Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 09.11.2007, B 805 Betreff: Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.07.2007, § 2221 - OA 393 OBR 6 - Zwischenbericht: Im Rahmen der derzeitigen Vorplanung erscheint die Einrichtung einer richtlinienkonformen Rampe am nördlichen Ende der Unterführung nach heutigem Kenntnisstand und auf Grund der verfügbaren Flächen möglich. Auf der Südseite im Bereich des Bahnhofsvorplatzes gestaltet sich die Anordnung einer Rampe als schwierig, da das Stellwerkgebäude nach aktueller Auskunft der DB Netz AG für die nächsten 10 bis 15 Jahre nicht entbehrlich ist. Der Magistrat wird aber die Machbarkeit einer Rampe und ihre Auswirkungen auf den Bahnhofsvorplatz näher untersuchen. Dies soll im Rahmen der Planung für die Umgestaltung des Platzbereichs erfolgen. Der Magistrat verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass er beabsichtigt, die Gestaltungsplanung frühzeitig mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erörtern. Für die Kombination von Rampen zusätzlich zu Aufzügen ist bereits jetzt deutlich zu machen, dass nur eine der beiden Maßnahmen - Rampen oder Aufzüge - seitens des Landes gefördert werden kann. Der Magistrat ist daher aus finanziellen Gründen der Auffassung, dass im Ergebnis der angesprochenen Untersuchung und Planung nur eine der beiden Maßnahmen realisiert werden sollte. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 22.05.2007, OA 393 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 193 Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 623 Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 364 Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1021 Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 616 Bericht des Magistrats vom 28.03.2011, B 170 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 14.11.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2007, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage B 805 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.01.2008, TO I, TOP 44 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 805 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 17. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2008, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 805 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 3230, 17. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 21.01.2008 Aktenzeichen: 66 6