Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 623 Betreff: Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.07.2007, § 2221 - OA 393 OBR 6, l. B 193/08 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 24.04.2009 Zwischenbericht: Dem Prüfauftrag durch Beschluss § 2221 der Stadtverordnetenversammlung vom 05.07.2007 folgend hat der Magistrat zur Prüfung einer Integration von Rampen neben oder an Stelle der Aufzüge in die Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße und zur Ermittlung des Gestaltungsrahmens des Bahnhofsvorplatzes in Griesheim ein konkurrierendes Konzeptfindungsverfahren unter Beteiligung von drei Planungsbüros durchgeführt. Hinsichtlich der Prüfung der gestalterischen und funktionalen Integrationsfähigkeit von Rampen zur Unterführung zwischen der Alten Falterstraße und der Waldschulstraße ergab das Konzeptfindungsverfahren, dass eine Integration im nördlichen Zugangsbereich der Unterführung gestalterisch und räumlich berücksichtigt werden kann. Auf der Südseite steht zwischen den technisch erforderlichen Flächen und Bauwerken der Deutschen Bahn AG (DB AG) und der öffentlichen Verkehrsfläche der Alten Falterstraße sowie dem Fußpunkt der Omegabrücke insbesondere in der Tiefe nur ein minimales Maß an Fläche zur Verfügung. Die Integration der Rampen beiderseits der Unterführung bleibt bei der Ausarbeitung der Gestaltungsplanung dennoch weiter Thema. Eine abschließende Beurteilung der Integrationsfähigkeit insbesondere der südlichen Rampe kann erst im Rahmen der Entwurfs- und Ausführungsplanung und in Abhängigkeit von Trassenlagen und Abstimmungsergebnissen mit der DB AG erfolgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 22.05.2007, OA 393 Bericht des Magistrats vom 09.11.2007, B 805 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 193 Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 364 Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1021 Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 616 Bericht des Magistrats vom 28.03.2011, B 170 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 24.09.2008 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 21.10.2008, TO I, TOP 52 Beschluss: a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 623 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.12.2008, TO I, TOP 45 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 623 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Kenntnis) 26. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2008, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 623 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF 28. Sitzung des OBR 6 am 02.12.2008, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 623 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2009, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 623 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 31. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 25.05.2009, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 364) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 5123, 26. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 01.12.2008 Aktenzeichen: 66 6