Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße
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Etatanregung vom 03.12.2018, EA 268 entstanden aus Vorlage: OF 453/11 vom 13.11.2018
Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße Vorgang: OA 292/18 OBR 11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden für die Aufstellung einer standortfesten Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße die notwendigen Mittel eingestellt. Sollten die notwendigen M ittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden. Begründung: Vorzugsweise in den Zeiten außerhalb der Berufsverkehrszeiten kommt es auf der Wilhelmshöher Straße immer wieder zu deutlichen Überschreitungen der vorgeschriebenen Geschwindigkeit von 30 km/h. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11