Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichen
Vorlagentyp: B
Inhalt
S A C H S T A N D :
Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B
616 Betreff:
Neubau der Unterführung
Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen
ist zu ermöglichen Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom
05.07.2007, § 2221 - OA 393
OBR 6, l. B 1021/09 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 21.03.2011
Zwischenbericht: Der Magistrat setzt sich weiterhin mit der
Integration von Rampen beiderseits der Unterführung im Rahmen der Ausarbeitung
der Gestaltungsplanung des Bahnhofsvorplatzes und des barrierefreien Umbaus des
Haltepunkts Griesheim auseinander. Hierbei wird geprüft, in wie weit die Rampen
zusätzlich zu den geplanten Aufzügen in der angrenzenden Fläche integriert
werden können. Dazu ist es auch weiterhin erforderlich, von der Deutschen Bahn
AG Planungsdaten zu erhalten: Es steht unmittelbar am Gleisfeld, in der für die
Rampe benötigten Fläche ein Abspannmast für die Oberleitung, der versetzt
werden muss. Der Magistrat versucht die dazu erforderlichen Kosten zu
ermitteln, um der Stadtverordnetenversammlung Abwägungsmaterial zur
Planungsvorlage zur Verfügung stellen zu können. Vertraulichkeit: Nein
Nebenvorlage:
Antrag vom
06.12.2010, NR 2111
dazugehörende Vorlage:
Anregung vom
22.05.2007, OA 393
Bericht des
Magistrats vom 09.11.2007, B 805
Bericht des
Magistrats vom 11.04.2008, B 193
Bericht des
Magistrats vom 19.09.2008, B 623
Bericht des
Magistrats vom 15.05.2009, B 364
Bericht des
Magistrats vom 04.12.2009, B 1021
Bericht des
Magistrats vom 28.03.2011, B 170
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und
Finanzausschuss
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau
Verkehrsausschuss Beratung im
Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 29.09.2010 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 6
am 26.10.2010, TO I, TOP 54 Beschluss: Die Vorlage B 616
dient zur Kenntnis.
Abstimmung: Einstimmige
Annahme 46. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.12.2010, TO I, TOP
34 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Die
Vorlage B 616 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
2.
Es
dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die
Beratung der Vorlage NR 2111 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE,
LINKE., FDP und FAG
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE,
LINKE., FDP und FAG
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:
FREIE WÄHLER und NPD (B 616 = Kenntnis) 46. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 07.12.2010, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Die
Vorlage B 616 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
2.
a)
Dem ersten Absatz der Vorlage NR 2111 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage NR 2111 wird abgelehnt.
Abstimmung: zu 1.
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP zu 2.
a) SPD und LINKE.; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und
Finanzausschuss) b) SPD gegen LINKE. (= Annahme); CDU, GRÜNE und FDP (=
Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und FREIE WÄHLER (B
616 = Kenntnis) NPD (B 616 = Kenntnis, NR 2111 = Ablehnung)
49. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.2010, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Die
Vorlage B 616 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
2.
Die
Vorlage NR 2111 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung
überwiesen. Abstimmung: zu 1.
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
zu 2.
erster Absatz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG
(= Annahme) zweiter Satz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (=
Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FREIE WÄHLER (B 616 =
Kenntnis, NR 2111 = Annahme) REP und NPD (B 616 = Kenntnis, NR 2111 =
Ablehnung) Stv. Holtz (B 616 und NR 2111 = Enthaltung)
49. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2010, TO II, TOP 58 Beschluss: 1.
Die
Vorlage B 616 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
2.
Die
Vorlage NR 2111 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung
überwiesen. Abstimmung: zu 1.
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD;
Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. erster Absatz:
CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie
REP und NPD (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zweiter Satz:
CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP und NPD (= Ablehnung) sowie LINKE. und
FREIE WÄHLER (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung)
Beschlussausfertigung(en): § 9194, 49. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2010 Aktenzeichen: 66 6