, so dass ein Leerstand nach dem Umzug vermieden werden kann; 2. dass die notwendigen Mittel für die Sanierung des Kronberger Hauses (neu) ermittelt und in den Haushalt eingestellt werden; 3. dass vor Freigabe der Mittel für den Umzug zunächst die Finanzierung der Sanierungsarbeiten am Bolongaropalast selbst wie auch die durch den Umzug bedingten gesteigerten jährlichen Folgekosten sichergestellt sind.

Begründung

Über die Zukunft des Kronberger Hauses nach einem Umzug des Porzellanmuseums (derzeit für 2023 prognostiziert) herrscht ebenso Unklarheit wie über den Umfang der notwendigen Sanierungen des traditionsreichen Gebäudes. Fragen nach der Zukunft wurden bisher mit "Es gibt bislang keine Überlegungen zu einer Nachnutzung des Kronberger Hauses." (Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 966) oder "Sobald das Porzellanmuseum in den Bolongaropalast umzieht, wird eine mögliche Folgenutzung geprüft." (Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2020, ST 1088) beantwortet. Sich erst nach dem Umzug des Porzellanmuseums (wieder) Gedanken um das "Kronberger Haus" zu machen, wird einerseits der Bedeutung dieses historischen Gebäudes nicht gerecht und ist zudem auch wirtschaftlich betrachtet sinnlos. Man steuert damit bewusst einem langen Leerstand des Hauses entgegen. Hinzu kommt, dass das "Kronberger Haus" dringend sanierungsbedürftig ist. Gemäß Bericht des Magistrats vom 06.08.2018, B 233 ergaben "sich zu erwartende Gesamtsanierungskosten in Höhe von 1.317.000 EUR brutto". Ob dieser Betrag heute - mehr als drei Jahre später noch ausreicht - ist mehr als fraglich. Insofern erscheint es dringend geboten, den Sanierungsbedarf und die damit verbundenen Kosten neu zu ermitteln und endlich die Mittel dafür bereitzustellen. Aktuell wird mit einem Baustopp der Sanierungsarbeiten am Bolongaropalast gedroht, falls die Mehrkostenvorlage nicht verabschiedet wird, wobei die Finanzierung der Mehrkosten noch gar nicht sichergestellt ist. Während also nicht einmal die Finanzierung der aktuell laufenden Sanierungsarbeiten sichergestellt ist, beschließt man bereits weitere (auch jährlich erhöhte) Kosten.

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

6
6. Sitzung Ältestenausschuss
TO I
⏸ Zurückgestellt

Ablehnung der Dringlichkeit durch CDU, LINKE., AfD, BFF-BIG und FRAKTION gegen GRÜNE, SPD, FDP und Volt (= Aufnahme auf TO)

Ablehnung:
GRÜNE SPD FDP Volt
Annahme:
CDU LINKE. AfD BFF-BIG FRAKTION
7
7. Sitzung OBR 6
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Annahme ohne Zusatz); CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen SPD (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung)

Annahme:
SPD
Alle:
CDU GRÜNE LINKE. FDP BFF fraktionslos
4
4. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen NR 204); GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme); GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)

Annahme:
CDU AfD
Alle:
GRÜNE SPD LINKE. FDP Volt
4
4. Sitzung Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen NR 204); GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme); GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)

Annahme:
CDU AfD
Alle:
GRÜNE SPD LINKE. FDP Volt
9
9. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO II
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen NR 204); GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= Annahme); GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Annahme:
CDU AfD
Alle:
GRÜNE SPD LINKE. FDP Volt
9
9. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und AfD (= Annahme im Rahmen NR 204); GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Annahme); GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Annahme:
CDU AfD
Alle:
GRÜNE SPD LINKE. FDP Volt FRAKTION

Verknüpfte Vorlagen