Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1021 Betreff: Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 05.07.2007, § 2221 - OA 393 OBR 6, l. B 364/09 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 07.05.2010 Zwischenbericht: Der Magistrat setzt sich auch weiterhin mit der Integration von Rampen beiderseits der Unterführung im Rahmen der Ausarbeitung der Gestaltungsplanung des Bahnhofsvorplatzes und des barrierefreien Umbaus des Haltepunkts Griesheim auseinander. Hierbei wird geprüft, in wie weit die Rampen zusätzlich zu den geplanten Aufzügen integriert werden können, da bspw. die barrierefreie Erschließung des Mittelbahnsteigs 2/3 nur über einen Aufzug gewährleistet werden kann. Nach Abschluss des konkurrierenden Konzeptfindungsverfahren und der Auswahl eines Gestaltungsvorschlages, wurden im September 2008 die erforderlichen Gespräche mit der DB AG aufgenommen. Eine abschließende und detaillierte Beurteilung der angefragten technischen Machbarkeit und der Kosten bei der Integration von Rampen kann durch die DB AG jedoch erst zu einem späteren Planungsstadium erfolgen. Unter Einbeziehung der zum jetzigen Planungsstand bereits verfügbaren Informationen der DB AG, befindet sich derzeit ein Magistratsvortrag in der Vorbereitung. Der Vortrag umfasst über die Darstellung der Gestaltungsplanung für den Bereich des Bahnhofsvorplatzes hinaus verschiedene Varianten für die Integration einer Rampenanlage westlich der Unterführung. Diese werden hinsichtlich des gestalterischen Rahmens und einer groben Kostenabschätzung gegenübergestellt und seitens des Magistrats eine Variante zur Umsetzung empfohlen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 22.05.2007, OA 393 Bericht des Magistrats vom 09.11.2007, B 805 Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 193 Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 623 Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 364 Bericht des Magistrats vom 24.09.2010, B 616 Bericht des Magistrats vom 28.03.2011, B 170 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 09.12.2009 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 12.01.2010, TO I, TOP 58 Beschluss: Die Vorlage B 1021 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.02.2010, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 1021 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Kenntnis) 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.02.2010, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 1021 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis) 42. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.06.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 1021 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Beschlussausfertigung(en): § 7608, 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 08.02.2010 § 8305, 42. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 21.06.2010 Aktenzeichen: 66 6