Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 193 Betreff: Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.07.2007, § 2221 - OA 3903 OBR 6, B 805/07 - Zwischenbericht: Dem Prüfauftrag durch Beschluss § 2221 der Stadtverordnetenversammlung vom 05.07.2007 folgend hat der Magistrat zur Prüfung einer Integration von Rampen neben oder an Stelle der Aufzüge in die Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße und zur Ermittlung des Gestaltungsrahmens des Bahnhofsvorplatzes in Griesheim ein konkurrierendes Konzeptfindungsverfahren unter Beteiligung von drei Planungsbüros durchgeführt. Nach Abgabe der Ergebnisse und Abschluss der magistratsinternen Prüfung ist beabsichtigt die erarbeiteten Konzepte im Ortsteil zeitnah vorzustellen und Anregungen der Öffentlichkeit entgegenzunehmen, welche ggf. ergänzend in die Gestaltungsvorgaben bei Folgebeauftragung eines Planungsbüros einfließen. Bei der Kombination von Rampen zusätzlich zu Aufzügen wird noch einmal darauf hingewiesen, dass nur eine der beiden Maßnahmen - Rampe oder Aufzüge - seitens des Landes gefördert werden kann. In Abhängigkeit der durch das konkurrierende Konzeptfindungs-verfahren dargestellten Lösungen behält sich der Magistrat auch weiterhin die Auffassung vor, dass aus finanziellen Gründen nur eine der beiden Maßnahmen realisiert werden sollte. Die Entbehrlichkeit des Stellwerksgebäudes ist nach Auskunft der DB Netz AG auch weiterhin für die nächsten 10 bis 15 Jahre nicht gegeben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 22.05.2007, OA 393 Bericht des Magistrats vom 09.11.2007, B 805 Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 623 Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 364 Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1021 Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 616 Bericht des Magistrats vom 28.03.2011, B 170 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 16.04.2008 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 06.05.2008, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 09.06.2008, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 193 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Seitz (= Kenntnis) 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.06.2008, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 193 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Seitz (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 4063, 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 09.06.2008 Aktenzeichen: 66 6