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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses für Alt-Ginnheim

Vorlagentyp: EA

Inhalt

Etatanregung vom 16.03.2017, EA 116 entstanden aus Vorlage: OF 221/9 vom 16.03.2017

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses für Alt-Ginnheim Vorgang: OM 2053/03 OBR 9; ST 892/03; V 1140/04 OBR 9; ST 552/04; OM 3019/04 OBR 9; ST 1287/04; OM 4231/10 OBR 9; ST 390/11; ST 955/11; OM 743/11 OBR 9; ST 830/12; EA 3/13 OBR 9; ST 903/13; OM 2874/14 OBR 9; ST 620/14 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel zur Einrichtung einer Buslinie eingestellt, die Eschersheim mit Alt-Ginnheim verbindet und vom Weißen Stein durch die Kurhessenstraße bis zum Markus Krankenhaus führt. Dieses Projekt könnte durch die Verlängerung der bestehenden Buslinie 69 über deren gegenwärtigen Endpunkt hinaus verwirklicht werden. Begründung: Schon lange bemühen sich Ortsbeirat, Magistrat und Stadtverwaltung um die Einrichtung dieses "verkehrlich durchaus sinnvollen Busses" (siehe Stellungnahme vom 24.06.2013, ST 903). Bisher scheiterte dieses Vorhaben daran, dass ausreichende Mittel nicht zur Verfügung standen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 11
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 92
Angenommen
Die Vorlage EA 116 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FRAKTION ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke Frankfurter FDP BFF AFD