Haushalt: 2013 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 11 S-Bahn-Bau
Vorlagentyp: OF FREIE_WÄHLER, SPD
Begründung
Produktbereich: 16 Produktgruppe: 11 S-Bahn-Bau Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Produktgruppe 16 werden diese Mittel nicht für S-Bahn-Bau der S6 sondern für andere ÖPNV-Projekte im Stadtgebiet Frankfurt bereitgestellt. Begründung: Gemäß Aussagen der Deutschen Bahn AG, wird der Ausbau der S6 sich einige Jahre verschieben.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 17.01.2013, OF 551/9
Betreff: Haushalt: 2013
Produktbereich: 16 Produktgruppe: 11 S-Bahn-Bau Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: In der Produktgruppe 16 werden diese
Mittel nicht für S-Bahn-Bau der S6 sondern für andere ÖPNV-Projekte im
Stadtgebiet Frankfurt bereitgestellt. Begründung: Gemäß Aussagen der Deutschen Bahn AG, wird der
Ausbau der S6 sich einige Jahre verschieben. Antragsteller:
FREIE WÄHLER
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 9
am 17.01.2013, TO I, TOP 27 Die Vorlage OF 538/9
wird zum gemeinsamen Antrag der CDU, der FDP, den FREIEN WÄHLERN, der SPD,
der GRÜNEN und der LINKE. erklärt. Beschluss:
Etatanregung EA 2 2013
Etatanregung EA 3 2013
1.
Die Vorlage OF 516/9 wird in der vorgelegten Fassung
beschlossen. 2. Die Vorlage OF 538/9 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF
551/9 wird abgelehnt. Abstimmung:
zu 1.
Einstimmige Annahme zu 2.
Einstimmige Annahme zu 3.
4 CDU und GRÜNE gegen 1 CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE
WÄHLER (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU