Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Buslinie Alt-Ginnheim

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 17.01.2013, EA 3 entstanden aus Vorlage: OF 538/9 vom 03.01.2013 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Buslinie Alt-Ginnheim Vorgang: OM 2053/03 OBR 9; ST 892/03; V 1140/04 OBR 9; ST 552/04; OM 3019/04 OBR 9; ST 1287/04; OM 4231/10 OBR 9; ST 390/11; ST 955/11; OM 743/11 OBR 9; ST 830/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Am 02.12.2011 fand mit Mitarbeitern der traffiQ, Alpina, VGF und Mitgliedern des Ortsbeirates ein Ortstermin statt, um mit einem Quartiersbus die neu geplante Strecke Markus-Krankenhaus - Weißer Stein abzufahren. Diese Linie soll die Anwohner Ginnheims mit den U- und S-Bahnen sowie den Buslinien am Weißen Stein und umgekehrt die Fahrgäste am Weißen Stein mit der Endhaltestelle Ginnheim und den Bushaltestellen an der Hügelstraße verbinden. Die Linie fährt Lebensmittelmärkte, Kirche, Grundschule, Senioreneinrichtungen, Friseur und Krankenhaus an. Die Buslinie konnte bisher aus finanziellen Gründen noch nicht realisiert werden. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2013 werden Mittel eingestellt, um einen Quartiersbus vom Weißen Stein bis zum Markus-Krankenhaus einzurichten, um eine Anbindung an die U- und S-Bahnen sowie Bushaltestellen herzustellen und den Anwohnern die Fahrt zu Lebensmittelmärkten, Kirche, Grundschule, Senioreneinrichtungen, Friseur und Krankenhaus zu ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 903 Etatanregung vom 16.03.2017, EA 116 Antrag vom 16.03.2017, OF 221/9 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2013 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2013, TO I, TOP 25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 3 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)